Streit um Äußerungen zur NS-ZeitEva Herman scheitert auch vor EU-Gericht2007 schreibt das "Hamburger Abendblatt", Eva Herman habe die Wertschätzung der Mutter im Dritten Reich als positiv dargestellt. Dagegen geht die Ex-Nachrichtensprecherin gerichtlich vor - ohne Erfolg. Selbst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gibt der Zeitung recht. 20.12.2018
Beschluss der BundesländerAbschiebehäftlinge sollen wieder in JVAsIst eine vollständige Trennung gewährleistet, sollen Menschen, deren Abschiebung bevorsteht, wieder auf einem JVA-Gelände untergebracht werden. Das haben einem Medienbericht zufolge die Bundesländer beschlossen.20.12.2018
Dank China und E-AutosVW kann wohl Abgas-Grenzen einhaltenEs ist zu schaffen, aber einfach wird es nicht. VW-Chef Diess glaubt, sein Konzern könne die CO2-Grenzwerte der EU einhalten. Er sagt aber auch, in welchen Bereichen es deswegen kritisch wird.20.12.2018
Strafverfahren abgewendetItalien und EU beenden HaushaltsstreitMonatelang liegen Brüssel und Rom wegen Italiens Ausgabenplänen im Clinch. An den Finanzmärkten herrscht lange höchste Nervosität. Eine Eskalation ist durch italienische Zugeständnisse nun abgewendet.19.12.2018
Notfallplan beschlossenEU schützt Finanzbranche bei "No Deal"-BrexitNicht nur Großbritannien rüstet sich für den Fall eines ungeordneten Brexit. Die Europäische Union zieht nach und beschließt Notfallmaßnahmen, die vor allem Handel, Verkehr und Finanzen sichern sollen.19.12.2018
Einwegteller, Trinkhalme und CoEU einigt sich bei Plastik-VerbotPlastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte - riesige Mengen an Kunststoff verschmutzen jedes Jahr die Ozeane. Die EU geht nun dagegen vor und kommt zu einer Einigung: Einweg-Plastik ist künftig verboten.19.12.2018
Informelle Einigung mit BrüsselItalien verkündet Lösung im HaushaltsstreitIm Streit um den italienischen Haushalt haben die EU und Rom offenbar doch noch eine Lösung gefunden, um ein offizielles Defizitverfahren abzuwenden. Das verkündet die italienische Regierung. Die EU-Kommission dagegen will noch nichts bestätigen.18.12.2018
Illusionist statt WunderwuzziKurz jazzt den Afrika-Gipfel hochAppelle, Absichtserklärungen und ein paar Verträge: Sebastian Kurz veranstaltet einen Afrika-Gipfel, bei dem nicht viel herumkommt, der aber auch nicht schadet. Symptomatisch für Österreichs EU-Ratspräsidentschaft. 18.12.2018Von Christian Bartlau, Wien
EU greift US-Handelspolitik anUSA und China liefern sich Schlagabtausch bei WTODer Handelsstreit zwischen den USA und China zieht mehr und mehr die Welthandelsorganisation in Mitleidenschaft. Bei einem WTO-Treffen kommt es zu heftigen gegenseitigen Attacken. Und auch EU-Vertreter mischen sich ein.17.12.2018
Backstop-Lösung "nur befristet"EU macht kleinen Schritt auf May zuDie Nordirland-Frage blockiert den Brexit. In Großbritannien gibt es Befürchtungen, dass eine Backstop-Lösung das Land langfristig eng an die Europäische Union binden könnte. Die müht sich nun, Sorgen zu zerstreuen.14.12.2018
