EU-Kommission

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Nachrichten und Videos: EU-Kommission

imago/Xinhua

05.10.2004 08:12

EU-Beitritt der Türkei Barroso fordert Referendum

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen kann bei der Empfehlung für Beitrittsgespräche mit der Türkei EU-Kreisen zufolge auf eine breite Mehrheit in der Kommission setzen. Die Gespräche sollen ausgesetzt werden können, wenn die Türkei vom Reformkurs abweicht.

04.10.2004 22:43

EU: Türkei-Frage Balanceakt in Brüssel

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen kann bei der Empfehlung für Beitrittsgespräche mit der Türkei EU-Kreisen zufolge auf eine breite Mehrheit in der Kommission setzen. Die Gespräche sollen ausgesetzt werden können, wenn die Türkei vom Reformkurs abweicht.

27.09.2004 07:54

Streitpunkt Türkei Rühe attackiert Merkel

Der CDU-Außenpolitiker Rühe hat die Türkei-Politik seiner Partei scharf kritisiert."Die CDU sollte den Bericht der EU-Kommission akzeptieren und ihn nicht diffamieren und so tun, als wäre er eine einseitige Darstellung."

10.09.2004 19:19

Euro-Stabilitätspakt Streit bahnt sich an

Bei der geplanten Reform des Euro-Stabilitätspakts droht neuer Streit unter den EU-Staaten. Die EU-Finanzminister bezeichneten die von der EU-Kommission gemachten Vorschläge bei einem Treffen im niederländischen Seebad Scheveningen zwar als "gute Basis für die Diskussion". In der Frage, wie der Pakt künftig ausgestaltet werden soll, zeichnete aber keine Einigung ab. Umstritten blieb vor allem die Frage, unter welchen Umständen ein Euro-Mitgliedsland über einen längeren Zeitraum gegen den Pakt verstoßen darf. Außerdem wurde der sogenannte "Mr. Euro" gewählt.

02.09.2004 19:41

Reform des Stabilitätspakts Mehr Defizitspielraum

Mit mehr Spielraum für die Finanzminister in Wirtschaftsflauten einerseits und einer umfassenderen Haushaltsüberwachung andererseits will die EU-Kommission einem Entwurf zufolge den Stabilitätspakt reformieren.

31.08.2004 15:47

"Maastricht-Meldung" 3,7 Prozent Defizit

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Staatsdefizit von 3,7 Prozent und einem Schuldenstand von 66 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dies teilte Finanzminister Eichel in der aktuellen "Maastricht-Meldung" an die EU-Kommission in Brüssel mit.

31.08.2004 12:09

EU überdenkt Kriterien Ringen um Stabilitätspakt

Steter Tropfen höhlt den Stein ... Bundesfinanzminister Eichel hat sich lange für eine Neuauslegung des Paktes eingesetzt. Jetzt will die neue EU-Kommission unter Joaquin Almunia den Stabilitätspakt offenbar in entscheidenden Punkten lockern. Das meldet die "FTD".