"Grundlagen ändern sich"CSU fordert Omikron-Check bei Corona-RegelnWie sehr verändert Omikron die Corona-Lage in Deutschland? Die CSU will wegen der neuen Virus-Variante das bisherige Vorgehen in der Pandemie auf den Prüfstand stellen. Am Montag beraten Bund und Länder wieder über weitere Schutzmaßnahmen. Ein Branchenvertreter warnt indes vor der zunehmenden Belastung der Kliniken.21.01.2022
RTL/ntv TrendbarometerGrüne fallen wieder zurückWährend die Union sich auf Augenhöhe mit der SPD stabilisiert, schaffen es die Grünen nicht aufzuschließen. Beinahe 10 Prozentpunkte trennen sie von SPD und Union. 18.01.2022
Doch kein eigener AntragUnion rudert bei Impfpflicht-Debatte zurückDer CSU-Politiker Pilsinger sorgt mit Aussagen über einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht für Verwirrung. Die Fraktionsspitze spricht nun ein Machtwort und nimmt zugleich die Bundesregierung in die Pflicht. Die SPD wiederum kritisiert ein "Durcheinander" bei der Union.11.01.2022
Gesetzesvorschlag in ArbeitUnions-Politiker plädieren für Impfpflicht ab 50Wenn die Abgeordneten des Bundestags in nicht allzu ferner Zukunft über eine Corona-Impfpflicht abstimmen sollten, dürfen sie ihre Entscheidung unabhängig von ihren Fraktionen treffen. Bei mehreren Unions-Politikern stößt das auf Kritik. Sie steigen mit einem eigenen Gesetzesvorschlag in die Debatte ein.11.01.2022
"Wohl teuerste Regierung"Söder rechnet mit der Ampel abAls Oppositionsführer im Bund sieht sich der verhinderte Kanzlerkandidat Söder nach eigenem Bekunden nicht. Trotzdem teilt er kräftig gegen die Regierung in Berlin aus und warnt vor einer angeblichen "Superinflation", einer "schleichenden Enteignung" und der Idee, "die Deutschen neu erziehen zu wollen".08.01.2022
FDP-Vize fordert RücktrittKubicki wirft Söder Täuschung der Öffentlichkeit vorIm Streit um die Errechnung der Corona-Inzidenzen in Bayern sieht es FDP-Vize Kubicki als erwiesen an, dass Ministerpräsident Söder die Ungeimpften "amtlich stigmatisieren" wolle. Der CSU-Politiker müsse daher umgehend zurücktreten. Aus dessen Partei kommt umgehend harscher Widerspruch.07.01.2022
Zwist in Bund-Länder-RundeUnionsländer fordern Feststellung epidemischer NotlageVor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben die von CDU und CSU regierten Bundesländer eine eigene Beschlussvorlage abgestimmt. Darin fordern sie die Ampelparteien zur Rückkehr zur epidemischen Notlage nationaler Tragweite auf. Auch bei der Impfpflicht macht die Union Druck.07.01.2022
Pünktlich zum 66. GeburtstagAuch Union unterstützt zweite Amtszeit SteinmeiersAm 13. Februar wird die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident wählen. Daran besteht seit dieser Woche kein Zweifel mehr. Nach den Ampel-Parteien ringt sich jetzt auch die Union dazu durch. Frühere Überlegungen sind damit vom Tisch.05.01.2022
Kein GegenkandidatUnion steuert auf Steinmeier-Unterstützung zuVor allem in der CDU zeichnet sich Unterstützung für eine Wiederwahl von Steinmeier als Bundespräsident ab. Parteikreisen zufolge sind die führenden Politiker mit Steinmeiers Amtsführung zufrieden. Wie ntv erfährt, wollen die Unionsparteien auf die Aufstellung eines Gegenkandidaten verzichten.04.01.2022
Koalitionen "Bündnisse auf Zeit"Bayerns FDP-Chef kein Fan langer AmpelphaseDas traditionelle Dreikönigstreffen der FDP steht Mitte der Woche an. Bevor sich die Liberalen digital zusammenfinden, fordert ihr Chef in Bayern, die Kontakte zu CDU und CSU weiterhin zu pflegen - und sich trotz der Ampel als "eigenständige Kraft" zu positionieren.04.01.2022
