"Nur um Wochen verschieben"Bayern dreht im Streit um Impfpflicht beiWas auch immer sich Bayerns Ministerpräsident von seinem Kurs gegen die Impfpflicht für Pfleger versprochen haben mag, einen Münchner Boykott des Gesetzes wird es wohl nicht geben. Gesundheitsminister Holetschek legt bereits den Rückwärtsgang ein. 10.02.2022
"Im Rechtsstaat gelten Gesetze"Ampel arbeitet sich an Söder abDie einrichtungsbezogene Impfpflicht will CSU-Chef Söder in Bayern erst einmal nicht umsetzen. Ampel-Politiker wie Justizminister Buschmann sind außer sich: "Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern."10.02.2022
Länder sollen Gesetz umsetzenScholz macht Druck bei Pflege-ImpfpflichtIn der Union will man sich bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mancherorts noch Zeit lassen. Nicht nur Bayerns Ministerpräsident Söder möchte das Gesetz nicht wie geplant umsetzen, auch sein saarländischer Amtskollege Hans zögert. Beim Kanzler stößt das auf Unverständnis.09.02.2022
Lauterbach mahnt zur VorsichtRufe nach Lockerungsplan werden lauterNoch steigt die Zahl der Infizierten auf immer neue Höchststände. Trotz aller Mahnungen des Gesundheitsministers nimmt die Debatte über Öffnungsschritte an Fahrt auf. Auch die Impfpflicht im Gesundheitswesen sorgt weiter für Diskussionen – der Wunsch nach einem einheitlichen Vorgehen ist dabei groß. 09.02.2022
Bis zu 500 Tote am Tag Lauterbach: Jetzt öffnen würde viele Leben kostenDänemark hat den "Freedom Day" schon letzte Woche ausgerufen, auch Israel hat sich von vielen Maßnahmen verabschiedet. Während auch hierzulande die Rufe nach baldigen Lockerungen lauter werden, warnt Gesundheitsminister Lauterbach vor zu großer Ungeduld. Ansonsten müsse Deutschland deutlich mehr Tote in Kauf nehmen. 09.02.2022
Opposition bei ImpfpflichtDie Union muss nochmal übenDie Union trainiert Opposition - ausgerechnet bei der Pflege-Impfpflicht, die sie selbst mit beschlossen hat. Kein Wunder, dass das schiefgeht. Und selten war politisches Kalkül so durchsichtig wie derzeit bei Markus Söder. Fatal ist das für die Schutzbedürftigen.08.02.2022Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Impfpflicht für PflegepersonalAuch CDU-Länder machen Söder-Kurs nicht mitBayerns Ministerpräsident Söder will das Bundesgesetz zur sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht durchsetzen. Auch aus CDU-geführten Bundesländern kommt Unverständnis - aus SPD-Ländern zudem scharfe Kritik.08.02.2022
"Wir werden Kurs halten"Günther stellt sich bei Impfpflicht gegen ParteiCSU-Chef Söder löst mit seiner Ankündigung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht wie geplant im März umzusetzen, Irritationen aus. Rückendeckung bekommt er zunächst nur von der CDU-Spitze. Doch innerhalb der Partei ist der bayerische Alleingang umstritten.08.02.2022
Impfpflicht-Aussetzung in BayernLauterbach: Söder sendet gefährliches Signal Dass Bayerns Ministerpräsident Söder die Impfpflicht in seinem Bundesland nicht umsetzen will, hält Gesundheitsminister Lauterbach für "sehr problematisch". Söder vermittle den Eindruck, als beuge er sich Protesten auf der Straße. Dass medizinisches Personal eine Impfung ablehne, kritisierte Lauterbach als nicht vertretbar. 08.02.2022
Söder prescht in Bayern vorMuss Deutschland jetzt über Öffnungen reden?Bayern hat Rekordinzidenzen und Ministerpräsident Söder will Lockerungen beschließen. Ist das Wahnsinn oder Weitsicht? Die Politik ist uneins zwischen Forderungen nach Öffnung und Warnungen, auch nur darüber zu reden. Aus der Medizin kommt jedoch eine klare Botschaft.07.02.2022Von Frauke Niemeyer
