Olaf Scholz - Thema Seite 116

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerVier Parteien bei 3 Prozent, darunter auch die FDP

Würde der Bundestag in dieser Woche gewählt, kämen nur vier Parteien ins Parlament. Ebenfalls vier Parteien stehen im aktuellen Trendbarometer deutlich unter 5 Prozent. Eine davon ist die FDP. Einen so schlechten Wert hatten die Liberalen seit Jahren nicht.

30.01.2024

Ohne US-Hilfen "alles" in GefahrFDP und Grüne drängen Scholz zu Taurus-Lieferung

Während in den USA die Republikaner die neuen Ukraine-Hilfen blockieren, zögert Bundeskanzler Scholz weiter bei der Taurus-Freigabe an das von Russland angegriffene Land. FDP und Grüne geben nicht nach und erneuern ihre Forderung nach einer Lieferung deutscher Marschflugkörper.

30.01.2024

Selenskyj bei Miosga"Ich werde mit Trump sprechen"

In ihrer zweiten Sonntagabend-Talkshow in der ARD hat Moderatorin Caren Miosga einen besonderen Interviewpartner: Sie spricht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Mit Kanzler Scholz sei er im Gespräch über Taurus, vor einem Wahlsieg Trumps fürchtet er sich nicht.

29.01.2024Von Marko Schlichting

Scholz den Tod gewünschtCDU rügt Vize-Landeschef nach Whatsapp-Post

Erst wünscht der CDU-Politiker Frank Bommert dem Bundeskanzler und Grünen-Politikern in einer Whatsapp-Statusmeldung indirekt den Tod, dann verstrickt er sich in eine Lüge zur Urheberschaft. Für dieses Verhalten erteilt ihm seine Partei einen Verweis.

27.01.2024

Experte zu Anti-AfD-Demos"Die progressive Zivilgesellschaft ist nicht verschwunden"

Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche tritt in Deutschland eine Welle des Protestes gegen Rechtsextremismus los. Hunderttausende gehen auf die Straßen. Jannis Grimm ist Protestforscher und erklärt im Interview, welches Potenzial in diesen Demonstrationen steckt und wie es in den nächsten Wochen weitergehen könnte.

27.01.2024

Kanzler zu Holocaust-GedenkenScholz: "Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar!"

Vor 79 Jahren befreien sowjetische Truppen das Vernichtungslager Auschwitz. Bundeskanzler Scholz ermahnt die deutsche Bevölkerung, sich entschieden gegen Rassismus zu stellen. Die Überlebende Margot Friedländer warnt mit Blick auf aktuelle Entwicklungen: "So hat es damals auch angefangen."

27.01.2024

Zweistelliger Milliardenbetrag?Ampel droht auch 2025 großes Haushaltsloch

Der Haushalt für das laufende Jahr ist fast fertig, da kommt auf die Bundesregierung offenbar die nächste große Aufgabe zu: Einem Bericht zufolge könnte es 2025 eine zweistellige Milliardensumme sein, die Finanzminister Christian Lindner auftreiben muss.

25.01.2024

Geld weg, Wahlrecht weg, VerbotWie die AfD bekämpft werden kann - und warum nicht

Der Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.

25.01.2024Von Sebastian Huld

Neues Gespräch mit ScholzLindner bremst Habeck beim Kraftwerkbau aus

Die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung hängt: Wegen der Haushaltslage sperrt sich Finanzminister Lindner gegen hohe Investitionszusagen an die Betreiber künftiger Gaskraftwerke. Die favorisiert Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll ein neuer Anlauf mit Scholz den Durchbruch bringen.

25.01.2024

Bericht: Ringtausch-IdeeBriten machen Vorschlag zum Taurus-Problem

Die Ukraine bittet seit Monaten um die deutschen Taurus-Marschflugkörper, doch die Bundesregierung lehnt bislang ab. Großbritannien versucht offenbar zu vermitteln: Einem Bericht zufolge gibt es einen Vorschlag über einen Ringtausch. Doch der löst das Problem wohl nicht.

24.01.2024