Olaf Scholz - Thema Seite 104

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Das ist eine gute Verbesserung"Scholz will weltweit Waffen für die Ukraine einkaufen

Die Ukraine bittet weiterhin massiv um Unterstützung im Krieg gegen Russland. Mit Frankreich, Polen und Deutschland bilden die drei wichtigsten europäischen Unterstützer eine neue Allianz in Sachen Waffenbeschaffung. Das nötige Kleingeld soll auch aus Gewinnen von eingefrorenen russischen Vermögen kommen.

15.03.2024

Krisentreffen im KanzleramtDie vielen Zerwürfnisse zwischen Scholz und Macron

Zwischen Deutschland und Frankreich läuft es schon lange nicht mehr rund, wenn es um die Unterstützung der Ukraine geht. Während sich Olaf Scholz als "Friedenskanzler" inszenieren lässt, hat Emmanuel Macron eine ganz andere Wandlung durchlaufen.

15.03.2024Von Hubertus Volmer

"Man darf nicht schwach sein"Macron stichelt gegen Scholz: "Bodentruppen sind möglich"

Trotz des Aufschreis von Partnern wie Deutschland wiederholt Frankreichs Präsident seine Aussage, Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. Die Stimmung beim Treffen mit Scholz am Mittag dürfte damit von Anfang an im Keller sein.

15.03.2024

Weiß Röttgen wirklich mehr?Strack-Zimmermann: Kanzler-Unterstellung ist "starker Tobak"

Kanzler Scholz suggeriert, die Opposition plädiere für eine Taurus-Lieferung wider besseres Wissen. Die Unterstellung sorgt für Gegenwind auch beim eigenen Koalitionspartner. Sie wisse nicht, "was Herr Scholz da gemeint haben könnte", sagt FDP-Politikerin Strack-Zimmermann.

14.03.2024

Milliarden aus HilfsfondsEU einigt sich auf Finanzierung von Waffen für Ukraine

Vor allem wegen Forderungen Deutschlands und Frankreichs gestalten sich Verhandlungen der EU-Staaten über eine gemeinsame Militärhilfe für die Ukraine schwierig. Nach monatelangen Diskussionen ist nun eine Einigung erzielt. Der Schritt soll Waffenlieferungen für fünf Milliarden Euro garantieren.

13.03.2024

"Lieber Norbert"Was weiß Scholz? Was weiß Röttgen?

Im Bundestag will die CDU wissen, warum Olaf Scholz der Ukraine den Taurus verweigert. Die Diskussion wird hitzig, Scholz fällt sogar ins Du. Aber so richtig weiß man auch nach den vielen Antworten nicht, was Scholz' Gründe sind.

13.03.2024Von Hubertus Volmer

"Verbreiten Halbwahrheiten"Scholz attackiert Opposition in Taurus-Debatte

Besonnenheit ist keine Schwäche, verteidigt Kanzler Scholz sein Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine. Danach schaltet er in den Angriffsmodus und nimmt die Union ins Visier, die mit scharfen Worten kontert.

13.03.2024

Spahn im Frühstart"Man riecht den Angstschweiß des Kanzlers"

CDU-Politiker Jens Spahn geht in der Taurus-Debatte hart mit dem Kanzler ins Gericht. Er wirft ihm Verzagtheit vor. In Sachen AfD betont der Ex-Gesundheitsminister, die politische Auseinandersetzung könne ein Gerichtsurteil nicht ersetzen.

13.03.2024

Huber bei Lanz"Der Kanzler bedient Putins Narrativ"

Die Union will diese Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Waffen an die Ukraine beantragen. CSU-Generalsekretär Huber hofft auf Abweichler vom Kurs der Bundesregierung. Auch, wenn deren Abstimmungsverhalten am Nein des Kanzlers nichts ändern dürfte.

13.03.2024Von Marko Schlichting

"Worten Taten folgen lassen"Cameron drängt Scholz zu Taurus-Lieferungen

Noch immer versucht der britische Außenminister, beim Bundeskanzler Überzeugungsarbeit zu leisten, damit dieser grünes Licht für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gibt. David Cameron argumentiert, die Sendung des britischen Modells vom Typ Storm Shadow sei sinnvoll gewesen.

12.03.2024