Flüchtlingstalk bei Markus Lanz"Wir können nicht mehr"Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern werden sehr unterschiedlich bewertet. In der ZDF-Talkshow Markus Lanz kritisiert eine Gemeinderätin die Beschlüsse. Sie hat einen besonderen Wunsch. Aber der ist unerfüllbar. Grünen-Chef Nouripour dagegen ist angetan. 08.11.2023Von Marko Schlichting
"Innovativer Ansatz"Italien will Abschiebezentrum in Albanien bauenBei einem Besuch in Rom verspricht der albanische Ministerpräsident seiner italienischen Kollegin Meloni, dass sein Land künftig Migranten aufnehmen werde, die Italien auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet hat. Ein paar Fragen sind allerdings offen.07.11.2023Von Andrea Affaticati, Mailand
Christian Dürr im "Frühstart""Bargeldauszahlungen waren ein Pull-Faktor"FDP-Fraktionschef Christian Dürr begrüßt die geplante Umstellung von Bargeldauszahlungen an Asylbewerber auf eine Bezahlkarte. Dadurch werde ein Pull-Faktor beseitigt, sagt er im "Frühstart".07.11.2023
Stephan Weil im "Frühstart"Was der Bund macht, "das geht nicht"Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld für die Versorgung von Migranten, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Weil an die Adresse seines Parteifreundes im Kanzleramt. Sonst drohten etwa Schwimmbad-Schließungen. Er fordert eine Kopfpauschale für jeden Geflüchteten.06.11.2023
Streit um FlüchtlingskostenAuch SPD-Länderchefs erhöhen Druck auf ScholzBei der Ministerpräsidentenkonferenz diskutieren die Länderchefs mit dem Bund auch über Flüchtlinge in Deutschland. Der bayerische Ministerpräsident Söder verlangt eine "grundlegende Wende", also weniger Aufnahmen. Die Länderchefs der SPD sind genügsamer. Sie wollen lediglich mehr Geld.06.11.2023
Türkische Familie verletztSchleuser-Auto fliegt aus der Kurve - sieben Verletzte Eine Zivilstreife des Zolls will ein überfülltes Fahrzeug kontrollieren. Der 37-jährige Fahrer rast davon und verliert die Kontrolle. Das Auto fliegt aus der Kurve und bleibt auf dem Dach in einer Autobahnausfahrt liegen. Alle sieben Insassen, darunter eine Familie mit drei Kindern, müssen ins Krankenhaus. 04.11.2023
"Debatten über Scheinlösungen"Integrationsbeauftragte hält Migrationsdebatte für gefährlichDie hitzige Diskussion über Migration ist in vollem Gange. Während sich viele einen strengeren Umgang mit Migranten wünschen, ruft die Integrationsbeauftragte dazu auf, verstärkt am Integrationskonzept zu arbeiten, anstatt harte Maßnahmen einzuführen.04.11.2023
Direkte Forderung an ScholzSpahn will Migrationspolitik auch "ohne die Grünen"Jens Spahn will Sozialleistungen für Asylbewerber drastisch kürzen. Um dies zu erreichen, fordert der CDU-Politiker Bundeskanzler Scholz auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen aufzuheben. Nur mit Gesetzesänderungen ließe sich die Migration begrenzen. 02.11.2023
Kabinett billigt GesetzespaketGeflüchtete dürfen jetzt früher arbeiten Die Bundesregierung hat mehrere Gesetzesänderungen im Umgang mit Flüchtlingen beschlossen. So soll es Asylbewerbern und Geduldeten leichter gemacht werden, in Arbeit zu kommen. Zudem sollen Schleuserdelikte deutlich härter bestraft werden. 01.11.2023
Zur Steuerung der Migration Scholz wirbt für engere Zusammenarbeit mit NigeriaBundeskanzler Scholz will die Migrationszentren in Nigeria ausbauen. Nicht Geduldete in Deutschland sollen so leichter rückgeführt werden und Fachkräfte einwandern können. Der nigerianische Präsident zeigt sich offen dafür. Ein Problem gibt es aber. 30.10.2023
