Index vergleicht SpracheBremer SPD wirbt mit kompliziertem WahlprogrammDas Wahlprogramm der Bremer SPD ist fast so kompliziert formuliert wie eine Doktorarbeit der Politologie. Etwas besser schneiden bei einem wissenschaftlichen Verständlichkeitsindex Grüne, FDP und CDU ab. Die Bürgerschaftswahl findet am 14. Mai statt.03.05.2023
"Stehe nicht zur Verfügung"CSU-Chef Söder schließt Kanzlerkandidatur ausWer führt die Union bei der nächsten Bundestagswahl 2025 im Wahlkampf an? Markus Söder schließt eine Kanzlerkandidatur aus und bezeichnet einen anderen Unionspolitiker als "geborenen Kandidaten". Bleibt ein Machtkampf in der Union wie bei der letzten Wahl aus? Das wird sich wohl erst nach der Bayern-Wahl im Herbst zeigen. 03.05.2023
Mehr Geld, weniger Flüchtlinge Bayern und Sachsen fordern "Ruck" bei MigrationAngesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen klagen Kommunen, dass sie an ihre Grenzen stoßen. Bayern und Sachsen fordern, einen Neustart in der Migrationspolitik einzuleiten: Die Länder wollen einerseits mehr Geld, gleichzeitig müsse die Zahl der Einreisenden "reduziert werden".02.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD liegt auf Augenhöhe mit SPD und GrünenDie Ampel-Parteien kommen zusammen auf nur noch 40 Prozent. Die AfD klettert auf das Niveau der Grünen und liegt nur noch einen Prozentpunkt hinter der SPD. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer haben nur Union und die Rechtsaußenpartei Grund zur Zufriedenheit.02.05.2023
CDU und CSU uneinsDobrindt will keine Spitzenkandidaten bei EuropawahlMit Weber zog die Union 2019 in den Europa-Wahlkampf. Höhere Weihen für den CSU-Politiker scheiterten später an Frankreich. Als Lehre daraus regt die Partei nun einen Verzicht auf einen Spitzenkandidaten an. Widerspruch kommt prompt von der Schwesterpartei CDU - samt Verweis auf die CSU-Geschichte.01.05.2023
Filz-Vorwurf um Patrick GraichenCzaja fordert Entlassung von Habecks StaatssekretärPatrick Graichen hat als Staatssekretär an der Berufung seines eigenen Trauzeugen auf einen wichtigen Posten mitgewirkt. Doch seine Verflechtungen mit Entscheidungsträgern aus seinem Zuständigkeitsbereich gehen noch weiter. Der CDU-Generalsekretär fordert vom Wirtschaftsminister, Verantwortung zu übernehmen.01.05.2023
Umstrittene FlüchtlingspolitikMerkel verrät, warum sie 2017 noch mal antratNicht häufig, aber von Zeit zu Zeit, tritt Altkanzlerin Merkel vor Publikum auf. Diesmal ist sie zu Gast bei der Leipziger Buchmesse. Dort gibt sie Einblick in die Arbeit an ihren Memoiren. Aber auch ihre umstrittene Entscheidung in der Flüchtlingsfrage 2015 wird angesprochen.29.04.2023
Kommission regt fünf Jahre anBundestag geht ersten Schritt zu längerer LegislaturSondierungen, Regierungsbildung - es dauert, bis nach einer Wahl die Arbeit beginnt. Der Bundestag berät deswegen eine Verlängerung der Legislaturperiode um ein Jahr. Gängige Praxis ist dies im Europaparlament sowie in fast allen Bundesländern. Die CDU zeigt sich offen für den Ampel-Vorschlag.29.04.2023
Ausschuss in ThüringenRot-Rot-Grün bekommt bei Abstimmung Hilfe der AfDAbstimmungen mit der AfD sind politisch heikles Terrain. In Thüringen stellen sich die Rechtspopulisten an die Seite der rot-rot-grünen Koalition, als es um das Aufgabengebiet eines Untersuchungsausschusses geht. Die regierende Linke hält den Fall mit anderen nicht für vergleichbar.28.04.2023
Wieduwilts WocheShitshow in Berlin: Auf der Suche nach AnstandDie kaputte Hauptstadt hat eine neue Regierung - und die hat schon zu Beginn Risse. Daran sind gleich drei Parteien schuld.28.04.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
