Olaf Scholz - Thema Seite 118

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kommt es, kommt es nicht?Regierung will doch noch über Klimageld entscheiden

Nach einigem Hin und Her will die Regierung im kommenden Jahr eine Entscheidung über das Klimageld treffen. Ende 2025 ist frühestens eine Pro-Kopf-Auszahlung möglich. Einem Medienbericht zufolge will die FDP-Bundestagsfraktion das Klimageld bereits dann einführen.

17.01.2024

Hofreiter lehnt Taurus-Antrag ab"Merz meint Unterstützung der Ukraine nicht ernst"

Seit Monaten fordert Grünen-Politiker Hofreiter die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Einem Antrag der Unionsfraktion, der die Bundesregierung zur Lieferung auffordert, will er aber nicht zustimmen. Ein Erfolg der Union im Bundestag sei zum Nachteil der Ukraine, sagt Hofreiter ntv.de.

17.01.2024Von Sebastian Huld

Klingbeil im ntv Frühstart"Gehen mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf"

Trotz der miesen Umfragewerte gehe die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf - und die Sicherheitsbehörden müssten ein AfD-Verbot prüfen. Das sagt SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil im Frühstart bei ntv. International müsse sich die Bundesregierung auf Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA einstellen.

17.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf tiefsten Wert seit Scholz-Sieg

Die Bauernproteste sind das dominierende Thema der vergangenen Tage, das zeigt sich auch im Trendbarometer von RTL und ntv. An den Parteipräferenzen ändert sich nur wenig - und das zuungunsten der Ampel-Koalition. Die Zuspruchswerte für Wüst und Söder kratzen an der Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Merz.

16.01.2024

Fast vier Prozent in einem JahrDer SPD rennen die Mitglieder davon

Die meisten Parteien in Deutschland leiden unter Mitgliederschwund. Bei der SPD sind es im vergangenen Jahr fast vier Prozent - so viel wie seit 2019 nicht mehr. In der Ära von Kanzler Scholz verliert die Partei dabei knapp 30.000 Beitragszahler.

16.01.2024

Aus gesundheitlichen GründenHamburgs Schulsenator Rabe tritt zurück

Paukenschlag in der Hamburger Schulbehörde: Nach rund 13 Jahren im Amt legt Deutschlands dienstältester Kultusminister Rabe überraschend sein Amt nieder. Neue Schulsenatorin soll Fraktionsvize Bekeris werden.

15.01.2024

Landwirte sollen "größer" denkenBauern drohen, Lindner muss brüllen und hat ein Angebot

Bei der Großkundgebung der Landwirte in Berlin sagt Bauernpräsident Rukwied, die Proteste würden nur aufhören, wenn die Belastung beim Diesel komplett zurückgenommen würde. Das lehnt Finanzminister Lindner ab. Über andere Entlastungen will er jedoch sprechen.

15.01.2024

Riesen-Demo der BauernWeit über 5000 Fahrzeuge in Berlin - Fäkalien-Wagen gestoppt

Der Bauern-Protest erreicht seinen Höhepunkt: In Berlin versammeln sich Tausende Landwirte mit großen Traktoren und Landmaschinen. Mehrere Fahrzeuge, die mit "Fäkalien" beladen sind, werden von der Polizei gestoppt. Diese ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

15.01.2024

Genossen in AufruhrSPD-Politiker kritisieren Scholz wegen Migrationspolitik

Olaf bekommt Kritik aus den eigenen Reihen. Teile der SPD sind mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Sie fordern härteres Durchgreifen bei migrationspolitischen Fragen und eine bessere Kommunikation. Beides könne auch den Aufstieg der AfD stoppen.

15.01.2024

Trump, EU, TaurusMerz wirft Ampel Schlafwandlerei vor

Ist die EU ausreichend für eine mögliche Wiederwahl Trumps in den USA gewappnet? CDU-Chef Merz kritisiert die Ampel, für den Fall nicht vorbereitet zu sein. Die Europäer müssten einen Plan B ohne die Amerikaner entwickeln, sagt er in einem Interview.

15.01.2024