Mehr als kiffenWas CBD alles kannCBD - ein Zaubermittel für und gegen alles? CBD ist in vielen Formen zu haben: als Öl, als Creme, als Kapsel, als Gummibärchen. Und als Liquid für E-Zigaretten. Ein EuGH-Urteil hat jüngst für Klarheit gesorgt, was die Branche der Hanf-Anbauer freut. So wie Marco Cappiello und Jacopo Paolini aus den Abruzzen. 09.12.2020Von Sabine Oelmann
Lufthansa und Condor im VisierRyanair startet Klagewelle wegen StaatshilfenRyanair-Chef O'Leary macht Ernst: Beim Gerichtshof der EU reicht er insgesamt elf Verfahren gegen staatliche Corona-Hilfen für die Luftfahrt ein. Weitere sollen in Vorbereitung sein. Dass der streitbare Ire vor allem auf Condor und Lufthansa abzielt, ist kein Zufall. 06.12.2020
EuGH-Urteil gibt Syrer RechtFlucht vor Assads Wehrdienst wird AsylgrundIst die Flucht vor dem Wehrdienst in Syrien auch automatisch ein Asylgrund? Ein Asylbewerber klagt gegen die Ablehnung seines Antrags in Deutschland und bekommt nun Rückenwind vom Europäischen Gerichtshof. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl feiert den Spruch als Meilenstein. 19.11.2020
5000 Euro EntschädigungWann darf Kirche nach Konfession fragen?Für Verwaltungstätigkeiten in der Kirche muss man keiner Konfession angehören. Werden Bewerber dennoch danach gefragt, können sie bei Benachteiligung eine Entschädigung erhalten, zeigt ein Urteil.13.11.2020
EuGH nimmt Banken in die PflichtKontaktloses Zahlen wird für Kunden sichererMit NFC-Bankkarten lässt sich kontaktlos bezahlen, bei kleineren Beträgen gibt es dann keine PIN-Abfrage mehr. Meldet ein Verbraucher den Verlust der Karte, dürfen für ihn keine nachfolgenden Schäden entstehen. Der Europäische Gerichtshof widerspricht damit den Behauptungen eines Kreditinstituts.11.11.2020
EuGH fällt UrteilDeutschland berechnet zu viel Lkw-MautMit der Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen nimmt Deutschland jährlich mehrere Milliarden Euro ein. Die Zusammensetzung der Gebühren beinhaltet auch Polizeikosten. Eine polnische Spedition klagt dagegen und bekommt nun vor dem Europäischen Gerichtshof Recht. 28.10.2020
Facebook führt Brüssel vorDie EU weiß nicht, wie man Daten schütztJahrelang konnten Facebook und andere Unternehmen unkompliziert Daten aus Europa in die USA transferieren. Aufgeschreckt durch die Enthüllungen von Edward Snowden schauen europäische Datenschützer aber seit einiger Zeit genauer hin. Ohne Aussicht auf Erfolg.14.10.2020Von Kevin Schulte
Kontrolle per Stechuhr?Was Zeiterfassung am Arbeitsplatz bringt Alle Stunden akribisch dokumentieren, nie mehr früher gehen: Manche halten nichts davon, Arbeitszeiten im Job genau zu erfassen. Warum Beschäftigte davon vor allem profitieren, erklären Expertinnen.13.10.2020
Urteil im Streit um Soros-UniUngarns Hochschulgesetz bricht EU-RechtDer US-Milliardär Soros ist immer wieder Zielscheibe des ungarischen Präsidenten Orbán. Im Jahr 2017 verabschiedet dessen Regierung eine umstrittene Bildungsreform, offenbar um die von Soros gegründete Universität CEU zu verbannen. Nun stellt die EU darin gleich mehrere Rechtsverstöße fest.06.10.2020
Mammutverhör im MautausschussScheuer übersteht die NachtSeit Tagen sehen andere das Ende seiner Karriere voraus: Aber Minister Scheuer hält dem Druck stand, auch im Mautausschuss. Doch vom Verdacht der Lüge kann er sich nicht befreien.02.10.2020Von Frauke Niemeyer
