Große Koalition

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Große Koalition.

Fragenkatalog vorgelegtSPD greift Spahn wegen Impf-Planung an

Erst schießt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Giftpfeile in Richtung des Gesundheitsministeriums. Jetzt legen die SPD-geführten Bundesländer nach. Ein umfangreicher Fragenkatalog soll mögliche Versäumnisse bei der Impf-Vorbereitung aufdecken.

05.01.2021

CDU stemmt sich gegen AufnahmeFlüchtlingsnot auf Balkan entzweit GroKo

Für SPD-Fraktionsvize Post ist es ein "Gebot der Menschlichkeit". Doch Unionsvertreter warnen davor, in Bosnien unter elenden Bedingungen gestrandeten Migranten zu helfen, indem man sie nach Deutschland holt.

03.01.2021

"Lebendige Koalitionsausschüsse"SPD-Chef witzelt über möglichen Merz-Vorsitz

Am 16. Januar wählt die CDU ihren neuen Vorsitzenden. Auch wenn der Sieger Friedrich Merz heißt, wird das die Große Koalition nicht gefährden, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Markus Söder äußert er sich skeptisch.

27.12.2020

"Desaströse Bilanz" für SeehoferAnkerzentren verlangsamen Asylverfahren

Ankerzentren wurden errichtet, um Asylanträge in Deutschland schneller zu bearbeiten. Eine Anfrage an das Bundesinnenministerium zeigt nun: Die Verfahren dauern dort sogar länger als im Durchschnitt. Das Haus von Horst Seehofer begründet das auch mit der Corona-Pandemie.

25.12.2020

"Die Legitimationsfrage klären"Scholz verteidigt Drohnen-Debatte

Die CDU-Vorsitzende nennt es "unverantwortlich", doch die SPD bleibt dabei: Sie will eine Entscheidung über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen aufschieben. Es gehe um eine Legitimationsfrage, sagt Kanzlerkandidat Scholz. Denn der Drohneneinsatz werfe völkerrechtliche Fragen auf.

19.12.2020

AKK zum Drohnenstreit"Was die SPD macht, ist unverantwortlich"

Es kracht in der Koalition: Ungewohnt scharf kritisiert AKK die SPD dafür, dass sie die Entscheidung über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr erst mal auf Eis legen will. Selbst die Grünen springen der CDU bei.

18.12.2020Von Frauke Niemeyer und Judith Görs

Einreise aus Corona-RisikogebietBundesregierung plant wohl neue Regeln

Seit November gilt in den meisten Bundesländern, dass Einreisende aus Corona-Risikogebieten generell zehn Tage in Quarantäne müssen. Nach fünf Tagen können die Betroffenen aber einen Corona-Test machen. Nun plant die GroKo offenbar Änderungen.

18.12.2020

Höhere AusbauzieleGroKo einigt sich bei erneuerbaren Energien

Über Monate ringen Union und SPD um den Ausbau der erneuerbaren Energien. Druck entsteht durch die neuen EU-Klimaziele. Nun könnte es schnell gehen. Schon Ende der Woche könnte das Paket beschlossen werden und zum neuen Jahr in Kraft treten.

14.12.2020

SPD-Chefs im "ntv Frühstart""Für eine weitere GroKo fehlt mir die Fantasie"

Vor knapp einem Jahr wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den neuen SPD-Bundesvorsitzenden gewählt. Mit den Umfragen sind sie nicht zufrieden, mit Olaf Scholz aber schon.

04.12.2020

Union und SPD einigen sichBundespolizei bekommt mehr Befugnisse

Bei vielen Einsätzen muss die Bundespolizei ihre Landeskollegen hinzurufen. Das soll bald anders werden. Nach langem Streit einigt sich die Koalition auf erweiterte Befugnisse - etwa beim Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz. Doch bei der elektronischen Gesichtserkennung bleibt die SPD hart.

30.11.2020