EU

Das von der EU auf den Weg gebrachte Embargo für russisches Öl zeigt Wirkung: Trotz hoher Preise sind Heizölkunden derzeit fünf- bis sechsmal so aktiv wie sonst im Mai. Das berichtet die Plattform Heizoel24. Ein Mineralölunternehmer-Verband allerdings widerspricht der Beobachtung.

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Bislang können weder Deutsche noch Österreicher auf russisches Gas verzichten. Die österreichische Wirtschaftsministerin warnt deshalb davor, in der EU einen Einfuhrstopp durchzusetzen. Um den Energiebedarf zu sichern, plädiert sie für die Förderung von Fracking in Europa.

Bis spätestens Ende September soll der Omikron-Impfstoff auf den Markt kommen. Wie die europäische Arzneimittelbehörde verkündet, seien die erforderlichen Studien schon im Gange. Im Vordergrund stünde insbesondere die Anpassung bereits bestehender Impfstoffe von Moderna und Biontech.

Wann darf die Ukraine der Europäischen Union beitreten? Ein Schnellverfahren werde es nicht geben, sagt der SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Trotzdem brauche es jetzt ein klares Signal.

Sollte die EU ein Embargo gegen russisches Öl verhängen, könnte in Ostdeutschland das Benzin knapp werden. Das sei zumindest zeitweise möglich, sagt Wirtschaftsminister Habeck. Auch äußert sich der Grünen-Politiker zu einer möglichen Steuer auf Unternehmensgewinne, die ihre Ursache im Krieg haben.

Vor dem Hintergrund russischer Zündeleien auf dem Westbalkan spricht Scholz in Berlin mit den Regierungschefs von Serbien und Kosovo. Sollten beide Länder ihre Spannungen lösen, wäre das ein großer Schritt auf dem Weg in die EU, verspricht der Kanzler und kündigt seinen Besuch in der Region an.

Während die russischen Streitkräfte westliche Waffenlieferungen erschweren wollen, bleibt die Lage in Mariupol unübersichtlich: Am Abend heißt es, dass Russen auf das Gelände des Asow-Stahlwerks vorgedrungen seien. Derweil will die EU den Kreml mit weiteren Sanktionen unter Druck setzen. Der 70. Kriegstag im Überblick.

Zigtausend Überstunden werden täglich hinter Lenkrädern, an Werkbänken oder Schreibtischen geleistet. Über ihre Bezahlung wird oft gestritten. Die Regeln bei Klagen bleiben streng - trotz der EU-Pflicht zur präzisen Arbeitszeiterfassung.

Im EU-Parlament stellt Ursula von der Leyen das sechste Sanktionspaket der EU vor. Die Kommissionspräsidentin plant unter anderem ein Ölembargo, für die Umsetzung ist aber die Unterstützung aller Mitgliedstaaten nötig. Drei von ihnen sehen ihre Energiesicherheit gefährdet.

Die EU will mit ihrem neuen Sanktionspaket nicht nur die eigenen Ölimporte aus Russland stoppen. Der Vorschlag enthält eine Bestimmung, die auf Umwegen auch den Handel mit anderen Staaten einschränken soll. Damit wird es für den Kreml schwierig, Ersatz für die wegfallende Kundschaft zu finden.