Jens Stoltenberg

Die baltischen Länder fürchten schon lange einen Angriff aus Russland. Mit dem Krieg in der Ukraine ist diese Gefahr nur noch größer geworden. Viele fragen sich in diesen Tagen: Reicht die NATO aus, um Putin abzuschrecken? Von Clara Suchy

Seit der Ankündigung Moskaus, große Teile seiner Truppen um Kiew abzuziehen, vermuten westliche Geheimdienste dahinter ein taktisches Manöver. Auch die NATO glaubt Putin nicht. Das Militärbündnis habe Erkenntnisse, dass Russland sein Militär lediglich neu gruppiere. Die Lage in Kiew bleibt angespannt.

Die NATO wird der Ukraine beim Schutz vor chemischen Waffen helfen. Das Grundrecht auf Selbstverteidigung müsse weiter ausgeübt werden können. Zugleich schützt sich die NATO auch selbst, indem sie zusätzliche ABC-Elemente aktiviert. Stoltenberg droht Russland mit "schwerwiegenden Konsequenzen".

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Eigentlich will NATO-Generalsekretär Stoltenberg sein Amt Ende September niederlegen, der Ukraine-Krieg ändert jedoch die Umstände. Der Norweger hängt noch ein weiteres Jahr an seine auslaufende Amtszeit dran.

Zum Auftakt des NATO-Gipfels wird das übliche "Familienfoto" geschossen - doch der deutsche Kanzler lässt auf sich warten. An seiner Stelle steht stattdessen der Diplomat Rüdiger König. Rechtzeitig vor Aufnahme der Gespräche zum Ukraine-Konflikt trifft dann auch Kanzler Scholz in Brüssel ein.

Als enger Verbündeter Moskaus verzichtet China bislang auf eine öffentliche Verurteilung des russischen Einmarschs in der Ukraine. Nun kritisiert NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit scharfen Worten Pekings Rolle in dem Konflikt. China helfe Russland mit "himmelschreienden Lügen", so der Norweger.

Das Militärbündnis reagiert mit Aufrüstung auf den russischen Angriffskrieg und schickt zusätzliche Truppen in den Osten. Dies könnte nur der erste Schritt sein, betont NATO-Generalsekretär Stoltenberg. Zudem soll die Ukraine für einen möglichen Angriff mit Massenvernichtungswaffen besser ausgerüstet werden.

Moskau habe die NATO-Russland-Akte "einseitig" und "auf brutalste Weise" gebrochen, wie Außenministerin Baerbock und NATO-Chef Stoltenberg erklären. Als Reaktion verstärke man nun die eigenen Truppen im Osten. Denn im Kreml sollen "keine Missverständnisse über unsere Fähigkeiten" entstehen.

Wolodymyr Selenskyj hält trotz des Kriegs in seiner Heimat eine historische Rede im Bundestag. Kanzler Scholz würdigt die Worte des ukrainischen Präsidenten und verspricht, ihn weiter zu unterstützen. Aber nicht so, wie es sich Kiew wünscht.

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Eine "Friedensmission" mit NATO-Soldaten in der Ukraine lehnen die Verteidigungsminister der Allianz ab. Einigkeit besteht aber darüber, dass im Osten des Bündnisgebietes dauerhaft mehr Kampftruppen einsatzbereit sein müssen. Konkrete Pläne sollen nun US-Militärs ausarbeiten.