Gewalt gegen Politiker "Maischberger": Aiwanger nennt Grüne "Extremisten"Angriffe auf Politiker häufen sich. Der körperlichen Gewalt auf der Straße gehen seit Jahren verbale Tiefschläge bestimmter Politiker voraus. Bei "Maischberger" kann Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger das Problem nicht erkennen - und demonstriert, dass er selbst ein Teil davon ist. 09.05.2024Von Marko Schlichting
Täter in Haft Obdachloser stirbt nach Angriff von 17-JährigemEin 17-Jähriger greift in Immenstadt im Allgäu offenbar grundlos eine obdachlose Person an. Diese stirbt kurze Zeit später aufgrund der erlittenen Verletzungen in einem Krankenhaus. 08.05.2024
Gewalt gegen Politiker bestrafen Der Rechtsstaat muss zeigen, was 'ne Harke istDresden, Essen, Berlin: Binnen weniger Tage werden Politiker und freiwillige Helfer demokratischer Parteien körperlich angegriffen. Die Vorfälle sind exemplarisch für eine breite Verrohung, die an der gesellschaftlichen Ordnung kratzt. Es ist an der Zeit, auch das Strafrecht dem Ausmaß der Gefahr anzupassen.08.05.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Zündelt im europäischen Haus" Von der Leyen feuert gegen die AfD und warnt vor GewaltAm letzten Tag des CDU-Parteitags knöpft sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Rede die AfD vor. Die plane, in Europa Arbeitsplätze und Wohlstand zu vernichten, warnt sie. Zudem bereiten ihr die Angriffe auf zahlreiche Politiker zuletzt große Sorgen. 08.05.2024
Bei Angriffen auf Politiker Ampel-Politiker halten geplante Strafverschärfung für falschDie Innenminister der Länder wollen zügig auf die zahlreichen Attacken auf Politiker im Wahlkampf reagieren. Ihr Vorschlag: ein eigener Straftatbestand für solche Gewaltakte. Ampel-Vertreter sehen das ins Leere laufen. Es fehlen Polizisten und Juristen. Es sei ein "Rezept von vorgestern", so der Vorwurf.08.05.2024
Der Polizei bereits bekannt Verdächtiger nach Angriff auf Giffey festgenommenNach dem Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey gelingt den Ermittlungsbehörden ein Erfolg: Sie können den mutmaßlichen Täter festnehmen. Einem Bericht zufolge ist der Verdächtige kein Unbekannter. Der Politikerin geht es am Tag danach wieder gut. 08.05.2024
Zwei Angreifer festgenommen Attackierte Grünen-Politikerin kandidiert für Dresdner StadtratDie Angriffe auf Politikerinnen und Politiker vieler Parteien häufen sich. Zuletzt trifft es eine Grünen-Politikerin in Dresden, die bespuckt und bedroht wird. Und das, obwohl sie von einem Kamerateam begleitet wird. Sie kandidiert in Dresden für den Stadtrat.08.05.2024
AfD-Mann bei Lanz "Ich sehe nicht, dass das irgendwas mit unserer Partei zu tun haben könnte"Markus Lanz will über die tätlichen Angriffe im Wahlkampf reden und lädt dazu einen AfD-Politiker ein. Der verurteilt die Attacken halbherzig und findet: Am schlimmsten treffe es seine eigene Partei. Militärexperte Carlo Masala berichtet derweil über Vorträge unter Polizeischutz.08.05.2024Von Marko Schlichting
In Bibliothek in Berlin Mann verletzt Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff leichtVor der Europawahl häufen sich die Attacken auf Politikerinnen und Politiker. Jetzt trifft es die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. In einer Neuköllner Bibliothek greift ein Mann die SPD-Politikerin hinterrücks an. Der Staatsschutz ermittelt.08.05.2024
Innenminister prüfen Optionen Attacken auf Politiker sollen härter bestraft werdenDie Zahl der Angriffe auf Politiker steigt 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 53 Prozent. Der jüngste Vorfall, ein brutaler Angriff auf den SPD-Politiker Ecke, veranlasst die Innenminister der Länder dazu, das Strafmaß zu überdenken.07.05.2024
