Es begann mit einem ScheiternWas der Élysée-Vertrag heute bedeutetDer deutsch-französische Freundschaftsvertrag von 1963 fing für de Gaulle mit einer großen Enttäuschung an. Seine Bedeutung blieb trotzdem immens. Er sorgt für Verflechtungen und Routinen, die bis heute Entfremdungen abfedern.22.01.2023Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble
Noch unveröffentlichte ZahlenZahl der Asylanträge in der EU um knapp 50 Prozent gestiegenIm vergangenen Jahr erreichen die EU-Mitgliedstaaten deutlich mehr Asylanträge: Knapp eine Million Menschen bewerben sich um den Schutzstatus - viele von ihnen kommen aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien oder Afghanistan. Deutschland verzeichnet dabei die meisten Anträge.22.01.2023
Wucher bei MilitärverpflegungUkrainischer Verteidigungsminister einbestellt Zwei Politiker sorgen für Schlagzeilen in Kiew: Verteidigungsminister Resnikow muss sich für überhöhte Preise beim Einkauf für die Truppe rechtfertigen. Ein Vize-Minister wird festgenommen. Resolute Korruptionsbekämpfung gehört zu den Bedingungen für einen EU-Beitritt der Ukraine. 21.01.2023
Russland droht mit VergeltungKontoschließungen zwingen RT-Frankreich in die KnieIm Februar 2022 verhängt die EU ein Sendeverbot für russische Medien. Trotzdem produziert und verbreitet der russische Staatssender RT noch in einem letzten EU-Land Programme - bis jetzt. In Frankreich zwingen nun Kontenschließungen den Sender dazu, den Laden dicht zu machen. 21.01.2023
Die arktische SeidenstraßeChina sichert sich neue Wege in die WeltMit dem Bau der "neuen Seidenstraße" errichtet China in vielen Teilen der Welt neue Handelsrouten. Europa sieht dabei lange tatenlos zu, will jetzt aber anziehen. Doch Peking arbeitet längst am nächsten Megaprojekt: einem Weg durch die Arktis.21.01.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abelaziz-Ditzow
Weiterer EU-Korruptionsskandal?Metsola ließ sich mit Mann in Luxushotel einladenDie EU-Parlamentspräsidentin kommt in Erklärungsnot, weil sie 125 Geschenke, die ihr im Amt überreicht wurden, nicht meldet. Nun wirft zudem ihre Übernachtung in einem französischen Hotel Fragen auf. Die Reise hätte Metsola bereits im November öffentlich machen müssen - das tat sie aber nicht.20.01.2023
60. Jubiläum des Elysée-VertragsMacron und Scholz wollen in Europas Militär investierenGrundlage für die deutsch-französische Freundschaft ist der Elysée-Vertrag, den die Nachbarländer vor 60 Jahren unterschrieben. Am Sonntag feiern der französische Präsident und der Bundeskanzler den Jahrestag des Abkommens - ein Anlass, um gemeinsam ihre Version der EU zu präsentieren.20.01.2023
"Lebensbedrohliche Inhalte"EU-Kommission droht Tiktok mit SanktionenIn den USA wird schon seit Jahren mit einem Tiktok-Verbot im Land gedroht. Nun mahnte der EU-Kommissar den Chef der beliebten Video-Plattform, Shou Zi Chew, sich an die europäischen Gesetze zu halten. Andernfalls könnte Tiktok sogar das Aus bevorstehen.20.01.2023
400 Milliarden für WehretatMacron will nukleare Abschreckung verstärkenFrankreichs Präsident Macron pocht auf eine gemeinsame Strategie der Mitgliedsstaaten für die Verteidigung Europas. Dies wird er auch beim deutsch-französischen Ministertreffen am Sonntag thematisieren. Paris selbst will mit gutem Beispiel vorangehen und die Militärausgaben verdoppeln.20.01.2023
Umstrittener EU-GrenzschutzNeuer Frontex-Chef will illegale Praktiken abschaffenDie EU-Grenzschutzagentur Frontex steht wegen zahlreicher Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen in der Kritik. Beamte sollen maßgeblich an Push-Backs von Geflüchteten beteiligt sein. Mit Hans Leitjens als neuen Chef der Behörde soll sich das ändern.19.01.2023
