Verstoß gegen Datenschutz?Edeka-Filiale misst Fieber bei KundenUm das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern, hat ein Supermarkt im Saarland seine Kunden per Wärmebildkamera gescannt. Datenschützer sind alarmiert. Denn auch andere Märkte planen offenbar solche umstrittenen Maßnahmen. 17.04.2020
Maskenpflicht in Jena"Neun Tage keine einzige Neuinfektion"Jena hat als erste deutsche Stadt die Maskenpflicht eingeführt. Oberbürgermeister Nitzsche von der FDP zieht eine rundum positive Bilanz. Er rät, dem Beispiel bundesweit zu folgen - aber unter einer Bedingung.17.04.2020
Gefälschte Webseiten aufgetauchtSachsen stoppt Auszahlung von SoforthilfenNach Nordrhein-Westfalen wird nun auch der Freistaat Sachsen Opfer von Online-Betrügern: Die Auszahlung von Soforthilfe-Zuschüssen wird aufgrund von betrügerischen Webseiten angehalten. Das Bundesland bittet Antragsteller, die korrekte Schreibweise der Internetadresse zu prüfen. 17.04.2020
Nach Tod von Thomas Schäfer Zweiter Suizid in hessischem MinisteriumErst vor wenigen Wochen schockiert der Freitod des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer die Staatskanzlei in Wiesbaden. Nun soll sich Medienberichten zufolge ein weiterer Beamter des Finanzressorts das Leben genommen haben. Er soll tot in seinem Büro aufgefunden worden sein.17.04.2020
Entscheidung in zwei WochenSöder sieht Oktoberfest "sehr skeptisch"Das Oktoberfest steht erst in fünf Monaten im Terminkalender. Dass das weltgrößte Volksfest tatsächlich stattfinden kann, ist aber so gut wie ausgeschlossen. In zwei Wochen wollen Bayerns Ministerpräsident Söder und Münchens Oberbürgermeister Reiter endgültig entscheiden.16.04.2020
Fünf Länder marschieren vorwegErste Schulen öffnen schon nächste WocheBund und Länder einigen sich darauf, dass es für die ersten Jahrgänge ab 4. Mai wieder Unterricht geben soll. Wegen der Sommerferien holen mehrere Länder ihre Abschlussklassen aber schon kommende Woche zurück, andere öffnen ihre Schulen bereits Ende April. Eine Übersicht des föderalen Flickenteppichs.16.04.2020
Rechtmäßigkeit nicht gegeben?Experten zweifeln Bayerns Corona-Gesetz anIm Schnelldurchlauf verabschiedet Bayern ein Gesetz zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Demnach könnte unter anderem medizinisches Personal für bestimmte Arbeiten verpflichtet werden. Doch nun gibt es ein Bundestags-Gutachten, in dem die Rechtmäßigkeit des Gesetzes angezweifelt wird. 15.04.2020
In Handel und NahverkehrBund und Länder empfehlen MaskenKanzlerin Merkel und die Länder-Regierungschefs beraten über die Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Sars-CoV-2. Eine Maskenpflicht beschließt die Runde aber nicht. Allerdings wird das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel "dringend" empfohlen.15.04.2020
"Zeit der Virologen ist vorbei"Rechtsmediziner fordert neuen Corona-FokusDer Hamburger Rechtsmediziner Püschel untersucht viele Corona-Opfer. Sein Fazit: Covid-19 ist "eine vergleichsweise harmlose Viruserkrankung". Deshalb appelliert er an Kanzlerin Merkel, eine neue Phase der Virus-Bekämpfung einzuleiten. Virologen stehen dabei nicht mehr im Mittelpunkt.15.04.2020
Anschlagpläne gegen US-SoldatenPolizei fasst fünf Islamisten in NRWWegen "konkreten Terrorverdachts" greift die Polizei am Morgen in verschiedenen Städten Nordrhein-Westfalens zu: Vier Islamisten aus Tadschikistan kommen in Haft. Ein fünfter sitzt bereits seit einem Jahr im Gefängnis. Der Generalbundesanwalt ermittelt. 15.04.2020
