Maghreb

Während die Coronavirus-Krise gerade alles andere überstrahlt, gibt es andernorts noch größere Probleme. In Libyen zum Beispiel. Kanzlerin Merkel startet nun einen neuen Vermittlungsversuch im Bürgerkriegsland und empfängt einen wichtigen Gast.

Deutschland soll nach dem Willen von Bayerns SPD-Chefin Kohnen Kinder und Schwangere aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln holen. Die dortigen Zustände könne Europa nicht länger ignorieren. Das gelte auch für die Situation der Menschen in Libyen.

Seit zweieinhalb Jahren versucht Ghassan Salame, im libyschen Bürgerkrieg zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Nun legt der Sondergesandte der Vereinten Nationen sein Amt nieder. Als Grund nennt er gesundheitliche Gründe. Währenddessen droht in Libyen eine neue Gewalteskalation.

16 Länder des UN-Sicherheitsrats verständigen sich darauf, die Einmischung von außen in den Libyen-Konflikt zu beenden. Trotzdem liefern einzelne Teilnehmerstaaten weiter Waffen oder entsenden Soldaten. Außenminister Maas warnt eindringlich vor weiteren Verstößen.

Vor der Küste Libyens greift das Rettungsschiff "Ocean Viking" innerhalb weniger Tage Hunderte Flüchtlinge auf. Die Geretteten seien sehr geschwächt und orientierungslos gewesen, heißt es. Unter ihnen sind auch einige Minderjährige.

Vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel gibt es erste konkrete Beschlüsse. Die EU will das Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland überwachen. Dazu schickt sie wieder Marineschiffe ins Mittelmeer.

Trotz Embargos werden nach Libyen noch immer Waffen geliefert. Die Lage bleibt kritisch, die Feuerpause wurde laut UN Dutzende Male gebrochen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz beraten Heiko Maas und seine Amtskollegen, wie es in dem Bürgerkriegsland weitergehen soll.

In der Diagnose herrscht bei der Sicherheitskonferenz in München Einigkeit. Es brennt an vielen Orten, der Westen wird weniger westlich. Bundespräsident Steinmeier und Außenminister Maas bemühen sich, dem etwas entgegenzusetzen. Von Gudula Hörr

Grünen-Chefin Baerbock plädiert für eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Diese dürfe nicht nur in Krisenzeiten aktiv werden. Mit ntv.de spricht sie vor der Sicherheitskonferenz zudem über die Lage in Libyen, den Iran und mehr Souveränität im Verhältnis zu den USA.

Nach der Berliner Libyen-Konferenz werden die Beschlüsse nun vom UN-Sicherheitsrat gestützt. Moskau jedoch glaubt nicht an den großen Wurf. Von dem spricht aber Außenminister Heiko Maas.

Außenminister Maas will das Ergebnis seines Berliner Libyen-Gipfels nicht kleinreden lassen. Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz legt er nach: Eine EU-Mission soll aus der Luft dafür sorgen, dass niemand unbemerkt Waffen in das Bürgerkriegsland bringt. In dem Konflikt sieht er sogar Fortschritte.

Der Berliner Libyen-Gipfel handelt Mitte Januar ein Waffenembargo aus, das international gelobt wird. Allerdings werden die guten Vorsätze mit Füßen getreten. Pikanterweise genehmigt auch die Bundesregierung Rüstungsexporte an Länder, die im Machtkampf um Tripolis mitmischen.

• Gesundheitliche Probleme UN-Sondergesander für Libyen tritt zurück