Münchner Sicherheitskonferenz

Seit fast drei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine. Äußerungen aus Moskau wecken wenig Hoffnung auf einen baldigen Frieden. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ist jedoch optimistisch, dass bei dem internationalen Treffen in München Fortschritte erzielt werden können.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar wird Politik-Prominenz aus den USA erwartet. Neben dem neuen Vizepräsidenten J.D. Vance ist auch Keith Kellogg dabei. Er will eigenen Angaben zufolge über Donald Trumps Pläne, den Ukraine-Krieg zu beenden, sprechen.

Eigentlich wollte Jens Stoltenberg nicht in die Spitzenpolitik Norwegens zurückkehren - nun übernimmt er den Posten des Finanzministers. Der Ex-NATO-Chef hilft seinem Heimatland damit nach einer Regierungskrise aus. Seinen Vorsitz bei der Münchner Sicherheitskonferenz lässt er erst einmal ruhen.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind traditionell Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien anwesend. Seit 2023 herrscht eine Ausnahme. In diesem Jahr werden sogar zwei Parteien nicht eingeladen. Konferenzleiter Heusgen begründet seine Entscheidung mit mangelnder Dialogbereitschaft.

Russland besetzt rund 20 Prozent der Ukraine. Die will die Gebiete zurück, zweifelt aber verstärkt, dass dies aktuell gelingt. Präsident Selenskyj befürchtet, dass sie zeitweise verloren gegeben werden müssen. Ex-NATO-Chef Stoltenberg springt ihm bei, bringt im Gegenzug aber einen NATO-Beitritt ins Spiel.

In der Ukraine stehen die Zeichen auf Veränderung. Präsident Selenskyj kündigt einen "Siegesplan" an, Bundeskanzler Scholz fordert eine Friedenskonferenz. In der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner" diskutieren die Gäste, wie realistisch ein Kriegsende in der Ukraine ist. Von Marko Schlichting

Zweimal verlängert Jens Stoltenberg seine Amtszeit an der Spitze der NATO und verzichtet auf einen neuen Job. Nachdem nun ein Nachfolger gefunden wurde, tritt der Norweger Ende des Monats ab. Jetzt wird bekannt, dass er dem Bereich Sicherheitspolitik treu bleibt.

Wie kann der Ukraine effektiv geholfen werden? Der Chef des Verteidigungsausschusses bringt die Idee eines Soli ins Spiel, den alle NATO-Staaten aufbringen sollten. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz hat einen schnell realisierbaren Vorschlag, der aber bislang am Kanzler scheitert.

Mit dem Angriff auf die Ukraine stellt Russland auf eine Kriegswirtschaft um. Hunderte Unternehmen produzieren Waffen und andere Militärgüter. Auf Dauer werde dies allerdings zu großen wirtschaftlichen Problemen führen, sagt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Ist das der Weg zum Frieden?

Eine konsequente Aufrüstung des Westens könne einen weiteren Krieg mit Russland verhindern, meint Bundeswehrgeneral von Sandrat. Für einen solchen Angriff habe Moskau das Potenzial. Auch der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz unterstellt Putin Gelüste auf das Baltikum.