EU sieht Schwellenwert erreichtFür drei große Porno-Portale greifen strengere RegelnGroße Porno-Portale landen immer wieder in Listen der weltweit am meisten genutzten Internetseiten. Damit gelten für drei von ihnen nun Regeln, welche die Europäische Kommission bereits etwa Google, Facebook oder X auferlegt hat.20.12.2023
EU-Sanktionen sind rechtmäßigAbramowitsch erleidet Niederlage vor GerichtNach dem Angriff auf die Ukraine friert die EU auch das Vermögen des russischen Oligarchen Roman Abramowitsch ein. Dieser scheitert jetzt mit einer Klage dagegen. Auch einen Antrag auf Schadenersatz weist das Gericht in Luxemburg zurück.20.12.2023
"Tote" Super League treibt UEFAEin Urteil könnte den europäischen Fußball für immer verändernDie Super League sei "tot", sagt UEFA-Präsident Ceferin. Wirklich? Die Macher hinter dem Milliarden-Projekt haben nie aufgegeben. Die Grundsatzentscheidung vor dem höchsten europäischen Gericht steht kurz bevor.20.12.2023
Deutliche Verschärfung geplantEU verkündet Durchbruch in Verhandlungen zu AsylreformDas Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. Nach jahrelangen Diskussionen verständigen sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments auf entsprechende Gesetzestexte. So soll illegale Migration eingedämmt werden. 20.12.2023
Lindner meldet DurchbruchBerlin und Paris einig über EU-SchuldenregelnErst Corona, dann der Ukraine-Krieg: Die Schuldenregeln der EU sind seit 2020 ausgesetzt. Bevor sie 2024 wieder greifen, soll eine Reform erreicht werden. Frankreich und Deutschland verkünden jetzt einen Durchbruch im Streit um einen realistischen Rahmen für hochdefizitäre Länder. 20.12.2023
Putins Drohung an FinnlandKriegt die NATO jetzt "Probleme"?Kremlchef Putin droht Finnland nach dem NATO-Beitritt mit "Problemen". Dass ein militärischer Angriff auf das Nachbarland und somit auf die Nordatlantische Allianz bevorsteht, halten westliche Militärexperten für nicht wahrscheinlich. Dass es in Zukunft dazu kommen könnte dagegen schon eher. 19.12.2023Von Uladzimir Zhyhachou
Mit Beteiligung Deutschlands?EU berät über militärische Intervention im Roten MeerUm die wichtige Handelsroute zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden vor den vermehrten Angriffen der Huthi-Miliz zu schützen, ruft die USA die Initiative "Operation Prosperity Guardian" ins Leben. Neun Staaten haben bereits ihre Unterstützung zugesagt, darunter auch vier EU-Staaten. 19.12.2023
Kontroverse um StandortwahlAmsterdams Prostituierte sollen an Stadtrand ziehenSeit Jahren überrennen Besucher die Altstadt von Amsterdam. Das dortige Rotlichtviertel ist ein regelrechter Touristenmagnet. Die Stadt plant deswegen: Die Prostituierten sollen in ein Hochhaus an den Stadtrand ziehen. Anwohner und die dort angesiedelte EU-Arzneimittelbehörde EMA protestieren bereits. 18.12.2023
Einfuhrverbote verhängtEU geht Russland an Diamanten und FlüssiggasKnapp 22 Monate nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine folgt das mittlerweile zwölfte Sanktionspaket. Die EU zielt dieses Mal noch schärfer auf die Kriegskasse und will den russischen Diamantenhandel einschränken - ebenso wie die Flüssiggaslieferungen.18.12.2023
Falschinformationen im NetzEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst XBereits im Oktober verwarnt Brüssel die Online-Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas. Nun leitet die Kommission ein formales Verfahren ein.18.12.2023
