SPD-Spitze gespaltenEsken sieht höheren Bundeswehretat kritisch In der SPD-Spitze herrscht Uneinigkeit über die künftige Höhe des Wehretats. Während Verteidigungsminister Pistorius von SPD--Chef Klingbeil Rückendeckung bekommt, als er zehn Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr verlangt, zeigt sich die Co-Vorsitzende Esken zögerlich. 19.02.2023
Klingbeil zur Hauptstadt-Wahl"Wir brauchen einen Aufbruch in Berlin"Nach dem Sieg der CDU bei den Wahlen in Berlin spricht sich SPD-Chef Klingbeil gegen einen Rücktritt der Regierenden Bürgermeisterin Giffey aus. In der ARD-Talkshow "Maischberger" schließt er nun auch aus, dass SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Stadt regiert.16.02.2023Von Marko Schlichting
NATO-Ziel soll erhöht werdenPistorius will viele weitere Milliarden für WehretatDeutschland verfehlt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Der neue Verteidigungsminister fordert trotzdem einen noch höheren Richtwert. Auch Bundeskanzler Scholz und SPD-Parteichef Klingbeil seien einverstanden, sagt Pistorius.15.02.2023
Heusgen spricht mit Klingbeil"Wir haben die Zeitenwende und Putin steht vor der Tür" Die deutsche Verteidigungspolitik ist so herausgefordert wie lange nicht. Der neue Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat darüber ein Buch geschrieben und mit SPD-Chef Lars Klingbeil diskutiert - über schwierige Fragen und wie man sie entscheidet. 14.02.2023Von Frauke Niemeyer
Nicht im LeopardenkostümBaerbock bekommt Orden wider den tierischen ErnstAls "moderne Ritterin im besten Sinne" bekommt Annalena Baerbock den wohl wichtigsten Karnevalsorden in Deutschland verliehen und räumt ein: Es sei gar nicht so einfach, in diesen Zeiten den Humor zu behalten. Unter der Prominenz im Publikum sitzt im Vampirumhang auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann.05.02.2023
Klingbeil: Haben Fehler gemachtSPD-Papier soll neue Russland-Politik einläutenAngesichts der Invasion Russlands in der Ukraine kämpft vor allem die SPD mit ihren bisherigen Prinzipien. In einem nun vorgestellten Papier zur Außen- und Sicherheitspolitik verabschiedet sie sich von einigen Überzeugungen. Klingbeil gesteht Fehler ein und sieht Deutschland künftig in einer Führungsrolle. 23.01.2023
Sprecher: festgelegte VerfahrenScholz stellt sich nicht klar hinter Baerbocks "Leopard"-ZusageFür den Fall, dass andere Länder eine Genehmigung für eine "Leopard"-Lieferung beantragen, verspricht Außenministerin Baerbock grünes Licht. Diese Aussage wiederholt sie allerdings nicht. Auch Scholz' Sprecher stellt sich nicht hinter sie. 23.01.2023
Interview mit Jana Puglierin"Waffenlieferungen und Verhandlungen sind kein Gegensatz"Die Behauptung, dass Waffen keinen Frieden schaffen, sei "kein sinnvolles Argument, wenn ein Land ein anderes auslöschen will", sagt die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin. "Wer so argumentiert, spielt Putins Narrativ in die Hände." 20.01.2023
Panzer für die UkraineWarum Scholz den USA Bedingungen stelltMit allerlei argumentativen Verrenkungen stellen Bundeskanzler und SPD es so dar, als sei die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine "klar". Klar ist aber nur, dass Scholz sich festgelegt hat, den USA die Führung zu überlassen.19.01.2023Von Hubertus Volmer
Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der ParitätKlingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.17.01.2023
