Betreiber auf SanktionslisteErmittlungen gegen Russisches Haus eingeleitetTrotz geltender Sanktionen gegen Russland betreibt das Russische Haus in Berlin weiter sein Kultur- und Propagandaprogramm. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Untersucht würden auch mögliche Versäumnisse der zuständigen Behörden.20.01.2023
Mehr als 100.000 Russen totUSA erwarten keinen schnellen Sieg der UkraineIn Ramstein werden weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Doch trotz der Hilfen sehen die USA wenig Chancen auf einen baldigen Sieg der Ukraine auf dem Schlachtfeld. Dass Kiew schon in diesem Jahr die Russen aus dem Land vertreibt, hält US-Generalstabchef Milley für nicht wahrscheinlich.20.01.2023
Keine "Leopard 2", aber ...Dieses Waffenpaket schnürt die Ramstein-GruppeIm Kampf gegen die russische Invasoren ist die Ukraine auf die Lieferung westlicher Waffen angewiesen. In Ramstein verständigt sich die sogenannte Kontaktgruppe auf weitere, umfangreiche Militärhilfen. Dem drängendsten Wunsch Kiews wird aber nicht nachgekommen.20.01.2023
60. Jubiläum des Elysée-VertragsMacron und Scholz wollen in Europas Militär investierenGrundlage für die deutsch-französische Freundschaft ist der Elysée-Vertrag, den die Nachbarländer vor 60 Jahren unterschrieben. Am Sonntag feiern der französische Präsident und der Bundeskanzler den Jahrestag des Abkommens - ein Anlass, um gemeinsam ihre Version der EU zu präsentieren.20.01.2023
Hetzer trieben Ärztin in den TodBerliner Justiz stellt Ermittlungen im Fall Kellermayr einDer Suizid von Lisa-Marie Kellermayr im Juli 2022 sorgt für Bestürzung in Österreich. Die Ärztin wurde monatelang bedroht und fühlte sich dem Hass von Impfgegnern ausgesetzt. Unter anderem zwei Berliner sollen der Medizinerin Hassmails gesandt haben. Die Ermittlungen gegen sie werden nun aber eingestellt. 20.01.2023
Stärkung der NATO-OstflankeBundeswehr verlegt Patriot-System ab Montag nach PolenDas Flugabwehrraketen-System Patriot ist in Deutschland seit 1989 im Einsatz. Berlin sagt sowohl der Ukraine als auch Polen die Lieferung der Defensivwaffe zu. Deutsche Soldaten werden in wenigen Tagen mit der Verlegung zweier Exemplare beginnen.20.01.2023
Opposition kritisiert BehördenRhein: Lübcke-Mord war nicht zu verhindernHätte der Verfassungsschutz vor dem Rechtsextremisten Stephan Ernst warnen müssen? Diese und andere Fragen treiben den Untersuchungsausschuss zum Mord an dem CDU-Politiker Lübcke um. Hessens früherer Innenminister Rhein verteidigt die Arbeit der Behörde. Die Opposition nennt sie "desaströs".20.01.2023
"Krisenerprobte" MinisterinWeil bildet Kabinett wegen Pistorius-Weggang umDer eine geht nach Berlin, der andere kommt aus Berlin zurück: Weil Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister ist, wird in Niedersachsen das Kabinett umgebildet. Der Bundestagsabgeordnete Philippi kehrt in seine Heimat zurück. Und das Innenressort wird nun erstmals von einer Frau geführt.20.01.2023
Ex-Botschafter über RamsteinMelnyk kritisiert Deutschlands "Panzer-Kasperltheater"Im Mittelpunkt der Ramstein-Konferenz steht die mögliche Lieferung der deutschen "Leopard"-Panzer an Kiew. Die Bundesregierung zögert weiterhin. Andrij Melnyk, Ex-Botschafter der Ukraine in Berlin, wendet sich mit deutlichen Worten an Deutschlands neuen Verteidigungsminister.20.01.2023
Zweifel an ErinnerungslückenScholz muss ein drittes Mal vor Cum-Ex-AusschussDie CDU in Hamburg ist sich sicher, dass der Bundeskanzler in der Vergangenheit vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gelogen hat. Auf Initiative der Christdemokraten und der Linken muss Scholz ein drittes Mal aussagen. Ein ehemals geheimes Protokoll ist der Anlass dafür.20.01.2023
