Klimaschutz-Vorschlag in BrüsselGrüne wollen CO2-Preis drastisch erhöhenUm die ehrgeizigen Klimaschutzziele der EU zu erreichen, sind konsequente Maßnahmen erforderlich. Die Grünen im EU-Parlament legen nun einen Plan vor, wie das gelingen könnte. Der dürfte nicht jedem gefallen.20.05.2021
Kein naher Beitritt der Türkei EU-Parlament will Verhandlungen aussetzen2005 begannen die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur EU, seitdem bekommt das Land auch Heranführungshilfen ausgezahlt. In den letzten Jahren hat sich das Land allerdings immer weiter von einer Demokratie westlichen Formats entfernt. Das Europaparlament dringt nun auf eine offizielle Aussetzung der Beitrittsverhandlungen. 20.05.2021
Euro-Zone rutscht in RezessionDeutschland wird zum Bremsklotz EuropasWährend in den USA der Post-Corona-Aufschwung längst begonnen hat, rutscht Europa im ersten Quartal 2021 in die Rezession. Besonders stark schrumpft die Wirtschaftsleistung in Deutschland. Die EU-Kommission ist dennoch optimistisch, dass die Krise bald überwunden ist. 18.05.2021
Kritik an EU-AusrichtungAfD-Europaabgeordneter Berg verlässt ParteiMit Lars Patrick Berg verliert die Alternative für Deutschland ein Mitglied aus ihrer Gründungszeit. Der EU-Parlamentarier erklärt seinen Parteiaustritt auch mit einer Entscheidung des vergangenen AfD-Parteitags.11.05.2021
Ein Jahr nach geplantem StartEU startet Konferenz zur eigenen ZukunftNach langem Vorlauf startet ein umfassendes Reformprojekt für die Europäische Union. Mit breiter Beteiligung sollen bis 2022 konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie die EU bürgerfreundlicher und effizienter werden könnte.09.05.2021
Klöckner will VerbotEU-Lebensmittelbehörde warnt vor E171Eine große Zahl von Produkten enthält den möglicherweise schädlichen Lebensmittelzusatz E171. Ihr Verzehr ist nicht ohne Risiko, laut neuen Studien droht eine erhöhte Krebsgefahr. Die EU muss ihrer Vorsorgepflicht nachkommen und die Zulassung entziehen, fordert Verbraucherschutzministerin Klöckner. 06.05.2021
"Persönliche Blamage" für XiLob für Stopp von EU-China-VertragFür das angespannte Verhältnis der EU zu China ist es ein weiterer Schlag: Die EU-Kommission legt die Ratifizierung des bereits unterzeichneten Investitionsabkommens auf Eis. Zustimmung kommt aus dem Europa-Parlament und vom Bundesaußenminister. Ein Ökonom äußert Kritik. 05.05.2021
Revanche aus RusslandMoskau verbietet EU-Parlamentspräsident EinreiseNach dem Giftanschlag auf Kremlkritiker Nawalny verhängt die EU Sanktionen gegen Putin-Getreue. Im Gegenzug verbietet Moskau nun acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland. Darunter sind der EU-Parlamentspräsident Sassoli, EU-Vize-Kommissionspräsidentin Jourova und der Berliner Oberstaatsanwalt Raupach. 30.04.2021
EU reagiert enttäuschtAbbas lässt Palästinenser doch nicht wählenEnde Mai sollten die Menschen in den Palästinensergebieten ein Parlament wählen - zum ersten Mal nach mehr als 15 Jahren. Doch Präsident Abbas verschiebt die Wahl und begründet das eher unbefriedigend. Der Frust darüber könnte sich in Gewalt entladen.30.04.2021
Wenn höhere Gewalt im Spiel istBahn muss Verspätung nicht entschädigenIm Fall von "außergewöhnlichen Umständen" muss die Bahn ab 2023 bei Verspätungen keine Entschädigung mehr zahlen. Dazu zählen extreme Wetterbedingungen und Gesundheitskrisen wie Pandemien. Verbraucherschützer kritisieren die EU-Reform heftig.29.04.2021
