25 Jahre SchengenraumSorgt Corona für Krise bei EU-Reisefreiheit?Seit einem Vierteljahrhundert ist es möglich, ohne Grenzkontrollen europaweit zu reisen. Das Schengen-Abkommen feiert Jubiläum, ausgerechnet in Zeiten des Coronavirus, in der die Staaten ihre Grenzen wieder abriegeln. Ist der europäische Traum in Gefahr?26.03.2020
"Unerträglich, inakzeptabel"Politiker warnen vor Orbáns NotstandsgesetzUngarns Ministerpräsident Orbán möchte sich von seinem Parlament weitreichende Kompetenzen geben lassen. So weitreichend, dass EU-Politiker aus unterschiedlichen Lagern Alarm schlagen. Die Maßnahmen seien nicht verhältnismäßig.25.03.2020
Macron gibt Widerstand aufEU verhandelt mit Nordmazedonien und AlbanienDie EU-Kommission hat die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien schon 2018 empfohlen. Auf Druck von Frankreichs Präsident Macron ist eine Entscheidung im vergangenen Jahr allerdings zum wiederholten Mal verschoben worden - bis jetzt.24.03.2020
VW-Diesel-MusterklageLohnt die Annahme des Vergleichs? Volkswagen bietet dieser Tage vielen Teilnehmern an der Musterfeststellungsklage eine Entschädigungszahlung für die Abgas-Manipulationen an. Lohnt es sich, den Vergleich anzunehmen? Und was ist mit Diesel-Besitzern, die nicht an der Klage teilgenommen haben?24.03.2020Ein Gastbeitrag von Roland Klaus
Kampf gegen LieferengpässeWettbewerbshüter lassen Absprachen zuAuch die EU-Wettbewerbshüter reagieren auf die Coronavirus-Krise. Weil bestimmte Waren Mangelware sind, dürfen Unternehmen bei der Verteilung Absprachen vornehmen. Bei Preistreibereien wollen die Kartellwächter allerdings aktiv werden.23.03.2020
Videoqualität gesenktFacebook und Instagram entlasten InternetHomeoffice, Videochats mit Angehörigen und sehr viel Streaming: Auch das Internet steht während der Corona-Pandemie vor einer Herausforderung. Zwar ist Deutschland gut gerüstet. Auf europaweite Engpässe reagieren jetzt nach Youtube und Netflix aber auch Facebook und Instagram. 22.03.2020
Notstandsgesetz in Corona-KriseOrban will Ungarn per Dekret regierenIn vielen EU-Staaten werden zu Eindämmung des Coronavirus drastische Maßnahmen unternommen. In Ungarn droht gar eine dauerhafte Aushebelung von Rechtsstaat und Demokratie. Das geht aus einem Notstandsgesetz hervor, das Regierungschef Orban kommende Woche dem Parlament vorlegen könnte.21.03.2020
Investitionen in die WirtschaftEU-Kommission setzt Defizitregeln ausIn der EU gelten strenge Haushaltsregeln. Staaten, die zu viele Schulden machen, bekommen Post aus Brüssel und strenge Auflagen. Angesichts der Coronavirus-Krise braucht die Wirtschaft aber sehr viel Geld. Die EU reagiert - und die Mitglieder dürfen nun unbegrenzt Hilfen ausgeben.20.03.2020
Zur Bewältigung der ViruskriseEU schließt Corona-Bonds nicht ausDie europäische Wirtschaft leidet bereits enorm unter den Folgen des Coronavirus. Um diese zu bewältigen, will die EU die Verschuldungsregeln ihrer Mitgliedstaaten nun "viel großzügiger" auslegen. Auch sogenannte Corona-Bonds werden erwogen.20.03.2020
Brüssel will Kosten übernehmenEU erwartet mehr als 100.000 Rückkehrer Nicht nur deutsche Urlauber warten verzweifelt auf die Möglichkeit, in Zeiten von Corona nach Hause zurückkehren zu können. Die EU kennt das Problem von einigen Mitgliedern. Nun will Brüssel bei den Kosten helfen. Etwa mit Hilfe des Europäischen Zivilschutz-Mechanismus.19.03.2020
