Bis JahresendeErleichterter Zugang zu Kurzarbeit verlängertBetriebe können noch länger unter den bisherigen Bedingungen coronabedingte Kurzarbeit anmelden. Das Kabinett stimmt einer Verlängerung der Corona-Regeln zu. Das kommt allerdings nicht überall gut an.15.09.2021
Hospitalisierungsinzidenz-ChaosDaran krankt der neue LeitindikatorDie Zahl der Covid-19-Fälle im Krankenhaus soll die Sieben-Tage-Inzidenz als bisherigen Leitindikator in der Pandemie ablösen. Doch auf Grenzwerte mag sich bisher kaum jemand festlegen. Kein Wunder, denn die Datenlage ist äußerst undurchsichtig.10.09.2021Von Laura Stresing
Attacken auf Abgeordnete Berlin droht Russland nach Cyber-AngriffenSicherheitsexperten befürchten schon lange, dass Russland Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen könnte. Laut Auswärtigem Amt soll es gezielte Cyberattacken des Militärgeheimdienstes gegeben haben. Die Bundesregierung droht Moskau mit Konsequenzen.06.09.2021
"Wir müssen jetzt reagieren"Lauterbach: Chef sollte Impfstatus abfragenEinen Testnachweis dürfen Arbeitgeber bereits von ihren Beschäftigten einfordern. Das sollte auch für den Impfstatus gelten, fordert Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Nur so gebe es ausreichend Sicherheit für das Arbeitsumfeld wie auch für etwaige Kunden. Der Bund hingegen zögert noch.01.09.2021
Viele Syrer, wenig AfghanenWelche Nationalität haben islamistische Gefährder?Die Polizei hierzulande hat in diesem Sommer 330 Gefährder wegen ihrer religiösen Ideologie auf dem Schirm. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage gibt Aufschluss über ihre Nationalitäten und darüber, wie viele in Haft sitzen.01.09.2021
Urteil zu MaskenbeschaffungBund soll 26 Millionen Euro zahlenZu Beginn der Corona-Pandemie will die Bundesregierung möglichst schnell FFP2-Masken beschaffen. Die Folge sind massenhafte Lieferungen - doch der Bund bezahlt einige Firmen mit dem Verweis auf Qualitätsmängel nicht. Das hat ein Nachspiel vor Gericht.30.08.2021
"Möglich und sinnvoll"Merkel hält an 3G in Zügen festSollen nur noch Menschen in Fernzügen fahren dürfen, die geimpft, genesen oder getestet sind? Der Plan der Bundesregierung scheint schon vom Tisch zu sein, da lässt Kanzlerin Merkel wissen: Noch werde das Vorhaben geprüft, die Gegenargumente seien nicht stichhaltig.30.08.2021
Geimpft, getestet oder genesenMerkel plant 3G-Regel in Zug und FlugzeugBisher können auch Ungeimpfte ohne Einschränkung Zug fahren und fliegen. Nach dem Willen der Bundesregierung soll das bald vorbei sein - sie prüft eine Testpflicht in Fernverkehrszügen und bei Inlandsflügen. Kritiker zweifeln vor allem an der Umsetzbarkeit der Maßnahme. 27.08.2021
Kritik nach EvakuierungseinsatzWüstner: Merkel-Regierung nur "bedingt strategiefähig"Die Bundesregierung steht nach der dramatischen Evakuierung aus Kabul in der Kritik. Der Chef des Bundeswehrverbands bemängelt etwa Probleme bei Absprachen zwischen den Ressorts. Angesichts der Lage in Afghanistan hält er die Regierung nur für "bedingt strategiefähig".27.08.2021
Evakuierungen aus Kabul beendetDer letzte Flieger ist weg, die Schande bleibtDie Bundeswehrsoldaten haben Afghanistan verlassen. Sie haben Leben riskiert, um Leben zu retten - und doch so viele Menschen zurücklassen müssen. Für die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, ist dieses Desaster ein bleibender Tiefpunkt. 27.08.2021Ein Kommentar von Nikolaus Blome
