Wirtschaft bereitet sich vorIst ein harter Brexit unvermeidbar?Koste es was es wolle, Boris Johnson will, dass sein Land ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion ist. Bis 31. Oktober müssen EU und Großbritannien ein Abkommen vereinbaren, sonst kommt es zum harten Brexit. Ist das noch machbar? Und will Johnson das überhaupt?27.06.2020Von Klaus Wedekind
Kontrolle durch belgische BeamteDeutsche Politikerin klagt über PolizeigewaltSchwere Vorwürfe gegen die belgische Polizei: Die deutsche EU-Abgeordnete Pierrette Herzberger-Fofana wirft mehreren Beamten vor, sie bei einer Kontrolle in Brüssel "brutal" und "erniedrigend" behandelt zu haben. Dabei habe sie nur ein Foto von einem Einsatz gegen zwei Schwarze gemacht.17.06.2020
Falschen Doktortitel angegeben?AfD-Europapolitiker Beck verliert ImmunitätAfD-Politiker Gunnar Beck hat zwar in Philosophie promoviert, auf dem Stimmzettel für die Europawahl schmückt er sich jedoch mit anderen akademischen Titeln. Das könnte ihm nun zum Verhängnis werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Missbrauchs von Titeln.17.06.2020
Bis zu zwei Billionen EuroEU-Parlament plant massive Corona-HilfenIn der Krise sollen die europäischen Länder nicht alleingelassen werden. Kommissionspräsidentin von der Leyen will deswegen bis zu zwei Billionen Euro locker machen. Dabei setzt sie nun erstmals klare Vorgaben. 13.05.2020
Puma, Bayer, Allianz, Eon ...Viele Firmen fordern ehrgeizige KlimapolitikErderwärmung? Klimakatastrophe? War da nicht noch was? In der Coronakrise scheint das Thema Klimaschutz fast vergessen. Dutzende Unternehmen aller Branchen sprechen sich nun dafür aus, diesen auch bei Konjunkturprogrammen wegen der Corona-Krise zu beachten.26.04.2020
Europa-Solidarfonds gefordertEU-Parlament will Krisen-Schulden teilenDie Coronavirus-Pandemie trifft alle europäischen Länder - manche jedoch besonders hart. Damit das keine nachteiligen Auswirkungen hat, beschließt das EU-Parlament, die Schuldenlast, die beim Wiederaufbau der Wirtschaft entstehen wird, gemeinsam zu bekämpfen. 17.04.2020
Bewältigung der Corona-KriseVon der Leyen beschreibt Weg zur NormalitätEinen flexiblen Mittelweg fordert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Bewältigung der Corona-Krise. Die CDU-Politikerin lobt den Kampf der Mitgliedstaaten gegen das Virus. Die Anzahl der Tests reichen ihr aber noch lange nicht.15.04.2020
"Unerträglich, inakzeptabel"Politiker warnen vor Orbáns NotstandsgesetzUngarns Ministerpräsident Orbán möchte sich von seinem Parlament weitreichende Kompetenzen geben lassen. So weitreichend, dass EU-Politiker aus unterschiedlichen Lagern Alarm schlagen. Die Maßnahmen seien nicht verhältnismäßig.25.03.2020
"Eine ehrgeizige Partnerschaft"EU legt Verhandlungsplan mit Briten fest"Wir dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen", sagt Europa-Staatsminister Michael Roth über die Gespräche mit Großbritannien. Diese dürften alles andere als leicht werden. Die EU will als Einheit auftreten und richtet klare Forderungen an den scheidenden Partner.25.02.2020
Coronavirus erreicht Süd-ItalienConte: Klinik hat Vorschriften missachtetBinnen kurzer Zeit wird der Norden Italiens zum Brennpunkt des neuartigen Coronavirus. Für die rapide Ausbreitung macht der italienische Ministerpräsident nun ein Krankenhaus verantwortlich, das die Vorschriften nicht eingehalten haben soll.25.02.2020