Wahltalk bei Anne WillDie Grünen und das Eigentor Die SPD geht aus der Bürgerschaftswahl in Bremen als klare Siegerin hervor, die Grünen fahren deutliche Verluste ein. Woran lag's? Wenn man die Diskussion bei "Anne Will" verfolgt, wahrscheinlich nicht nur an dem Streit um die "Brötchentaste".15.05.2023Von Marko Schlichting
Parteichefs im Tegernsee-Talk"Bei dieser Regierung brauchen Sie keine Opposition!"Beim Ludwig-Erhardt-Gipfel streiten mit Lindner, Merz, Klingbeil und Lang drei Parteichefs und eine -chefin um den richtigen Weg durch die nächsten Jahre. Unterhaltsam sind die Verbal-Scharmützel. Beunruhigend das Ausmaß der Baustellen.04.05.2023Von Volker Petersen
Scholz und Lindner dagegenSPD macht Stimmung für billigen IndustriestromWeil die hohen deutschen Strompreise der Industrie zu schaffen machen, liebäugeln Teile der Ampel-Koalition mit Milliarden-Subventionen aus der Staatskasse. Kanzler und Finanzminister halten wenig von einem Billig-Tarif, doch bei SPD und Grünen gibt es mächtige Fürsprecher. 03.05.2023
"Da muss nachgebessert werden"SPD gibt sich mit Heizungsgesetz nicht zufriedenEigentlich liegt der von allen Ampelparteien erarbeitete Gesetzentwurf für den Heizungstausch bereits vor. Doch nun meldet die SPD Verbesserungsbedarf an - vor allem bei der Härtefallregelung für ältere Menschen. Habeck hingegen will an dem aktuellen Vorschlag festhalten.29.04.2023
CDU-Chef bei MaischbergerMerz will Atomkraft noch nicht abschreibenDer SPD-Parteichef Klingbeil trifft bei Maischberger auf den CDU-Vorsitzenden Merz. Der hält den nun vollzogenen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie weiter für einen schweren Fehler und will Optionen für eine Reaktivierung der vorhandenen AKW offenhalten. Die Diskussion endet mit einem klaren Unentschieden.19.04.2023Von Marko Schlichting
Koalitionsausschuss bei Illner"Es waren produktive Diskussionen"Nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses reißt die Kritik an den Ergebnissen nicht ab. Dass das Kompromisspapier einige Zumutungen - besonders für die Grünen - enthält, ist offenkundig. Bei Maybrit Illner lassen sich die Parteivorsitzenden der Ampel-Partner ihre Kontroversen aber absolut nicht anmerken.31.03.2023Von Marko Schlichting
LKW-Maut, Ausbau von StraßenMarathon-Koalitionsausschuss: Ampel-Parteien verkünden EinigungDie Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP erzielen nach langen Verhandlungen eine Einigung. SPD-Parteichef Klingbeil spricht nach den Beratungen im Koalitionsausschuss in Berlin von einem Bündel an Maßnahmen. Zwei Ergebnisse: Die LKW-Maut wird erhöht und das Klimagesetz entschärft. 28.03.2023
Ampel-Frustrede sorgt für UnmutSPD und FDP gehen auf Habeck losWeil seine Klima-Projekte auf Gegenwehr stoßen, macht Habeck den Ampel-Partnern heftige Vorwürfe. Seine Frustrede kommt allerdings nicht gut an. Während SPD-Chef Klingbeil den Streit gerne intern ausfechten würde, kontern die Generalsekretäre von FDP und Sozialdemokraten mit scharfen Worten. 22.03.2023
Gewalt gegen ZivilgesellschaftKlingbeil fordert strenge EU-Maßnahmen gegen IranDie Proteste der Menschen im Iran gegen die Regierung dauern bereits Monate. Doch die Regierung geht mit harter Hand dagegen vor. Lars Klingbeil findet dazu klare Worte und fordert, die iranische Revolutionsgarde auf die Terrorliste der EU zu setzen. 12.03.2023
Zweifel an SinneswandelMelnyk tritt SPD-Spitzen auf die FüßeAusnahmsweise begrüßt der Vizeaußenminister der Ukraine das Verhalten des SPD-Fraktionschefs. Beim Besuch in Kiew könne Mützenich die russische Aggression mit eigenen Augen sehen, sagt Melnyk. Dass er seine Haltung zu Waffenlieferungen ändert, bezweifelt der Ex-Botschafter aber.06.03.2023
