Koalitionsverhandlungen

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Koalitionsverhandlungen

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24.10.2009 17:18

Gesundheit und Pflege "Keine unsoziale Reform"

Die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung will bei der geplanten Gesundheitsreform soziale Härten verhindern. "Ich stehe dafür ein, dass es dafür auch einen Solidarausgleich gibt", sagte Kanzlerin Angela Merkel nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse zu Gesundheit und Pflege:

Große Sparanstrengungen sind nötig: Angela Merkel.
20.10.2009 16:50

Historischer Haushalts-Betrug? Union: Keine Etat-Tricks

Steuern senken, Milliardenlöcher in Sozialkassen stopfen und die Schuldenbremse einhalten - für Union und FDP werden die abschließenden Koalitionsverhandlungen ein finanzpolitischer Drahtseilakt. Wegen massiver Finanznöte ist ein milliardenschweres Sondervermögen zur Finanzierung krisenbedingter Kosten im Gespräch.

Auf der Suche nach Lösungen: CDU-Vize Koch, Kanzlerin Merkel, Niedersachsens Ministerpräsiden twulff und FDP-Chef Westerwelle.
17.10.2009 18:20

"Nicht nur Wohltaten" zu vergeben Schwarz-Gelb im Beichtstuhl

Gesundheit, Steuern und Finanzen: Bei den größten Problemen scheitern Union und FDP in ihren Koalitionsverhandlungen bislang an einer gemeinsamen Lösung. Nun sollen die Parteichefs im sogenannten Beichtstuhlverfahren eine Einigung erzielen. CDU-Vize Rüttgers kündigt angesichts der Finanznot bereits harte Einschnitte an.

Nun ist es schwarz auf weiß: Die Koalition zwischen CDU und FDP in Kiel ist beschlossen.
17.10.2009 13:29

Koalitionsvertrag unterzeichnet Kiel vor "Koalition des Aufbruchs"

Laut der FDP gab es bei den Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein keine Gewinner und keine Verlierer. Nun will sich die neue Regierung nach Angaben von CDU-Landeschef Carstensen darum bemühen, die Finanzkrise zu lösen und verlorenes Vertrauen wiederherzustellen.

Demonstranten vor der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin. Hier verhandeln Union und FDP.
16.10.2009 17:57

"Merkel schielt zu den Grünen" Umweltpolitiker auf AKW-Bremse

Nach knapp zwei Wochen Koalitionsverhandlungen zeichnet sich keine schnelle Verlängerung der Atomkraftwerk-Laufzeiten ab. Die Umweltpolitiker dringen in ihrer Empfehlung für den Koalitionsvertrag auf eine Einzelfallprüfung jedes Reaktors mit strengen Auflagen.

Hermann Otto Solms und Thomas de Maizière (r.). Der eine dürfte Minister werden, der andere eher nicht.
16.10.2009 07:16

Arbeitsgruppen im Blindflug Extra-Wünsche für 120 Milliarden

Für die Parteichefs von CDU, FDP und CSU gibt es Arbeit: Die zusätzlichen Ausgabenwünsche der zehn Fach-Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP summieren sich auf rund 120 Milliarden Euro. Nach Angaben aus Unionskreisen ist Kanzleramtsminister de Maizière Favorit für das Amt des Finanzministers.

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