RTL/ntv-Trendbarometer BSW legt zu, AfD rutscht weiter abDie AfD liegt im Trendbarometer auf ihrem schlechtesten Wert seit dem vergangenen Sommer. Das erst im Januar gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht überholt die FDP, obwohl auch diese zulegt. Olaf Scholz bleibt in der Kanzlerfrage auf dem letzten Platz.06.02.2024
Nach Bundestagswahl 2025 Kretschmann: Chance auf Schwarz-Grün "sehr groß"In Sommer erklärt Friedrich Merz die Grünen zum "Hauptgegner" in der Bundesregierung - mittlerweile äußert sich der CDU-Chef jedoch etwas wohlwollender gegenüber der Partei. Winfried Kretschmann sieht sogar "sehr große" Chancen auf ein schwarz-grünes Bündnis.06.02.2024
Voigt bei "Hart aber fair" Thüringens CDU-Chef: "Keine Koalition mit AfD"Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt eine Koalition mit der AfD nach den Landtagswahlen in seinem Bundesland aus. Das erklärt der Politiker in der ARD-Sendung "Hart aber fair", in der sich die Gäste mit der Politik der in Teilen rechtsextremen Partei auseinandersetzen.06.02.2024Von Marko Schlichting
Kehrtwende des CDU-Chefs? Merz gibt Schwarz-Grün eine Koalitions-ChanceEigentlich ist CDU-Partei-Chef Friedrich Merz dafür bekannt, sich gegen die Grünen und ihre politischen Ziele zu stellen. Doch mit Blick auf einen möglichen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl 2025 zieht er auch die Grünen in Betracht. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD. 04.02.2024
"Meilenstein der Drogenpolitik" Koalitionsfraktionen einigen sich auf Cannabis-LegalisierungDie langjährige Debatte um die Cannabis-Legalisierung kommt wohl zu einem Schluss. Laut den drei Fraktionsvizes der Ampel ist der Zwist beendet. Trotz der heftigen Kritik gebe es keine wesentlichen Änderungen an den ursprünglichen Plänen. Noch in diesem Jahr soll das umstrittene neue Gesetz greifen.02.02.2024
Vorerst nicht im Bundesrat Union zögert Haushalt wegen Agrardiesel hinausWeil die CDU und CSU ebenso wenig mit den geplanten Kürzungen der Agrardiesel-Subventionen einverstanden sind wie die Landwirte, spielen sie beim Haushaltszeitplan der Ampel nicht mit. Noch am Freitag sollte der Bundesrat die Budgetpläne absegnen. Daraus wird nun nichts.01.02.2024
Raus aus der Krise mit Krediten Habeck schlägt neues Sondervermögen für Unternehmen vor In der Debatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums lässt die Opposition kein gutes Haar an Robert Habeck. Der Bundeswirtschaftsminister reicht ihr dennoch die Hand - und lädt zu Gesprächen über ein neues Sondervermögen, das Unternehmen zugutekommen soll.01.02.2024Von Sebastian Huld
"Wollen eine Politikwende" Werteunion zeigt sich offen für AfD-InitiativenDie ultrakonservative Werteunion will eine Partei werden und die soll laut Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht in die Opposition, sondern regieren. Auch zur AfD äußert sich der Spitzenbeamte. Eine Koalition schließt er zwar aus, von einer Brandmauer hält er aber nicht viel.01.02.2024
Haushaltstalk bei Maischberger Gysi kritisiert Ideenlosigkeit der UnionDer Bundestag will in dieser Woche den Haushalt verabschieden - ohne Sondervermögen und unter Einhaltung der Schuldenbremse. Gregor Gysi plädiert bei Maischberger für ein Aussetzen des Instruments, um Investitionen in die Zukunft zu ermöglichen. Das schaffe man auch so, erklärt FDP-Fraktionschef Dürr. 01.02.2024Von Marko Schlichting
FDP-Generalsekretär im Interview "Ich erwarte, dass es eine Nullrunde beim Bürgergeld gibt"Die FDP erlebt stürmische Zeiten. Jetzt fordern die Wirtschaftsweisen eine Lockerung der Schuldenbremse. Generalsekretär Djir-Sarai sagt im Interview, warum er eine Nullrunde beim Bürgergeld will. Und er erzählt, dass er sich für seine Einbürgerung mit 19 Jahren extra einen Anzug gekauft hatte - und warum er dann enttäuscht war.31.01.2024
