Landtagswahlen Brandenburg

Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September bestimmen rund 2,1 Millionen Wahlberechtigte die politischen Machtverhältnisse in der Landeshauptstadt Potsdam neu.

"Wir wollen regieren"Die Hoffnung auf Wahlerfolge sorgt bei der AfD für Harmonie

Die AfD hat, jedenfalls vorläufig, eine Lehre aus der Europawahl gezogen: Streit schadet. Entsprechend harmonisch verläuft der erste Tag des Parteitags in Essen. Als es am Abend kritisch wird, vertagen sich die Delegierten. Eine knappe Mehrheit will Fußball gucken.

29.06.2024Von Hubertus Volmer, Essen

Wagenknecht-Partei im AufwindMehrheit im Osten hält BSW für regierungsfähig

Vor den Landtagswahlen im Osten erfreut sich die Wagenknecht-Partei großer Beliebtheit. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage traut die Mehrheit der Menschen in den neuen Bundesländern dem BSW Problemlösungskompetenzen in einer möglichen Regierungskoalition zu. Im Westen ergibt sich ein anderes Bild.

25.06.2024

Strategie gegen die AfD im OstenMerz bittet Anhänger der Ampel-Parteien, CDU zu wählen

Im Fernduell von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten: Beide machen die Ampel verantwortlich für das Erstarken der AfD. Scholz meint allerdings nur den Streit in seiner Koalition - Merz meint ihre Politik.

23.06.2024Von Hubertus Volmer

Vor Wahlen im OstenScholz fände AfD-Ministerpräsident "sehr bedrückend"

Im September wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In seinem Sommerinterview erklärt Bundeskanzler Scholz, welche Zusammenarbeit seiner Partei er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich hält, und wiederholt, dass die AfD "nicht akzeptabel als Partner" sei.

23.06.2024

Soll das BSW mitregieren?Bei der Wagenknecht-Partei sind die Deutschen gespalten

Wenn die drei ostdeutschen Landtagswahlen im September gelaufen sind, könnte es schwierig werden, demokratische Mehrheiten zu bilden. Sollte dann das BSW mitregieren? Die Deutschen sind bei dieser Frage gespalten.

18.06.2024

Skepsis bei Wählern wächstUkraine wird für Ost-CDU zum Problem

Die Bundes-CDU steht klar an der Seite der Ukraine und setzt Kanzler Scholz unter Druck, dem Land mehr Waffen zu liefern. Doch das Ergebnis der Europawahl zeigt: Im Osten ist das kein Erfolgsfaktor.

18.06.2024Von Volker Petersen

Bürgergeld für UkrainerDie Union hilft der AfD - und merkt es nicht einmal

Die Union macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Flüchtlinge. Das kann dramatisch nach hinten losgehen. Und es ignoriert einen zentralen Punkt: Ohne die Waffenlieferungen an die Ukraine gäbe es noch viel mehr Flüchtlinge in Deutschland.

17.06.2024Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Keine Zusammenarbeit mit BSWWas sollte das denn, Herr Merz?

Nach dem Erfolg bei der Europawahl blickt die CDU nun auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Parteichef Merz schließt eine Koalition mit dem BSW aus. Damit fährt er den eigenen Parteifreunden in die Parade.

12.06.2024Von Volker Petersen

Landtagswahlen im OstenMerz will mit BSW nicht zusammenarbeiten

Koalitionen mit der AfD und der Linkspartei hat die CDU schon vor Jahren per Unvereinbarkeitsbeschluss ausgeschlossen. Doch wie halten es die Christdemokraten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht? Parteichef Merz kommt um eine Antwort inzwischen nicht mehr herum.

11.06.2024

AfD weit vorn, Wagenknecht starkDer Osten koppelt sich vor Landtagswahlen vom Westen ab

Das Kommunal- und Europawahlergebnis in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist wegweisend für die dortigen Landtagswahlen im September. Alle drei amtierenden Ministerpräsidenten müssen die AfD genauso fürchten wie das Bündnis Sahra Wagenknecht.

10.06.2024Von Sebastian Huld