Scholz und die ImpfpflichtDiesmal war es nicht Lauterbachs FehlerIn den vergangenen Wochen und Monaten macht Karl Lauterbach als Gesundheitsminister nicht immer eine gute Figur. Dass die Impfpflicht scheitert, hat jedoch vor allem Kanzler Scholz zu verantworten.07.04.2022Ein Kommentar von Sebastian Schneider
Deutschlands Rolle "blamabel"Union fordert mehr Waffen für die UkraineDie Ukraine müsse noch stärker in ihrem Überlebenskampf unterstützt werden, findet der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU im Bundestag. Deutschlands Engagement sei "beschämend", selbst kleinere Länder würden mehr Waffen liefern. Die Union fordert Fahrzeuge und Drohnen. 05.04.2022
RTL/ntv-TrendbarometerSPD wieder vor Union, Linke im KellerDie Sozialdemokraten legen im Trendbarometer drei Punkte zu, die Union fällt dagegen zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Wert ebenfalls verbessern, allerdings nicht so deutlich wie seine Partei.05.04.2022
Flüchtlingslage bei Plasberg"Bei uns steht niemand auf der Straße"Rund vier Millionen Menschen sind vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. In Deutschland haben sich mehr als 270.000 registriert, es dürften aber viel mehr im Land sein. Die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung ist groß, doch mancherorts wächst der Frust über mangelnde staatliche Unterstützung. Bei "Hart aber fair" diskutieren die Gäste, was der Bund jetzt dringend tun sollte.29.03.2022Von Marko Schlichting
Eine entlarvende GeneraldebatteDie Ampel macht es Merz zu einfachMehr als drei Stunden lang nutzen die Fraktionen die Haushaltsberatungen zur großen Aussprache. Oppositionsführer Merz nimmt zusammen mit anderen Oppositionsrednern die Bundesregierung genüsslich auseinander. Die liefert mit hausgemachten Problemen einfach zu viel Angriffsfläche. 23.03.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Ausländischer Agent von Putin"CDU fordert deutsche Sanktionen gegen Schröder Gerhard Schröders Nähe zum russischen Präsidenten Putin und seine Positionen als Aufsichtsratsvorsitzender russischer Unternehmen sorgen für viel Unmut. Bislang lehnt die Bundesregierung Sanktionen gegen den Altkanzler ab - doch der Druck auf Olaf Scholz wächst mit jedem Tag. 21.03.2022
RTL/ntv-TrendbarometerUnion zieht wieder an SPD vorbeiIn Krisenzeiten versammeln sich die Wähler oft hinter der Regierung, doch für die Ampel gilt das nicht. Die SPD ist nicht der Platzhirsch, der sie sein möchte, sondern ringt mit der Union. Auch die hohe Zustimmung zum Kanzler ist volatil.15.03.2022
PositionspapierCSU legt Militär-Wunschliste vor - Energiewende verschiebenMehr Munition, bewaffnete Drohnen, mehr Helikopter, neue Panzer, bessere Flugzeuge: Die CSU wünscht sich für die Bundeswehr von allem etwas. Zudem wollen die Christsozialen den Ausstiegsplan aus Kohle- und Atomstrom aussetzen.06.03.2022
Auch militärische Hilfe geplantAmpel und Union einigen sich auf Ukraine-BeschlussVor der Sondersitzung des Bundestags einigen sich die Ampel-Koalitionen sowie die Union auf eine gemeinsame Linie in der Ukraine-Politik. Es geht nicht nur um finanzielle, humanitäre und auch militärische Hilfe. Auch die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden.27.02.2022
Ukraine kein RegionalkonfliktSöder fordert mehr Geld für BundeswehrAngesichts des Krieges in der Ukraine müsse die Bundeswehr gänzlich neu aufgestellt werden, fordert der bayerische Ministerpräsident Söder. Das betreffe sowohl die Soldaten als auch die Luftverteidigung und Flugzeuge. Dafür brauche es vor allem mehr Geld. 25.02.2022
