Große Koalition

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Große Koalition.

Woran jede Regierung scheitertDas Bürokratie-Monster ist nicht totzukriegen

Jede Koalition der vergangenen drei Jahrzehnte versprach einen entschiedenen Kampf gegen Bürokratie. Die Realität sieht anders aus. Auch die Ampel wird scheitern. Es wird Zeit für eine Revolution der deutschen Verwaltung.

03.09.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Rückforderungen nach UrteilParteien kämpfen um Millionen - Bittbrief an Bas

2018 genehmigt die GroKo den Parteien mehr Geld. Die Opposition klagt dagegen und gewinnt. Parlamentspräsidentin Bas fordert die Erhöhung zurück - gut 100 Millionen Euro. Dies treibt die Kläger in die Arme von Union und SPD, um einen Teil des Geldes zu retten.

11.06.2023

Wahl-Drama in BerlinViel Spaß mit der Chaos-SPD, Herr Wegner

Erst im dritten Wahlgang wird Kai Wegner zum neuen Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt bestimmt. Die zuvor fehlenden Stimmen dürften ihm vor allem Sozialdemokraten verweigert haben. Berlins SPD hätte gut daran getan, das Regieren gleich ganz sein zu lassen.

27.04.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Mehrheit beim dritten WahlgangKai Wegner neuer Regierender Bürgermeister in Berlin

Zweieinhalb Monate nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird der CDU-Landesvorsitzende Wegner im dritten Wahlgang zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt. Er erhält nach zwei gescheiterten Versuchen im dritten Durchgang 86 Ja- und 70 Neinstimmen.

27.04.2023

Wegner wird BürgermeisterBerliner CDU macht Weg für GroKo frei

Als erster Christdemokrat seit 2001 wird sehr wahrscheinlich Kai Wegner am Donnerstag ins Rote Rathaus ziehen. Seine Berliner CDU votiert einstimmig für den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. Wie viele Stimmen Wegner bei seiner Wahl bekommt, ist allerdings noch fraglich.

24.04.2023

Groko in der Hauptstadt stehtBerliner SPD stimmt knapp für Koalition mit der CDU

Die Bundeshauptstadt bekommt eine Große Koalition: Die SPD stimmt, wenn auch knapp, für ein Bündnis mit der CDU. Deren Landeschef Kai Wegner kann damit die Nachfolge von Franziska Giffey antreten, die voraussichtlich Senatorin werden wird. Auch weitere Personalien scheinen bereits abgesprochen.

23.04.2023

Zu Unrecht verpöntDie GroKo ist tot, lang lebe Schwarz-Rot

Koalitionen aus Union und SPD sind durch die Merkel-Jahre in Verruf geraten. Doch Berlin zeigt, dass das Bündnis kein Auslaufmodell ist. Allerdings müssen Christ- und Sozialdemokraten liefern.

05.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Nach Kritik von RichternKinderpornografie-Strafverschärfung soll korrigiert werden

In der Absicht, härter gegen Kinderpornografie vorzugehen, verschärft die Große Koalition im Jahr 2021 die Strafvorschriften deutlich. Unter anderem ist keine Einstellung von Verfahren mehr möglich. Allerdings übersieht der Gesetzgeber damals, dass es durchaus Bagatellfälle gibt. Die Ampel-Regierung plant Korrekturen.

13.03.2023

CDU angeblich "rassistisch"Berliner Jusos zeigen geplanter GroKo die Rote Karte

Viele SPD-Mitglieder sind vom Plan, in Berlin eine Große Koalition unter Führung der CDU einzugehen, nicht begeistert. Vor allem die Jusos laufen dagegen Sturm. Auf einer Diskussionsveranstaltung bringen sie ihren Unmut zum Ausdruck. Die CDU sei "rassistisch" und "reaktionär".

11.03.2023

Auftakt für KoalitionsgesprächeGiffey will parteiinterne Kritiker von GroKo überzeugen

Vor allem in der Berliner SPD ist die angestrebte Koalition mit der CDU manchen Parteimitgliedern ein Dorn im Auge. Dem will die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey mit guter Kommunikation und vor allem Inhalten entgegenwirken. Einige zukünftige Projekte liegen bereits auf dem Tisch.

09.03.2023