Koalitionsverhandlungen

Es ist nicht so, dass die SPD gerade vor Koalitionsverhandlungen im Bund steht, aber wenn es so wäre, kämen die Piraten durchaus als Partner infrage. SPD-Parteichef Gabriel sieht jedenfalls Gemeinsamkeiten, ganz anders als bei der FDP.

Die SPD im Saarland möchte die nächste Landtagswahl um ein Jahr auf den Termin der Bundestagswahl im Herbst 2013 vorziehen. Das schmeckt der CDU nicht. Die Einigung in dieser Frage gilt als Knackpunkt der Koalitionsverhandlungen. Finden CDU und SPD einen Weg, kommt es zur Großen Koalition. Versagen sie, gibt es Neuwahlen.

Die Streitpunkte sind zahlreich, aber am Ende der zehnten und letzten Verhandlungsrunde über die rot-schwarze Koalition in Berlin sollen gemeinsame Ziele stehen. Mindestlohn, Bettensteuer für Touristen, Namensschilder für Polizisten - alles lehnt die CDU ab.

Für SPD und Grüne lief es schon besser: Die geplatzten Koalitionsverhandlungen in Berlin offenbaren tiefe Gräben und gefährden Rot-Grün 2013. Und nun auch noch die Piraten. SPD und Grüne hoffen auf ihre Entzauberung und einen Lagerwahlkampf. Für die SPD könnten die Piraten ein Fingerzeig sein: Links sind kaum noch Wähler zu gewinnen. von Till Schwarze

Kaum das sie angefangen haben, sind sie auch schon beendet: die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Berlin. Die Presse spekuliert: Ging es nur darum, das Gesicht zu wahren, oder war es ein abgekartertes Spiel?

Schon vor den geplanten Koalitionsverhandlungen stritten SPD und Grüne in Berlin heftig um die Stadtautobahn A100 - ein weiteres Sondierungsgespräch war nötig. Nun soll der Knackpunkt gleich am Mittwoch auf den Tisch.

Das Hilfspaket für Portugal kann Wirklichkeit werden. Mit Finnland fällt in der Euro-Zone die letzte Bastion der Gegner. Dem designierten Ministerpräsidenten Katainen gelingt es, die Sozialdemokraten mit in das Boot zu bekommen. Die rechtspopulistischen Wahren Finnen sagen daraufhin die Koalitionsverhandlungen ab.

Die Menschen im Ländle sollen in einem Volksentscheid über den umstrittenen Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs entscheiden. Darauf einigen sich Grüne und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen. Die Grünen fürchten, die Volksbefragung zu verlieren und hoffen auf den "Stresstest" der Bahn. Nur eine Kostensteigerung könnte das Projekt jetzt noch verhindern.

Grüne und SPD in Baden-Württemberg treten bei ihren Koalitionsverhandlungen zum Thema "Stuttgart 21" auf der Stelle. Arbeitsgruppen sollen jetzt bis kommenden Mittwoch konkrete Textvorschläge für den Koalitionsvertrag erstellen. Dabei rückt die Frage eines Volksentscheids über "Stuttgart 21" in den Mittelpunkt.

Koalitionsverhandlungen sind ein harter Job, Politiker trinken danach gern mal ein Gläschen. Vor einem Jahr war das ein teurer Spaß: Wein für insgesamt 6400 Euro ließen Union und FDP sich seinerzeit schmecken. Die Union zeigte sich spendabel, sie übernahm die Kosten. Zum Teil. Den Rest musste das Land NRW zahlen.