Olaf Scholz - Thema Seite 117

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Selbstkritik? "Ja"Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein

"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.

24.01.2024

Kanzler mahnt GDL zum MaßhaltenScholz lehnt Verschärfung des Streikrechts ab

Gegen Forderungen von FDP und Union nach einer Verschärfung des Streikrechts bekräftigt Scholz das Recht der GDL auf einen Arbeitskampf. Zugleich appelliert der Kanzler an die Lokführer, davon "mit klugem Maß Gebrauch" zu machen.

23.01.2024

"Jetzt in der Pflicht"Merz: Scholz soll sich endlich um GDL-Streik kümmern

Sechs Tage lang will die Lokführergewerkschaft GDL den Bahnverkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen bringen. Für Oppositionschef Merz kommt dies einem "Streik-Exzess sehr nah". Er fordert Kanzler Scholz auf, sich um eine Beilegung des Tarifstreits zu bemühen.

23.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

Nach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb wettbewerbsfähig. Der Kanzler fällt weiter im Ansehen.

23.01.2024

Klare Ansage aus dem NordostenSchwesig wettert gegen Hauruck-Ampel

Zu viel Streit, zu plötzliche Gesetze, zu wenig Engagement für die Landbevölkerung. Viele Menschen fühlen sich von der Bundesregierung überrumpelt, meint Manuela Schwesig. In einem Interview fordert sie die Bundesregierung zu Besserung und mehr Bürgernähe auf.

22.01.2024

Abwehr gegen RusslandSelenskyj-Berater bezeichnet die Lage als schwierig

Die ukrainische Regierung sieht keine Anzeichen für Verhandlungsbereitschaft in Moskau. "Ein Mensch zieht nicht in einen großen Krieg, nachdem er seinen Ruf und seine Beziehungen zerstört hat, wenn er sich mit wenig zufriedengeben will", sagt Mychajlo Podoljak über Putin. "Das ist Unfug."

20.01.2024

"Auch ich war dabei"Scholz würdigt Demos gegen Umsiedlungspläne

In einer Videobotschaft wertet der Bundeskanzler das Potsdamer Geheimtreffen als "Angriff auf uns alle". Millionen Menschen seien von den rechtsextremen Umsiedlungsplänen betroffen, "unser demokratisches Deutschland" sei in Gefahr, führt Scholz aus und lobt die Demonstrationen.

19.01.2024

Ampel-Etat ist kurz vor dem Ziel"Ist der Haushalt verabschiedet, ist Merz' Strategie gescheitert"

Nach langer Hängepartie steht der Bundeshaushalt 2024 vor der Verabschiedung. Die letzte Bereinigungssitzung läuft. SPD-Haushälter Thorsten Rudolph erklärt im ntv.de-Interview, warum sich die Ampel mit der Einigung so schwer tat - und wieso die Union mit ihrer Konfrontationsstrategie gescheitert sei.

18.01.2024

"Kein Recht auf Nazi-Propaganda"Tausende demonstrieren in Berlin und Freiburg gegen rechts

Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam sorgen bundesweit für Empörung und mobilisieren Tausende Menschen. In Berlin und Freiburg fordern viele Demonstranten ein Verbot der AfD. Der Bundestag will sich am Donnerstag mit der Zusammenkunft in Potsdam befassen.

17.01.2024

Klare Worte vom KanzlerWarum Scholz für Kiew plötzlich so was wie Führung zeigt

Kanzler Scholz ruft die EU-Staaten auf, mehr für die Ukraine zu tun. So viel Engagement ist man bei diesem Thema nicht gewohnt vom Kanzler. Hat der etwa erkannt, dass es durch den akuten Ausfall der USA jetzt wirklich auf ihn ankommt?

17.01.2024Von Frauke Niemeyer