Olaf Scholz - Thema Seite 118

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Klare Ansage aus dem NordostenSchwesig wettert gegen Hauruck-Ampel

Zu viel Streit, zu plötzliche Gesetze, zu wenig Engagement für die Landbevölkerung. Viele Menschen fühlen sich von der Bundesregierung überrumpelt, meint Manuela Schwesig. In einem Interview fordert sie die Bundesregierung zu Besserung und mehr Bürgernähe auf.

22.01.2024

Abwehr gegen RusslandSelenskyj-Berater bezeichnet die Lage als schwierig

Die ukrainische Regierung sieht keine Anzeichen für Verhandlungsbereitschaft in Moskau. "Ein Mensch zieht nicht in einen großen Krieg, nachdem er seinen Ruf und seine Beziehungen zerstört hat, wenn er sich mit wenig zufriedengeben will", sagt Mychajlo Podoljak über Putin. "Das ist Unfug."

20.01.2024

"Auch ich war dabei"Scholz würdigt Demos gegen Umsiedlungspläne

In einer Videobotschaft wertet der Bundeskanzler das Potsdamer Geheimtreffen als "Angriff auf uns alle". Millionen Menschen seien von den rechtsextremen Umsiedlungsplänen betroffen, "unser demokratisches Deutschland" sei in Gefahr, führt Scholz aus und lobt die Demonstrationen.

19.01.2024

Ampel-Etat ist kurz vor dem Ziel"Ist der Haushalt verabschiedet, ist Merz' Strategie gescheitert"

Nach langer Hängepartie steht der Bundeshaushalt 2024 vor der Verabschiedung. Die letzte Bereinigungssitzung läuft. SPD-Haushälter Thorsten Rudolph erklärt im ntv.de-Interview, warum sich die Ampel mit der Einigung so schwer tat - und wieso die Union mit ihrer Konfrontationsstrategie gescheitert sei.

18.01.2024

"Kein Recht auf Nazi-Propaganda"Tausende demonstrieren in Berlin und Freiburg gegen rechts

Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam sorgen bundesweit für Empörung und mobilisieren Tausende Menschen. In Berlin und Freiburg fordern viele Demonstranten ein Verbot der AfD. Der Bundestag will sich am Donnerstag mit der Zusammenkunft in Potsdam befassen.

17.01.2024

Klare Worte vom KanzlerWarum Scholz für Kiew plötzlich so was wie Führung zeigt

Kanzler Scholz ruft die EU-Staaten auf, mehr für die Ukraine zu tun. So viel Engagement ist man bei diesem Thema nicht gewohnt vom Kanzler. Hat der etwa erkannt, dass es durch den akuten Ausfall der USA jetzt wirklich auf ihn ankommt?

17.01.2024Von Frauke Niemeyer

Kommt es, kommt es nicht?Regierung will doch noch über Klimageld entscheiden

Nach einigem Hin und Her will die Regierung im kommenden Jahr eine Entscheidung über das Klimageld treffen. Ende 2025 ist frühestens eine Pro-Kopf-Auszahlung möglich. Einem Medienbericht zufolge will die FDP-Bundestagsfraktion das Klimageld bereits dann einführen.

17.01.2024

Hofreiter lehnt Taurus-Antrag ab"Merz meint Unterstützung der Ukraine nicht ernst"

Seit Monaten fordert Grünen-Politiker Hofreiter die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Einem Antrag der Unionsfraktion, der die Bundesregierung zur Lieferung auffordert, will er aber nicht zustimmen. Ein Erfolg der Union im Bundestag sei zum Nachteil der Ukraine, sagt Hofreiter ntv.de.

17.01.2024Von Sebastian Huld

Klingbeil im ntv Frühstart"Gehen mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf"

Trotz der miesen Umfragewerte gehe die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf - und die Sicherheitsbehörden müssten ein AfD-Verbot prüfen. Das sagt SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil im Frühstart bei ntv. International müsse sich die Bundesregierung auf Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA einstellen.

17.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf tiefsten Wert seit Scholz-Sieg

Die Bauernproteste sind das dominierende Thema der vergangenen Tage, das zeigt sich auch im Trendbarometer von RTL und ntv. An den Parteipräferenzen ändert sich nur wenig - und das zuungunsten der Ampel-Koalition. Die Zuspruchswerte für Wüst und Söder kratzen an der Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Merz.

16.01.2024