Nicht auf Epidemie vorbereitetUmfrage: Vielen Kommunen fehlte NotfallplanWas ist im Falle einer Epidemie zu tun? Die meisten Kommunen in Deutschland haben dafür kein Konzept. Wie eine Umfrage offenbart, trifft die Coronavirus-Krise viele Gemeinden vollkommen unvorbereitet. 29.03.2020
"Hohes Engagement" der ReserveWie die Bundeswehr das Virus bekämpftMit dem dramatischen Titel "Wir kämpfen gegen einen unsichtbaren Gegner!" wendet sich Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Mitte März an die Bundeswehr und die Reserve. Doch wer ist Reservist und welche Hilfe darf die Truppe leisten?26.03.2020Von Christoph Rieke
Bedroht, beleidigt, angegriffenAttacken auf Bürgermeister nehmen zuBeleidigungen oder Bedrohungen gegen Politiker sind keine Seltenheit. Insbesondere auf kommunaler Ebene häufen sich solche Vorfälle. Viele Bürgermeister in großen Städten sehen sich laut einer Umfrage auch körperlicher Gewalt ausgesetzt.10.03.2020
Steigende FlüchtlingszahlenKommunen sind besser vorbereitet als 2015Tausende Menschen wollen über die offene türkisch-griechische Grenze in die EU gelangen. In Deutschland wachsen Befürchtungen vor einer zweiten Flüchtlingskrise. Die Kommunen sind auf steigende Flüchtlingszahlen besser vorbereitet als 2015. Sie warnen aber auch vor den Grenzen ihrer Kapazitäten. 03.03.2020
Debatte um WaffenscheinPolizeischutz für bedrohten BürgermeisterSeit dem Europa-Wahlkampf fühlt sich Kommunalpolitiker Landscheidt von Personen aus der rechten Szene bedroht. Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort will sich deswegen bewaffnen. Unabhängig davon gewährt ihm das Land Nordrhein-Westfalen nun besonderen Schutz.16.01.2020
Solidarität statt EifersuchtScholz knüpft Schuldentilgung an Forderung2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass sie das Minus aus eigener Kraft nicht loswerden. Finanzminister Scholz will einspringen, stellt jedoch Bedingungen: Es dürften keine neuen Schulden angehäuft werden - und andere Kommunen nicht eifersüchtig sein.15.01.2020
Debatte um DrohungenAKK findet Politiker-Bewaffnung falschDie Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Manche Politiker wollen ihren Schutz daher selbst in die Hand nehmen. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hält derartige Alleingänge für den falschen Weg.14.01.2020
Waffenschein für Bürgermeister?Städtetag gegen Bewaffnung von PolitikernSollen sich Politiker bewaffnen, wenn sie von Rechtsextremen bedroht werden? Der Bürgermeister einer Gemeinde in NRW zieht vor Gericht, um einen Waffenschein zu erstreiten. Der Städtetag hält das für den falschen Weg.11.01.2020
"Für 10 bis 15 Jahre"Kommunen fordern InvestitionsprogrammStädte und Gemeinden plädieren für mehr staatliche Hilfe beim Ausbau der Infrastruktur und des Klimaschutzes. Zum einen müssten sie langfristig planen können. Auf der anderen Seite brauche es schnellere Verfahren. Auch für den Altschulden-Abbau haben sie einen Vorschlag.03.01.2020
Kein Personal, kein GeldGanztagsbetreuung könnte Problem werdenEigentlich soll es ab 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für jeden Grundschüler geben. Doch dass es soweit kommt, bezweifelt der Deutsche Städtetag. Dafür gibt es viele Gründe.27.12.2019
