Reist Scholz nach Belgrad?Serbien macht Weg für Lithiumabbau freiSerbien erteilt die Lizenz für die größte Lithiummine Europas. Der Rohstoff ist wichtig für die Elektromobilität, Serbien könnte zum wichtigsten Produzenten des Kontinents werden. Der zu hebende Schatz weckt offenbar Begehrlichkeiten. 16.07.2024
EU-Boykott nach Putin-BesuchDie Wut über Orban bricht sich BahnIn Brüssel wächst die Entrüstung über Orbans Dreistigkeit. Für seine Charme-Offensive bei Putin bekommt er jetzt die Quittung. Die EU-Kommission straft Ungarns Ministerpräsidenten ab – mit einem Boykott. Das Europaparlament fordert noch viel härtere Maßnahmen.16.07.2024Von Lea Verstl
Dritte Frau in angesehenem AmtEU-Parlament wählt Roberta Metsola als ChefinAn der Spitze des EU-Parlaments steht für weitere zweieinhalb Jahre eine Christdemokratin aus Malta. Metsola genießt länder- und parteiübergreifend breite Unterstützung. Das zeigt auch das deutliche Wahlergebnis. Eine ihrer Stellvertreterinnen könnte aus Deutschland kommen.16.07.2024
"Ganz gleich", wer es tutFranzösischer Rechnungshof verlangt harten SparkursDie EU-Kommission betreibt aufgrund der zu hohen Staatsverschuldung ein Verfahren gegen Frankreich. Sowohl der Notenbankchef als auch der Präsident des Rechnungshofs drängen auf eine schnelle Regierungsbildung, damit das starke wirtschaftliche Defizit gesenkt werden kann.15.07.2024
Handelskrieg mit China und EU"Trumps Zölle würden Deutschland bis zu 137 Milliarden Euro kosten"Ein Wiedereinzug Trumps ins Weiße Haus wäre für die Europäer eine wirtschaftliche Katastrophe. Speziell Deutschland, das von Exporten in die USA abhängt, würde von Trumps angedrohten Strafzöllen hart getroffen, sagt eine Expertin des Instituts der Deutschen Wirtschaft.15.07.2024
Kallas wird AußenbeauftragteEstlands Regierungschefin tritt für EU-Posten zurückEnde Juni soll Kaja Kallas in Brüssel zur neuen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt werden. Um den Posten übernehmen zu können, legt sie jetzt ihr bisheriges Amt als estnische Regierungschefin nieder. 15.07.2024
E-Fernverkehr in der EU Studie: 1000 Ladestandorte können fast alle E-LKW versorgenDie EU plant den LKW-Fernverkehr zu elektrifizieren und fordert den Bau von mindestens 2000 Ladestandorten. Eine Studie untersucht, wie viele Schnellladestationen für Elektro-LKW in Europa gebraucht werden. Sie legt nun nahe, dass sogar etwa 1000 Stationen schon über 90 Prozent des Bedarfs 2030 abdecken könnten. 15.07.2024
Vorstoß des FDP-JustizministersBuschmann will Leistungen für Asylbewerber kürzenWer über ein anderes EU-Land nach Deutschland einreist, sollte laut Bundesjustizminister Buschmann keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben. Der FDP-Politiker schlägt vor, lediglich die Rückkehrkosten dieser Schutzsuchenden zu finanzieren. 13.07.2024
Auf E-Autos aus ChinaBundesregierung hat Vorbehalte gegen StrafzölleDie EU-Kommission hat Anfang Juli Strafzölle gegen Elektroautos aus China verhängt. Nun müssen die Mitgliedstaaten eine Stellungnahme abgeben. Deutschland wird sich wohl enthalten. Die Befürchtung: Die Wirtschaft insgesamt könnte zu stark darunter leiden.12.07.2024
EU sieht RechtsverstößeElon Musks X droht MillionenstrafeMit dem Kauf von Twitter durch Elon Musk ändert sich nicht nur der Name der Online-Plattform. Insbesondere eine Umstellung verstößt nach Auffassung der EU-Kommission gegen geltendes Recht. Für den Tech-Milliardär könnte das teuer werden. 12.07.2024
