Brexit-Theater im UnterhausGroßbritannien ist verrückt geworden"Wir werden uns nie ergeben": Die Brexit-Hardliner treiben Großbritannien in dieser Woche an den Rand des Abgrunds. Das irre Wünsch-dir-was-Theater in London darf nicht ewig weitergehen. Europa muss nun sagen: Es reicht!15.03.2019Ein Kommentar von Hannes Vogel
Sanktionen im Ukraine-KonfliktEU straft acht weitere Russen abEine Befriedung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ist nicht absehbar. Im Gegenteil: Im Spätherbst kommt es zum Zusammenstoß zwischen Militärs beider Länder im Schwarzen Meer. Die EU macht dafür russische Amtsträger verantwortlich und bestraft sie.15.03.2019
Mit 413 zu 202 StimmenUnterhaus stimmt für Brexit-Verschiebung Das britische Parlament spricht sich mit klarer Mehrheit für eine Verschiebung des EU-Austritts aus. Das Votum ist zwar juristisch nicht bindend, doch es kommt ihm eine erhebliche politische Bedeutung zu. Die beschlossene Verlängerung kann allerdings nur umgesetzt werden, wenn alle EU-Mitgliedstaaten das billigen.14.03.2019
Trotz Entschuldigung des UngarnSöder hält Orban-Debatte nicht für geklärtDer ungarische Ministerpräsident Orban provoziert die eigene europäische Parteienfamilie. Erst nach großem Druck entschuldigt er sich für seine Aussagen. Ist damit alles gut? CSU-Chef Söder verneint das. Er erwartet von Orban langfristige Bekenntnisse zur EVP.14.03.2019
"Einige positive Dinge getan"EU-Parlamentschef empört mit Mussolini-Zitat"Er hat Straßen, Brücken, Gebäude, Sportanlagen gebaut": EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani löst mit relativierenden Bemerkungen über den faschistischen Diktator Mussolini Empörung aus. Später rudert er zurück - trotzdem werden Rücktrittsforderungen laut.14.03.2019
EuGH belangt auch FamilienBetrüger können EU-Aufenthalt verlierenEinwanderer oder Flüchtlinge müssen in Europa mit dem Entzug ihrer Aufenthaltserlaubnis rechnen, wenn sie falsche Angaben machen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs können auch Angehörige nach Familienzusammenführungen für eine Täuschung belangt werden.14.03.2019
Brexit-Debatte in LondonParlament stimmt über neues Referendum abAm Abend stimmen die britischen Abgeordneten über eine mögliche Verlängerung der Brexit-Frist ab. Für Brexit-Gegner gibt es allerdings auch einen kleinen Hoffnungsschimmer: Parlamentssprecher Bercow nimmt eine Vorlage zur Abstimmung an, die ein zweites Brexit-Referendum fordert.14.03.2019
Chaos-Brexit kann noch kommenWie die Titanic vor dem EisbergMit viel Gewürge lehnt das britische Parlament einen EU-Austritt ohne Abkommen ab. Das ist eine nette Absichtserklärung, das Chaos dadurch allerdings längst nicht gebannt.14.03.2019Von Gudula Hörr
Drohender Fidesz-AusschlussOrban entschuldigt sich für Anti-EU-RhetorikDie Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban steht kurz vor dem Ausschluss aus der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Die Entschuldigung für die Anti-EU-Rhetorik kommt möglicherweise zu spät.14.03.2019
Geduldiger EU-Ratspräsident Tusk wirbt für lange Brexit-VerschiebungDie EU-Kommission zeigt sich bisher skeptisch, die Frist für den Brexit zu verlängern. Es fehle an guten Gründen. EU-Ratspräsident Tusk dagegen zeigt sich vor einer entsprechenden Abstimmung in London flexibler und wirbt für mehr Geduld. 14.03.2019
