Flüchtlinge

Seit April gehen Syrien und Russland gegen Rebellen in der Region Idlib vor. Außenminister Maas fordert eine Waffenruhe, da sich die Situation in den Wintermonaten für viele Flüchtlinge nur noch verschärfen würde.

Seenotretter wie die "Alan Kurdi" retten weiterhin Migranten im Mittelmeer. Nach der Aufnahme müssen die Rettungsschiffe sonst lange auf die Zuweisung eines Hafens warten. Im Falle des deutschen Schiffes beschleunigt sich der Prozess.

Der syrische Präsident Assad versucht, die Provinz Idlib wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Während seine Truppen gegen islamistische Milizen kämpfen und Flugzeuge Bomben abwerfen, beginnt in dem Bürgerkriegsland eine neue Massenflucht Richtung Norden.

Seit 2007 ist die Zahl ausländischer Bezieher von Arbeitslosengeld II gestiegen - und mit ihr die Kosten. Inzwischen stehen 3,4 Millionen deutschen Anspruchsberechtigten gut zwei Millionen aus anderen Ländern gegenüber. Für die AfD Beweis, dass Berlin die Lasten der Zuwanderung unterschätzt hat.

Nach Ende der Flüchtlingskrise 2015 sinkt die Zahl der Asylbewerber in Deutschland jährlich. Innerhalb der EU geht der Trend allerdings in die entgegengesetzte Richtung. Hauptherkunftsländer wie Syrien oder Afghanistan bleiben Krisenstaaten.

Grünen-Chef Habeck würde 4000 Minderjährige aus griechischen Lagern in Deutschland aufnehmen. Der luxemburgische Außenminister erteilt diesem Vorschlag indirekt eine Absage. Die EU sei insgesamt gefordert und Alleingänge verhinderten eine Lösung. Die Bremser sollten weniger Geld bekommen.

Die EU-Kommission zeigt sich besorgt aufgrund der Lage in Aufnahmelagern auf griechischen "Hotspot-Inseln" wie Lesbos. Deutschland und andere EU-Staaten könnten mit der Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen für Entlastung sorgen.

Angesichts der katastrophalen Zustände in griechischen Flüchtlingslagern will Grünen-Chef Habeck Tausende Kinder nach Deutschland holen. Die Bundesregierung winkt ab und will eine europäische Lösung. Innenminister Seehofer geht derweil zur Attacke über.

Kurz vor Weihnachten stößt Grünen-Chef Habeck eine Debatte an, die wehtut: Muss die Bundesregierung unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in griechischen Lagern nach Deutschland holen? Ein Kommentar von Volker Petersen

Die anhaltenden Gefechte in Nordsyrien zwingen Zehntausende Menschen zur Flucht. Viele Flüchtlinge landen in der Türkei. Präsident Erdogan schlägt Alarm. Sein Land könne die Belastung "nicht allein tragen", sagt er in Richtung EU.