Hartz IV

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Hartz IV

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12.08.2004 13:22

Hartz-Korrektur Notbremse gezogen

Der Kanzler kam aus dem Urlaub und zog die Notbremse. Es ist auch leicht erklärbar, weshalb die Koalition mit den Korrekturen am Hartz-IV-Gesetz nicht bis ihrer Klausurtagung Anfang September warten wollte. Nur zwei Tage später wird an der Saar, wieder zwei Wochen später in Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen gewählt.

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11.08.2004 10:48

Nach Schröder-Spitzentreffen Änderungen bei Hartz IV

Das neue Arbeitslosengeld II wird entgegen den ursprünglichen Planungen der Bundesregierung doch schon Anfang Januar ausgezahlt und nicht erst am Ende des Monats. Das ist ein Ergebnis eines Spitzentreffens bei Bundeskanzler Schröder im Kanzleramt. Nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Clement kann das für den Bundeshaushalt eine Mehrbelastung von bis zu 800 Millionen Euro bedeuten. Clement zufolge wird außerdem der Freibetrag für Vermögen von Kindern, das auf den Bezug von Arbeitslosengeld II ihrer Eltern angerechnet wird, auf 4.100 Euro festgesetzt. Er gilt bereits ab der Geburt, nicht wie bisher vorgesehen erst ab 15 Jahren. Laut Clement herrscht über die Arbeitsmarktreform "absolute Übereinstimmung" in der Regierung.

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11.08.2004 06:53

Mehr wissen über Hartz IV Aufklärung nötig

Im Streit um Hartz IV werden die Rufe nach einer Korrektur an den Arbeitsmarktreformen immer lauter. Teile von SPD und Grünen fordern Wirtschaftsminister Clement auf, Härten bei Ausbildungsversicherungen für Kinder und Langzeitarbeitslose zu vermeiden. Streit gibt es weiterhin um die vermeintliche Auszahlungslücke beim Arbeitslosengeld II im Januar 2005. Hier müsse mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden. Die Betroffenen würden oftmals gar nicht den Kern des Vorhabens erkennen. SPD-Fraktionsvize Stiegler spricht gar von einer "kommunikativen Katastrophe".

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10.08.2004 21:41

"Die Stimmung ist explosiv" SPD-Streit um Hartz IV

Nach den Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern wächst der Druck auf die Regierung, die Arbeitsmarktreform Hartz IV noch vor ihrem Inkrafttreten erneut zu reformieren. Laut SPD-Fraktionsvize Stiegler gibt es aber nur "Konkretisierungen ".

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10.08.2004 07:23

"Die Stimmung ist explosiv" Hartz IV wird Chefsache

Unter dem Druck der massiven Proteste gegen die umstrittenen Arbeitsmarktreformen hat die SPD "Konkretisierungen" angekündigt. "Unter Einschaltung des Kanzlers werden die offenen Fragen zeitnah geklärt werden", versicherte Regierungssprecher Anda. SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering sagte eine rasche Überarbeitung der strittigen Details zu - "konkretisierte" aber umgehend die "Konkretisierungen": Es gehe dabei nicht um Änderungen oder um Nachbesserungen. "Das Gesetz ist gemacht. Das bleibt so." Die Konkretisierungen würden noch im August auf den Weg gebracht. Laut Anda handelt es sich bei den offenen Fragen um den ersten Auszahlungstermin des Arbeitslosengeldes II und mögliche Freibeiträge für Ausbildungsversicherungen.

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09.08.2004 11:04

"Schnauze voll" Wut und Frust über Hartz IV

Zehntausende Menschen haben am Montagabend in Ostdeutschland gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV demonstriert. "Hartz muss weg und Arbeit her", hieß es auf Plakaten. Allein in Magdeburg, wo vor zwei Wochen die Protestwelle begonnen hatte, beteiligten sich etwa 12.000 Menschen. Doch auch in Westdeutschland wurde gegen Sozialabbau demonstriert. Derweil bleibt die Anleihe "Montagsdemo " umstritten; SPD-Chef Müntefering griff deshalb den sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Milbradt scharf an. Die Bundesregierung will angesichts der massiven Proteste verstärkt über die Neuerungen zu Hartz IV informieren.

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05.08.2004 08:33

Hartz IV: Banken dementieren Nicht mehr Konto-Auflösungen

Die künftige Einbeziehung der Guthaben von Kindern von Arbeitslosen hat nach Angaben der Kreditwirtschaft bisher keinen Ansturm auf Sparkonten ausgelöst. Nur einzelne Institute und Landes-Sparkassenverbände registrieren mehr Konto-Auflösungen.

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