EU-Kommission

Das Coronavirus drückt die Reiselust, Fluggesellschaften streichen Flüge. So manch einer wäre aber doch gerne geflogen und möchte nun wenigstens eine Entschädigung. Fluggastportale halten das für realistisch, die Airlines aber sehen sich höheren Mächten ausgesetzt und plädieren auf unschuldig.

Die EU-Kommission macht den Weg für ein zentrales Klimagesetz im Rahmen des European Green Deal frei. Doch noch bevor dessen Inhalte offiziell bekannt sind, hagelt es Kritik von Umweltschützern wie Greta Thunberg und aus der Industrie.

Italiens Wirtschaft geht es seit geraumer Zeit schlecht. Doch durch die Corona-Epidemie könnte die Situation sich noch verschärfen. Die Regierung Conte will Geld in die Hand nehmen. Sie muss dabei wegen der hohen Defizitquote an die EU-Kommission herantreten.

Wieder einmal macht ein belgischer Karnevalsumzug mit antijüdischen Darstellungen von sich reden. Zu sehen sind etwa orthodoxe Juden zwischen Goldbarren - ein uraltes Negativ-Klischee. Die EU-Kommission reagiert mit Kritik, kann aber nichts tun, wie es heißt.

Die EU-Kommission diskutiert über ein Aus für 1- und 2-Cent-Münzen. Beträge sollen demnächst auf- oder abgerundet werden. Viele Deutsche finden das gut. Aber könnte das Aus der Münzen auf Dauer auch eine Abschaffung des Bargelds bedeuten?

Der Zusammenschluss der Bahntechnik-Geschäftsbereiche von Siemens und Alstom scheiterte am Veto der EU-Kommission. Nun versucht der französische Konzern sein Glück in Kanada - bei Bombardier. Dessen Aktienkurs steigt daraufhin deutlich.

Seit dem 31. Januar ist es offiziell: Großbritannien ist kein Mitglied der EU mehr. Mit dem Austritt verschwinden neben den Abgeordneten im Parlament auch Beitragszahlungen. Bis 2027 fehlen der Staatengemeinschaft etwa 75 Milliarden Euro. Ursula von der Leyen hält trotzdem an ihrem Plan für den Klimaschutz fest.

Um ihre Klimaziele zu erreichen, setzt die Bundesregierung auf eine höhere Prämie beim Kauf von Elektroautos. Bis zu 6000 Euro Zuschuss sollen Verbraucher beim Kauf von CO2-freien Fahrzeugen erhalten. Die EU-Kommission gibt grünes Licht - mit der Umsetzung soll es nun schnell gehen.

Zum Auftakt des Europäischen Polizeikongresses wirbt Bundesinnenminister Seehofer für eine stärkere EU-Grenzschutzpolitik, die er ebenso für wichtig hält wie den Klimaschutz. Einen sicherheitspolitischen Alleingang Deutschlands schließt er vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nicht aus.

Die EU plant, künftig keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen mehr zu prägen - zu groß die Kosten, zu gering der Nutzen. Wie immer, wenn es ums Bargeld geht, ist das jedoch in Deutschland heftig umstritten. Nun zeichnet sich zumindest unter den Bundestagsfraktionen eine Mehrheit ab.