Olaf Scholz - Thema Seite 117

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Experte zu Anti-AfD-Demos"Die progressive Zivilgesellschaft ist nicht verschwunden"

Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche tritt in Deutschland eine Welle des Protestes gegen Rechtsextremismus los. Hunderttausende gehen auf die Straßen. Jannis Grimm ist Protestforscher und erklärt im Interview, welches Potenzial in diesen Demonstrationen steckt und wie es in den nächsten Wochen weitergehen könnte.

27.01.2024

Kanzler zu Holocaust-GedenkenScholz: "Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar!"

Vor 79 Jahren befreien sowjetische Truppen das Vernichtungslager Auschwitz. Bundeskanzler Scholz ermahnt die deutsche Bevölkerung, sich entschieden gegen Rassismus zu stellen. Die Überlebende Margot Friedländer warnt mit Blick auf aktuelle Entwicklungen: "So hat es damals auch angefangen."

27.01.2024

Zweistelliger Milliardenbetrag?Ampel droht auch 2025 großes Haushaltsloch

Der Haushalt für das laufende Jahr ist fast fertig, da kommt auf die Bundesregierung offenbar die nächste große Aufgabe zu: Einem Bericht zufolge könnte es 2025 eine zweistellige Milliardensumme sein, die Finanzminister Christian Lindner auftreiben muss.

25.01.2024

Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nicht

Der Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.

25.01.2024Von Sebastian Huld

Neues Gespräch mit ScholzLindner bremst Habeck beim Kraftwerkbau aus

Die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung hängt: Wegen der Haushaltslage sperrt sich Finanzminister Lindner gegen hohe Investitionszusagen an die Betreiber künftiger Gaskraftwerke. Die favorisiert Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll ein neuer Anlauf mit Scholz den Durchbruch bringen.

25.01.2024

Bericht: Ringtausch-IdeeBriten machen Vorschlag zum Taurus-Problem

Die Ukraine bittet seit Monaten um die deutschen Taurus-Marschflugkörper, doch die Bundesregierung lehnt bislang ab. Großbritannien versucht offenbar zu vermitteln: Einem Bericht zufolge gibt es einen Vorschlag über einen Ringtausch. Doch der löst das Problem wohl nicht.

24.01.2024

Selbstkritik? "Ja"Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein

"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.

24.01.2024

Kanzler mahnt GDL zum MaßhaltenScholz lehnt Verschärfung des Streikrechts ab

Gegen Forderungen von FDP und Union nach einer Verschärfung des Streikrechts bekräftigt Scholz das Recht der GDL auf einen Arbeitskampf. Zugleich appelliert der Kanzler an die Lokführer, davon "mit klugem Maß Gebrauch" zu machen.

23.01.2024

"Jetzt in der Pflicht"Merz: Scholz soll sich endlich um GDL-Streik kümmern

Sechs Tage lang will die Lokführergewerkschaft GDL den Bahnverkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen bringen. Für Oppositionschef Merz kommt dies einem "Streik-Exzess sehr nah". Er fordert Kanzler Scholz auf, sich um eine Beilegung des Tarifstreits zu bemühen.

23.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

Nach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb wettbewerbsfähig. Der Kanzler fällt weiter im Ansehen.

23.01.2024