Kommunen

Von der Pipeline Nord Stream 2 profitieren zwei Orte im Nordosten besonders: Auf Rügen lagern derzeit die Bauteile. In Lubmin soll das Erdgas künftig ankommen - und mit ihm Gewerbesteuern für die Kommune. Über Nacht aber steht alles auf der Kippe.

In Kürze werden in NRW neue Oberbürgermeister, kommunale Parlamente und Spitzen von Kreisen und Gemeinden gewählt. Nun tauchen Bürger auf, die angeblich gegen ihren Willen oder ohne ihr Wissen als Kandidaten geführt werden. Zumeist geht es bei den Fällen um nur eine Partei.

Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist die Rückkehr von Heizpilzen in die Außenbereiche von Gastrobetrieben flächendeckend vorstellbar. Die wärmenden Strahler waren aufgrund ihrer umweltschädlichen Wirkung in zahlreichen Kommunen verboten worden. Der Minister erntet scharfe Worte.

Sie arbeiten in Ämtern, Behörden und Ministerien: Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind beim Bund oder den Kommunen angestellt. Sie sollen deutlich mehr Geld bekommen, wenn es nach den Gewerkschaften geht. Die Arbeitgeber verweisen derweil auf die Corona-Löcher in ihren Kassen.

Das Teilhabepaket soll ärmeren Familien den Zugang zu mehr Sozialleistungen ermöglichen. Die Organisation hat die Bundesregierung den Kommunen Übertragen. Die beklagen die hohen Lasten und zogen vor Gericht.

Die LGBTI-Community hat es in Polen nicht leicht. Einige Regionen bezeichnen sich sogar selbst als "LGBTI-Ideologie-freie Zonen". Die EU zieht deshalb jetzt Konsequenzen und verwehrt sechs Kommunen Zuschüsse für ein Städte-Partnerschaftsprogramm.

Heute befassen sich Bund und Länder erneut mit dem Umgang mit Corona-Hotspots. Dabei diskutieren sie auch Ausreiseverbote für betroffene Landkreise. Linke-Co-Fraktionschef Bartsch sieht das Vorhaben der Bundesregierung im "ntv Frühstart" kritisch.

• Video Dietmar Bartsch im "ntv Frühstart"

Die Bundesregierung möchte ein zielgenaueres Durchgreifen bei regionalen Corona-Ausbrüchen erreichen. Als mögliche Maßnahme schlägt sie vereinheitlichte Ausreisebeschränkungen für Betroffene aus Hotspots vor. Doch bei den Kommunen stößt der Vorstoß auf Kritik.

Die Corona-Krise trifft die deutschen Innenstädte hart, und zwar langfristig, sagt Professor Thomas Krüger. Der Stadtplaner sagt steigende Leerstände und sinkende Renditen für die Immobilienbesitzer voraus. Darin liege aber auch die Chance für einen Wandel - wenn die Kommunen schnell handeln.

Die Straßen waren leer, die U-Bahnen auch, und weit und breit kein Leihrad oder E-Scooter in Sicht - die Corona-Pandemie hat den ohnehin hart umkämpften Markt der Verkehrsanbieter deutlich verschärft. Welche von ihnen nach der Krise wachsen und welche leiden, liegt auch in den Händen der Kommunen.