Olaf Scholz - Thema Seite 104

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Verbreiten Halbwahrheiten"Scholz attackiert Opposition in Taurus-Debatte

Besonnenheit ist keine Schwäche, verteidigt Kanzler Scholz sein Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine. Danach schaltet er in den Angriffsmodus und nimmt die Union ins Visier, die mit scharfen Worten kontert.

13.03.2024

Spahn im Frühstart"Man riecht den Angstschweiß des Kanzlers"

CDU-Politiker Jens Spahn geht in der Taurus-Debatte hart mit dem Kanzler ins Gericht. Er wirft ihm Verzagtheit vor. In Sachen AfD betont der Ex-Gesundheitsminister, die politische Auseinandersetzung könne ein Gerichtsurteil nicht ersetzen.

13.03.2024

Huber bei Lanz"Der Kanzler bedient Putins Narrativ"

Die Union will diese Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Waffen an die Ukraine beantragen. CSU-Generalsekretär Huber hofft auf Abweichler vom Kurs der Bundesregierung. Auch, wenn deren Abstimmungsverhalten am Nein des Kanzlers nichts ändern dürfte.

13.03.2024Von Marko Schlichting

"Worten Taten folgen lassen"Cameron drängt Scholz zu Taurus-Lieferungen

Noch immer versucht der britische Außenminister, beim Bundeskanzler Überzeugungsarbeit zu leisten, damit dieser grünes Licht für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gibt. David Cameron argumentiert, die Sendung des britischen Modells vom Typ Storm Shadow sei sinnvoll gewesen.

12.03.2024

"Wir müssen dabei bleiben"Scholz widerspricht Orban bei Ukraine-Militärhilfe

Orban ist der Überzeugung, die Invasion in die Ukraine wäre beendet, sobald westliche Verbündete ihre Hilfsleistungen stoppen. Schließlich ist der ungarische Ministerpräsident ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten Putin. Bundeskanzler Scholz kontert nun.

12.03.2024

ASEAN-Staaten in BerlinScholz unterstützt Philippinen im südchinesischen Meer

Der Bundeskanzler lädt Ferdinand Marcos, Präsident der Philippinen, ein. Dabei soll das Land im Kampf gegen China gestärkt werden. Aber auch im Pflegebereich planen beide Länder eine Kooperation.

12.03.2024

RTL/ntv-TrendbarometerHabeck robbt sich an Merz ran, Wagenknecht-Partei legt zu

Wie schon einmal Anfang Februar könnte es für die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht zu einem Einzug in den Bundestag reichen. Sonst tut sich wenig für die Parteien, dafür zeigt das Trendbarometer überraschende Entwicklungen bei den Grünen auf.

12.03.2024

Britta Haßelmann im Frühstart"Taurus-Antrag der Union ist nach innen gerichtet"

In der Sache ist sie dafür, im Parlament stimmt sie dagegen: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kündigt an, den Antrag der Union, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, abzulehnen. Grund: Es könne nicht jeder abstimmen, wie er wolle - und der Antrag der CDU/CSU-Fraktion sei "nach innen gerichtet".

12.03.2024

Kreml muss ersten Schritt gehenVatikan rudert bei umstrittener Papst-Aussage zurück

Mit seiner Aussage, die Ukraine solle die "weiße Fahne" hissen und mit Moskau verhandeln, löst Papst Franziskus viel Kritik aus. Wenig später versucht der Vatikan, das zu korrigieren: Nicht die Ukraine, sondern Russland solle zuallererst den Beschuss einstellen.

12.03.2024

"Katastrophaler Defätismus"Röttgen und Hofreiter: Scholz verbreitet Angst und Schrecken

Es ist eher selten, dass sich Politiker der Regierungs- und Oppositionsparteien zusammentun: Doch der CDU-Außenexperte Röttgen und Grünen-Politiker Hofreiter werfen nun gemeinsam Kanzler Scholz einen "katastrophalen Defätismus" vor.

11.03.2024