Olaf Scholz - Thema Seite 118

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nicht

Der Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.

25.01.2024Von Sebastian Huld

Neues Gespräch mit ScholzLindner bremst Habeck beim Kraftwerkbau aus

Die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung hängt: Wegen der Haushaltslage sperrt sich Finanzminister Lindner gegen hohe Investitionszusagen an die Betreiber künftiger Gaskraftwerke. Die favorisiert Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll ein neuer Anlauf mit Scholz den Durchbruch bringen.

25.01.2024

Bericht: Ringtausch-IdeeBriten machen Vorschlag zum Taurus-Problem

Die Ukraine bittet seit Monaten um die deutschen Taurus-Marschflugkörper, doch die Bundesregierung lehnt bislang ab. Großbritannien versucht offenbar zu vermitteln: Einem Bericht zufolge gibt es einen Vorschlag über einen Ringtausch. Doch der löst das Problem wohl nicht.

24.01.2024

Selbstkritik? "Ja"Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein

"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.

24.01.2024

Kanzler mahnt GDL zum MaßhaltenScholz lehnt Verschärfung des Streikrechts ab

Gegen Forderungen von FDP und Union nach einer Verschärfung des Streikrechts bekräftigt Scholz das Recht der GDL auf einen Arbeitskampf. Zugleich appelliert der Kanzler an die Lokführer, davon "mit klugem Maß Gebrauch" zu machen.

23.01.2024

"Jetzt in der Pflicht"Merz: Scholz soll sich endlich um GDL-Streik kümmern

Sechs Tage lang will die Lokführergewerkschaft GDL den Bahnverkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen bringen. Für Oppositionschef Merz kommt dies einem "Streik-Exzess sehr nah". Er fordert Kanzler Scholz auf, sich um eine Beilegung des Tarifstreits zu bemühen.

23.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

Nach Bekanntwerden eines dubiosen Treffens von AfD-Funktionären mit Rechtsaußen-Aktivisten fällt die Partei so deutlich wie lange nicht im RTL/ntv-Trendbarometer. Die neue Wagenknecht-Partei ist auf Anhieb wettbewerbsfähig. Der Kanzler fällt weiter im Ansehen.

23.01.2024

Klare Ansage aus dem NordostenSchwesig wettert gegen Hauruck-Ampel

Zu viel Streit, zu plötzliche Gesetze, zu wenig Engagement für die Landbevölkerung. Viele Menschen fühlen sich von der Bundesregierung überrumpelt, meint Manuela Schwesig. In einem Interview fordert sie die Bundesregierung zu Besserung und mehr Bürgernähe auf.

22.01.2024

Abwehr gegen RusslandSelenskyj-Berater bezeichnet die Lage als schwierig

Die ukrainische Regierung sieht keine Anzeichen für Verhandlungsbereitschaft in Moskau. "Ein Mensch zieht nicht in einen großen Krieg, nachdem er seinen Ruf und seine Beziehungen zerstört hat, wenn er sich mit wenig zufriedengeben will", sagt Mychajlo Podoljak über Putin. "Das ist Unfug."

20.01.2024

"Auch ich war dabei"Scholz würdigt Demos gegen Umsiedlungspläne

In einer Videobotschaft wertet der Bundeskanzler das Potsdamer Geheimtreffen als "Angriff auf uns alle". Millionen Menschen seien von den rechtsextremen Umsiedlungsplänen betroffen, "unser demokratisches Deutschland" sei in Gefahr, führt Scholz aus und lobt die Demonstrationen.

19.01.2024