Krah sollte vorher gehenAntrag: AfD soll aus Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werdenDer Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament beantragt den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervor. Die AfD versucht dies zuvor mit einem Ausschluss Maximilian Krahs zu verhindern. 23.05.2024
Zu rechts für Le Pen und MeloniDie AfD ist bis ins Mark getroffenNach Affären um Spionage für China und Propaganda für Russland ist das Interview von Spitzenkandidat Krah der letzte Tropfen: Le Pen und Meloni gehen auf Distanz zur AfD. Auch wenn dahinter taktische Motive stehen, könnte es das Ende des Teflon-Effekts sein.22.05.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin
Erstes Gesetz dieser ArtEU-Staaten verbieten einige KI-AnwendungenMithilfe Künstlicher Intelligenz bewertet China das soziale Verhalten seiner Bürgerinnen und Bürger. So ein "Social Scoring" soll es in Europa nicht geben. Das und viele weitere Regeln beschließen nun die EU-Länder. Es sei das weltweit erste Gesetz dieser Art, heißt es. Doch kann es mit der Technik Schritt halten?21.05.2024
Strategien zur EuropawahlDie Rückeroberung von Tiktok hat begonnenDie AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.18.05.2024Von Rebecca Wegmann
AfD-Spitzenkandidat für EuropaKrah soll auch Geld aus China genommen habenDer AfD-Europapolitiker Krah steht unter Verdacht, Geld aus Russland genommen zu haben. Nun wird bekannt: Auch vom chinesischen Geheimdienst soll ihm eine hohe Summe zugeflossen sein - über seinen einstigen Mitarbeiter. Krah zeigt sich ahnungslos.17.05.2024
Ex-Mitarbeiter im FokusErmittler durchsuchen Büroräume von AfD-Kandidat Krah Der Generalbundesanwalt lässt die Büros des AfD-Politikers Maximilian Krah in Brüssel durchsuchen. Ziel ist offenbar weiteres Belastungsmaterial gegen seinen früheren Mitarbeiter, der unter Spionageverdacht steht. Krah selbst gilt weiter als Zeuge.07.05.2024
Beim AfD-FamilienfestMaximilian Krah tritt wieder öffentlich aufDie Pause dauerte wenige Tage. In Dresden spricht Spitzenkandidat Krah auf der großen Bühne zu seinem Landesverband. Der Parteichef Chrupalla, ebenfalls vor Ort, versucht das Thema Spionage dagegen kleinzuhalten.01.05.2024Von Tom Kollmar, Dresden
Koalitionspläne ein "Skandal"SPD empört über von der Leyens RechtsdrallVor der Europawahl macht sich die SPD Sorgen um die Koalitionspläne von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die CDU-Politikerin schließt eine spätere Koalition mit den Rechtskonservativen nicht aus. Dazu gehören etwa Melonis Fratelli d'Italia. Für die Sozialdemokraten "ein Skandal". 30.04.2024
Fratelli d'Italia und PiSVon der Leyen zur Kooperation mit Ultrarechten bereitUrsula von der Leyen will Präsidentin der EU-Kommission bleiben. Um sich eine zweite Amtszeit zu sichern, würde die CDU-Politikerin laut eigener Aussage auch mit Rechtsaußen-Parteien wie den italienischen Fratelli d'Italia oder der polnischen PiS zusammenzuarbeiten. 30.04.2024
Spionage-Fall im EU-ParlamentAfD-Politiker Krah macht Ermittlern VorwürfeSein Mitarbeiter soll für China spioniert haben, ihm selbst wird auffällige Russlandnähe vorgeworfen: Maximilian Krah steht schwer unter Druck. Der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl aber wähnt sich als Opfer einer Intrige. Die Sicherheitsbehörden hätten sich "pflichtwidrig" verhalten. 29.04.2024
