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Kraftwerk versus Moses Pelham EuGH setzt Sampling enge Grenzen

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Der Produzent Moses Pelham hatte eine kurze Sequenz aus einem Lied der Band Kraftwerk (Bild) für einen neuen Song verwendet.

(Foto: dpa)

Verletzt ein Musik-Sample das Urheberrecht? Kraftwerk und Moses Pelham streiten schon seit mehr als 20 Jahren über eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz. Der Europäische Gerichtshof fällt nun ein Grundsatzurteil.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem Kopieren von Musiksequenzen, dem sogenannten Sampling, enge Grenzen gesetzt. Auch die Vervielfältigung sehr kurzer Sequenzen von fremden Tonträgern sei zustimmungspflichtig, befand der Gerichtshof in Luxemburg in einem seit 20 Jahren dauernden Rechtsstreit zwischen der Düsseldorfer Elektrogruppe Kraftwerk und Pop-Produzent Moses Pelham.

Der EuGH befand, dass eine Vervielfältigung auch eines sehr kurzen Fragments grundsätzlich in das "ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers fällt". Daher ist es dem Hersteller auch gestattet, die Vervielfältigung ganz oder teilweise zu erlauben - oder eben zu verbieten. Ist das Sample allerdings "beim Hören nicht wiedererkennbar", ist die Kunstfreiheit höher zu bewerten.

Damit ließen die Richter eine Ausnahme zu: Das Verwenden eines Klangschnipsels in geänderter und nicht wiedererkennbarer Form sei kein Zitat und damit keine Verletzung der Rechte am ursprünglichen Werk (Az.: C-476/17).

Der EuGH sieht ferner in dem Streitgegenstand keine Kopie, denn es würden nur Musikfragmente gegebenenfalls in geänderter Form übernommen, um ein "neues und davon unabhängiges Werk zu schaffen". In diesem Fall ist auch keine Zustimmung des Tonträgerherstellers nötig.

Bundesgerichtshof muss entscheiden

Der Streit zwischen Kraftwerk und Pelham läuft vor deutschen Gerichten schon seit zwei Jahrzehnten durch alle Instanzen. Es geht um einen Rhythmus aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" von 1977. Pelham hatte 1997 eine Zwei-Sekunden-Sequenz ohne Erlaubnis benutzt, sie verändert und in Endlosschleife unter den Song "Nur mir" mit der Rapperin Sabrina Setlur gelegt. Kraftwerk-Mitbegründer Ralf Hütter verklagte Pelham daraufhin.

Kraftwerk war zunächst  vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erfolgreich. Das Bundesverfassungsgericht hob das Urteil allerdings 2016 wieder auf und verwies auf das Gut der Kunstfreiheit. Es verwies den Fall zurück an den BGH, der ihn schließlich dem EuGH zur Einschätzung vorlegte. Abschließend muss den konkreten Fall Kraftwerk gegen Moses Pelham nun der BGH entscheiden. Er muss dabei die Entscheidung des EuGH berücksichtigen.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa/AFP

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