"ntv Frühstart" aus SeeonAuch Dobrindt fordert KabinettsumbildungNach CSU-Chef Markus Söder fordert nun ebenfalls Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Veränderungen im Bundeskabinett. "Wir brauchen eine neue Dynamik", sagt er im "ntv Frühstart".06.01.2020
SPD stolpert ins neue JahrZumindest mit Schlagzeilen geizen sie nichtWährend weite Teile des politischen Berlin noch im Feiertagsschlummer zu liegen scheinen, brummt das Willy-Brandt-Haus wie ein Bienenstock - und produziert Schlagzeilen. Gute sind es zumeist nicht.05.01.2020Von Benjamin Konietzny
CSU-Klausur in SeeonSöder muss an vielen Fronten kämpfenDer Unionsstreit war mal. Wenn CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zur Klausur der CSU ins bayerische Seeon kommt, könnte es noch freundlicher werden als schon im vergangenen Jahr. Doch sorgenfrei sind die Christsozialen trotzdem nicht - im Gegenteil. Sie stehen vor großen Herausforderungen.05.01.2020Von Christof Lang, Seeon
"Nicht im Koalitionsvertrag"Merkel-Sprecherin erteilt Tempolimit AbsageBeim Tempolimit liegen das CSU-geführte Verkehrs- und das SPD-geführte Umweltministerium seit Monaten über Kreuz. Nun schaltet sich auch die Kanzlerin ein: Über eine Sprecherin weist sie die Sozialdemokraten in die Schranken.30.12.2019
Tempolimit bleibt ReizthemaScheuers Blockadepolitik erzürnt SPDDie SPD will ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen durchsetzen. CSU-Verkehrsminister Scheuer will davon nichts hören. Der sei allerdings nicht in der Position, im Alleingang die Angelegenheiten der Koalition zu regeln, sagt nun SPD-Chefin Esken.26.12.2019
"Es gibt keine Mehrheiten"Scheuer lehnt neue Tempolimit-Debatte abEine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen ist eines der großen Reizthemen der Verkehrspolitik. Die SPD wagt einen neuen Vorstoß und will mit der Union über ein Tempolimit reden. Verkehrsminister Scheuer ist davon wenig begeistert. 25.12.2019
Rettung für die SPD?Stegner erwägt Fusion mit LinksparteiSeit Jahren geht's mit der SPD bergab. Kann da ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Zumindest Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vertreter der Linken winkt ab und spricht von einem "typischen Stegner".24.12.2019
SPD sendet KooperationssignaleNeue Koalitionsspitze beschnuppert sichDer schwarz-rote Koalitionssausschuss tagt erstmals in neuer Besetzung mit der frisch gewählten SPD-Spitze - und muss sich gleich mit strittigen Themen auseinandersetzen. Vorher steht allerdings das erste Kennenlernen mit Söder und Kramp-Karrenbauer bei Nürnberger Lebkuchen an.19.12.2019
Vorm ersten KoalitionsausschussSPD-Spitze kündigt konstruktiven Kurs anFür die neue Doppelspitze der SPD wird das erste Treffen mit dem Koalitionsausschuss zur Bewährungsprobe: An der GroKo will das Duo Esken/Walter-Borjans nicht rütteln, Diskussionsbedarf gibt es aber bei den Themen Klimaschutz und soziale Abfederung.19.12.2019
Kein GroKo-Ende in SichtSPD-Spitze peilt Fahrplan statt Showdown anIn den vergangenen Wochen und Monaten klang es oft so, als seien die Tage der Großen Koalition gezählt. Jetzt sagt SPD-Chefin Esken: "Wir befinden uns nicht im Krisenmodus." Stattdessen soll das erste Treffen des Koalitionsausschusses dafür genutzt werden, eigene Inhalte auf die Agenda zu setzen. 18.12.2019
