Bei Corona nur Brief-Abstimmung?GroKo will Bundestagswahl 2021 absichernWeil die Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit weitergehen wird, möchte die GroKo nun die nächste Bundestagswahl gegen Auswirkungen des Virus absichern. Der Plan: Eine Novelle des Wahlrechts könnte neue Möglichkeiten von Kandidatenaufstellungen schaffen - und eine reine Briefwahl ermöglichen.06.05.2020
Obergrenze kommtMerkel lässt Ländern freie Hand bei LockerungenKanzlerin Merkel berät sich heute mit den Regierungschefs der Länder über die Lockerungen der Corona-Regeln. Die Ansprüche sind hoch, die Risiken auch. Bei den Verhandlungen geht es unter anderem um Kindergärten, Gastronomie und die Fußball-Bundesliga.06.05.2020
RTL/ntv Trendbarometer Regierungskritiker überzeugen nicht - Mehrheit für GroKoDie Zeit der Einmütigkeit sei vorbei, erklärte FDP-Chef Lindner vergangene Woche im Bundestag und kritisierte die Lockdown-Politik der Regierung scharf, ähnlich wie die AfD. Die Wähler überzeugen sie damit nicht, diese bleiben auf Merkel-Kurs. 25.04.2020
Kurzarbeit, Schulen, GastronomieGroKo vereinbart neue Corona-HilfenAm Ende langwieriger Verhandlungen verständigen sich die Regierungsparteien in der Nacht auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Mehr als zehn Milliarden Euro fließen unter anderem in ein höheres Kurzarbeitergeld sowie in Hilfen für die Gastronomie.23.04.2020
Vor dem KoalitionsausschussStimmung in GroKo war schon mal besserDie ersten Wochen dieser Corona-Krise managt die Große Koalition mit großer Einigkeit. Kein Streit, keine partei-politischen Spielchen, sondern Geschlossenheit. Doch die große Harmonie bröckelt. Im Koalitionsausschuss gibt es Redebedarf und mehr als nur einen Streitpunkt.22.04.2020Von Nadine Schullerus
Von Bafög bis KurzarbeitergeldDiese Krisenhilfen plant die GroKoUnter dem Druck der Corona-Krise arbeiten die GroKo-Parteien so gut zusammen wie selten zuvor. Heute gibt es wieder ein Spitzentreffen in Berlin, bei dem weitere Maßnahmen diskutiert werden sollen. Das sind die Themen.22.04.2020
Neues Gesetzespaket gegen CoronaGroKo will Massentests und baut auf TierärzteZur Bekämpfung der Corona-Pandemie arbeitet die Große Koalition derzeit an einem neuen Gesetzespaket. Geplant ist unter anderem die Ausweitung der Corona-Tests unter Mithilfe von Tierärzten und eine Verschärfung der Meldepflicht. Bereits kommende Woche soll der Entwurf im Kabinett auf der Tagesordnung stehen.21.04.2020
Debatte über KurzarbeitergeldLinnemann: "Irgendwann ist das Geld aus"Die SPD will das Kurzarbeitergeld anheben. Unionsfraktionsvize Linnemann zeigt sich skeptisch angesichts dieses Vorschlags. Niemand wisse, wie lange die Corona-Krise nach andauere. Stellschrauben für Hilfen sieht er an anderer Stelle.21.04.2020
Belastungen in der Corona-Krise Grundrente könnte nur stufenweise kommenDer Streit um die Grundrente ließ die Große Koalition im vergangenen Jahr wackeln - letztlich setzte sich die SPD mit ihrem Prestigeprojekt durch. Wegen der Corona-Krise gerät nun der Zeitplan in Gefahr.17.04.2020
Ausgleich im Kampf gegen CoronaBundestag genehmigt Milliarden für KlinikenDeutsche Kliniken, aber auch niedergelassene Ärzte und Pflegedienste sollen um die durch die andauernde Corona-Krise erlittenen Ausfälle entlastet werden. Einem entsprechenden Gesetzentwurf hat der Bundestag zugestimmt.25.03.2020
