Europäischer Gerichtshof EuGH

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Der Name ist weltweit bekannt, eher berüchtigt, es gibt Filme und Netflix widmet ihm gar eine eigene Serie. Aber, eine eingetragene Marke darf der 1993 von der Polizei erschossene Drogenbaron Pablo Escobar in Europa nicht werden, entscheidet ein Gericht. Das würde gegen moralische Werte verstoßen.

Seit 2008 kontrolliert Russland die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien. Auch hindert Moskau Menschen daran, die Grenze zu den abtrünnigen Gebieten zu übertreten - mit Mitteln, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun verurteilt.

In Deutschland haben Aktivisten 2021 mit einer Verfassungsbeschwerde für mehr Klimaschutz Erfolg. Nun klagen Jung und Alt erstmals vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die eine Gruppe ist erfolgreich, die andere schaut jedoch in die Röhre. Das Urteil könnte ein Präzedenzfall werden.

Fingerabdrücke im Personalausweis sind Pflicht. Mit dieser Regelung setzt Deutschland eine EU-Verordnung um. Einem Deutschen passt das nicht, er zieht vor Gericht. Nun erklärt der Europäische Gerichtshof die Norm für zulässig - vor allem aus Gründen der Strafverfolgung.

Erst kürzlich verschärft der Europäische Gerichtshof die Abgasregeln. Nun findet das Kraftfahrt-Bundesamt eine unzulässige Abschalteinrichtung für Abgasreinigung bei Dieselautos von BMW. Das Unternehmen zieht Konsequenzen.

Nach dem Streik beim Ferienflieger Discover steht ab heute der nächste Warnstreik beim Bodenpersonal der Lufthansa an. Was ist, wenn der Flug ausfällt? Diese Rechte haben Reisende.

Kommt die Super League als Alternative zur Champions League, oder nicht? Nach dem aufsehenerregenden Urteil des EuGh im vergangenen Dezember kann jetzt alles ganz schnell gehen, behauptet Barcelona-Präsident Laporta. 16 Klubs seien bereit für die Abspaltung.

Viele Flugzeuge bleiben heute am Boden. Der Warnstreik von Sicherheitspersonal an fast einem Dutzend deutscher Flughäfen trifft Reisende hart. Worauf die dann pochen können.

Orban erpresst die EU schon wieder. Dieses Mal geht es um das 50-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine. Allerdings formiert sich Widerstand - vor allem im EU-Parlament, aber auch im Rat. Eifrig werden Pläne geschmiedet, um Ungarns Ministerpräsidenten Einhalt zu gebieten. Von Lea Verstl