Gültigkeit belegen Probleme mit altem Führerschein im Ausland? Die alten deutschen Führerscheine sind zwar noch gültig, dennoch kann es im Ausland bei Verkehrskontrollen Probleme geben. Betroffene umgehen diese am besten mit einem Zusatzdokument.16.02.2019
Scharfe Kritik an EULawrow: Chance auf Partnerschaft verspieltAuf der Münchner Sicherheitskonferenz geht Russlands Außenminister scharf mit der EU ins Gericht. Die Staatengemeinschaft habe sich in eine sinnlose Rivalität drängen lassen, sagt Lawrow. Mit einem Vorschlag will er deren Bindung an die Nato lockern.16.02.2019
Ischinger predigt im EU-Hoody Sicherheitskonferenz zelebriert Hochamt für EuropaEigentlich muss Wolfgang Ischinger nicht viel sagen. Der Pulli des Chefs der Münchener Sicherheitskonferenz reicht, die Botschaft ist eindeutig. Auch die anderen Redner stimmen in sein Loblied auf die Zusammenarbeit in und mit Europa ein.15.02.2019Von Gudula Hörr
"Tatbestand der Folter erfüllt"Ungarn lässt Asylsuchende hungernDass Ungarn eine Politik der Abschreckung gegenüber Flüchtlingen verfolgt, ist kein Geheimnis. Doch offenbar greifen die Behörden dabei zu perfiden Maßnahmen: Menschenrechtlern zufolge lassen sie Asylsuchende in Transitzonen tagelang hungern.15.02.2019
Niederlage bei Brexit-AbstimmungUnterhaus verweigert May VerhandlungsmandatVor zwei Wochen beauftragt das britische Parlament Premierministerin May, den Brexit-Vertrag mit der EU nachzuverhandeln. Diesen Beschluss rufen die Abgeordneten nun zurück. Ursache könnte ein Plan von Brexit-Hardlinern sein.14.02.2019
Zweifel sind angebrachtIst die EU-Urheberrechtsreform ein großer Wurf?Rechteverwerter und Verlage feiern die EU-Urheberrechtsreform als großen Wurf. Doch nicht nur Netzaktivisten sehen die neuen Regelungen sehr kritisch, vor allem die beschlossenen Upload-Filter stoßen auf breite Kritik - und verstoßen gegen den Koalitionsvertrag.14.02.2019Von Klaus Wedekind
Reformiertes UrheberrechtEU will bei Digitalriesen kassierenMehrere Jahre bastelt die EU am neuen "Copyright", einem EU-weit geltenden Leistungsrecht. Nun ist es geschafft. EU-Recht soll die US-Internetriesen dazu bringen, Gebühren für die Nutzung der Verlagsinhalte zu zahlen.14.02.2019
"Warten auf konkrete Vorschläge"Tusk richtet Twitter-Appell an GroßbritannienGroßbritannien will den Austrittsvertrag mit der Europäischen Union neu verhandeln. Die EU-Unterhändler wünschen sich daher konkrete Vorschläge - nur die bleiben bislang aus. Ratsvorsitzender Tusk sieht daher schlechte Nachrichten auf beide Seiten zukommen.13.02.2019
Kommission dementiert BerichtEU will nicht an Stickoxid-Grenzwerten rüttelnBekommt Deutschland im Streit um saubere Luft Unterstützung von der EU? Laut einem Medienbericht soll Brüssel der Bundesregierung die Anhebung der Stickoxid-Grenzwerte erlauben. Nun meldet sich die EU-Kommission zu Wort und dementiert.13.02.2019
Italiens Premier in der KritikConte zeigt "Fratze der Unmenschlichkeit"Italiens Regierung fällt in der Europäischen Union immer wieder mit Provokationen auf. In der angespannten Lage hält Premierminister Conte eine Rede zur Zukunft Europas und fordert einen Kurswechsel - die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.12.02.2019
