Olaf Scholz - Thema Seite 116

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Verteidigungstalk bei IllnerEVP-Chef Weber fordert Einstieg in europäische Armee

Angesichts wachsender militärischer Unsicherheit für Europa fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber den Einstieg in eine europäische Armee. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner spricht er sich gleichzeitig für eine europäische Rüstungsindustrie aus.

02.02.2024Von Marko Schlichting

Generaldebatte im BundestagMerz bricht mit der Ampel, Scholz nennt ihn "Glaskinn"

Im ersten Schlagabtausch des Jahres setzen Kanzler und Oppositionsführer einen denkwürdigen Ton: Unionsfraktionschef Merz sieht keinen Grund mehr, mit der Ampel zu kooperieren. Bundeskanzler Scholz attackiert so persönlich wie nie.

31.01.2024Von Sebastian Huld

Generaldebatte im BundestagMerz: SPD ist "Partei der subventionierten Arbeitslosigkeit"

CDU-Chef Merz rechnet in der Generaldebatte mit der Politik der Ampel ab. Die würde die Politik in vielen Bereichen fehlerhaft steuern. Das Bürgergeld subventioniere nur Arbeitslosigkeit, unterstellt er vor allem der Kanzler-Partei SPD. Bei der Schuldenbremse zerstört er einmal mehr die Hoffnung der Regierung.

31.01.2024

Neue Möglichkeiten nutzenKlingbeil fordert Länder zum Abschieben auf

Abschiebungen "im großen Stil" kündigt Kanzler Scholz in einem Interview an. SPD-Chef Klingbeil sieht die Länder am Zug, das Vorhaben umzusetzen. Gleichzeitig müsse man es Deutschland aber schaffen, für Fachkräfte attraktiv zu sein.

31.01.2024

"Frust und Verunsicherung"Wirtschaftsbosse schicken Brandbrief an Kanzler Scholz

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft warnen in einem Brandbrief an Kanzler Scholz: Frust und Verunsicherung wachsen bei vielen Betrieben. Sie fordern einen wirtschaftlichen Aufbruch und präsentieren gleichzeitig auch mögliche Maßnahmen dafür.

30.01.2024

Aktuelles Politiker-RankingScholz stürzt ab, Merz springt nach oben

Auf Platz eins im Vertrauensranking der deutschen Politiker steht nach wie vor Boris Pistorius, wenn auch mit leichten Verlusten. Größere Veränderungen gibt es weiter hinten.

30.01.2024

RTL/ntv-TrendbarometerVier Parteien bei 3 Prozent, darunter auch die FDP

Würde der Bundestag in dieser Woche gewählt, kämen nur vier Parteien ins Parlament. Ebenfalls vier Parteien stehen im aktuellen Trendbarometer deutlich unter 5 Prozent. Eine davon ist die FDP. Einen so schlechten Wert hatten die Liberalen seit Jahren nicht.

30.01.2024

Ohne US-Hilfen "alles" in GefahrFDP und Grüne drängen Scholz zu Taurus-Lieferung

Während in den USA die Republikaner die neuen Ukraine-Hilfen blockieren, zögert Bundeskanzler Scholz weiter bei der Taurus-Freigabe an das von Russland angegriffene Land. FDP und Grüne geben nicht nach und erneuern ihre Forderung nach einer Lieferung deutscher Marschflugkörper.

30.01.2024

Selenskyj bei Miosga"Ich werde mit Trump sprechen"

In ihrer zweiten Sonntagabend-Talkshow in der ARD hat Moderatorin Caren Miosga einen besonderen Interviewpartner: Sie spricht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Mit Kanzler Scholz sei er im Gespräch über Taurus, vor einem Wahlsieg Trumps fürchtet er sich nicht.

29.01.2024Von Marko Schlichting

Scholz den Tod gewünschtCDU rügt Vize-Landeschef nach Whatsapp-Post

Erst wünscht der CDU-Politiker Frank Bommert dem Bundeskanzler und Grünen-Politikern in einer Whatsapp-Statusmeldung indirekt den Tod, dann verstrickt er sich in eine Lüge zur Urheberschaft. Für dieses Verhalten erteilt ihm seine Partei einen Verweis.

27.01.2024