"Die Legitimationsfrage klären"Scholz verteidigt Drohnen-DebatteDie CDU-Vorsitzende nennt es "unverantwortlich", doch die SPD bleibt dabei: Sie will eine Entscheidung über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen aufschieben. Es gehe um eine Legitimationsfrage, sagt Kanzlerkandidat Scholz. Denn der Drohneneinsatz werfe völkerrechtliche Fragen auf.19.12.2020
AKK zum Drohnenstreit"Was die SPD macht, ist unverantwortlich"Es kracht in der Koalition: Ungewohnt scharf kritisiert AKK die SPD dafür, dass sie die Entscheidung über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr erst mal auf Eis legen will. Selbst die Grünen springen der CDU bei. 18.12.2020Von Frauke Niemeyer und Judith Görs
Einreise aus Corona-RisikogebietBundesregierung plant wohl neue RegelnSeit November gilt in den meisten Bundesländern, dass Einreisende aus Corona-Risikogebieten generell zehn Tage in Quarantäne müssen. Nach fünf Tagen können die Betroffenen aber einen Corona-Test machen. Nun plant die GroKo offenbar Änderungen.18.12.2020
Höhere AusbauzieleGroKo einigt sich bei erneuerbaren EnergienÜber Monate ringen Union und SPD um den Ausbau der erneuerbaren Energien. Druck entsteht durch die neuen EU-Klimaziele. Nun könnte es schnell gehen. Schon Ende der Woche könnte das Paket beschlossen werden und zum neuen Jahr in Kraft treten.14.12.2020
SPD-Chefs im "ntv Frühstart""Für eine weitere GroKo fehlt mir die Fantasie"Vor knapp einem Jahr wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen SPD-Bundesvorsitzenden gewählt. Mit den Umfragen sind sie nicht zufrieden, mit Olaf Scholz aber schon.04.12.2020
Union und SPD einigen sichBundespolizei bekommt mehr BefugnisseBei vielen Einsätzen muss die Bundespolizei ihre Landeskollegen hinzurufen. Das soll bald anders werden. Nach langem Streit einigt sich die Koalition auf erweiterte Befugnisse - etwa beim Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz. Doch bei der elektronischen Gesichtserkennung bleibt die SPD hart. 30.11.2020
Merkel vor 15 Jahren gewähltAls die Schlichtheit ins Kanzleramt einzogHeute vor 15 Jahren wählte der Deutsche Bundestag Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. Niemand hatte damals geahnt, dass dieser Tag den Beginn einer langen Ära markieren würde. Denn das Bild der meisten von der Neuen im Kanzleramt war ein ganz anderes als heute.22.11.2020Von Sebastian Huld
Fünf Fragen, fünf AntwortenWas Sie zur Kurzarbeit wissen müssen Die Bundesregierung setzt zur Sicherung von Arbeitsplätzen weiter auf den Ausbau von Kurzarbeit. Die Corona-Sondermaßnahmen wurden bis Ende 2021 verlängert. Was bedeutet das konkret?22.11.2020
Grundsatzeinigung erzieltGroKo nähert sich der Quote in VorständenDie GroKo hat sich in einer Arbeitsgruppe im Grundsatz auf eine verbindliche Frauenquote in Vorständen von Unternehmen verständigt. Sollte die Koalition die Einigung auf breiter Linie übernehmen, muss in börsennotierten Unternehmen künftig eine Frau im Vorstand sein.20.11.2020
Entlassungen vermeidenKurzarbeiter-Geld bis Ende 2021 verlängertKurzarbeit ist für den Staat teuer - Arbeitslosigkeit kostet aber noch mehr Geld. So verteidigt Minister Heil die Pläne, die bestehenden Hilfen über den Jahreswechsel hinaus zu verlängern. Dadurch sollen Unternehmen ausgebildete Fachkräfte behalten können.20.11.2020
