Münchner Sicherheitskonferenz

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg die Debatte um die Zukunft der NATO. Er plädiert darauf, für die Sicherheit der Bündnispartner auch außerhalb des eigenen Territoriums einzugreifen.

Nach dem ernüchternden Auftritt von Außenminister Mottaki bei der Münchner Sicherheitskonferenz will der Iran offenbar ohne die Einbeziehung der westlichen Länder angereichertes Uran herstellen. Eine entsprechende Anordnung gibt Präsident Ahmadinedschad im Staatsfernsehen. Der Westen habe Zeit genug gehabt, auf das iranische Ultimatum einzugehen.

Die Erwartungen waren groß, die Ernüchterung ist es auch: Obwohl der iranische Außenminister Mottaki beteuert, der Iran wolle im Atomstreit einlenken, wittert der Westen in der neuen Offerte nur eine Finte. Dem amerikanischen Senator Joe Lieberman platzt der Kragen, er droht mit einem Militärschlag.

Mit dem Besuch von Außenminister Mottaki bei der Münchner Sicherheitskonferenz kommt Bewegung in den Streit um das iranische Atomprogramm. Während Mottaki Garantien für eine Versorgung mit hoch angereichertem Uran fordert, zeigen sich die westlichen Vertreter zwar misstrauisch, aber gesprächsbereit.

Überraschend nimmt der Außenminister Irans an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Sie könnte so wichtig werden wie noch nie. Doch die Presse bleibt insgesamt skeptisch.

Der iranische Außenminister kommt entgegen aller Erwartungen zur Münchner Sicherheitskonferenz. Die Teilnehmer erhoffen sich nun Details zum neuen Kompromissangebot im Streit um das Atomprogramm des Iran. Der Außenminister wird aber auch Meldungen erklären müssen, nach denen sein Land einen Atomsprengkopf entwickelt hat.

Der iranische Parlamentspräsident Laridschani hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit scharfen Worten die bisherige Politik des Westens kritisiert – und sorgte im Zusammenhang mit der Leugnung des Holocausts für eisiges Schweigen: "Ich bin erstaunt über die Empfindsamkeit."

US-Verteidigungsminister Robert Gates ist in München diesmal nicht dabei. An Vizepräsident Joseph Biden ist es, als Frontmann der US-Delegation dem Verhältnis zu den Verbündeten neuen Schwung zu geben.

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist die erste wirkliche Gelegenheit, herauszufinden, ob der Wechsel im Weißen Haus möglicherweise eine politische Zeitenwende bedeutet.

Reden ist Gold. Es könne sein, dass der Dialog mit dem Gegner nichts nütze - "aber falsch kann er nie sein", sagt Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz.