Olaf Scholz - Thema Seite 124

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukraine-Hilfen auf der KippeScholz erhöht Druck auf Orban

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel sollen Milliardenhilfen für die Ukraine zugesichert werden, da sind sich fast alle Mitgliedstaaten einig. Doch Ungarns Premier Orban ist dagegen. Auch Beitrittsgespräche mit Kiew hält er für eine schlechte Idee. Vor dem entscheidenden Gipfel versucht Kanzler Scholz noch, Orban umzustimmen.

13.12.2023

Ampel stellt neuen Haushalt vorÜberleben vorerst gesichert, Chance für lange vertan

Mit ihrer Einigung auf einen neuen Haushalt rettet sich die Ampel ins neue Jahr. Beeindruckend ist das Paket aber nicht. Die Bürger werden zur Kasse gebeten, statt ernsthaft zu sparen. Um neues Vertrauen aufzubauen, werden sich Scholz, Lindner und Habeck mehr anstrengen müssen.

13.12.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Ampel stellt Einigung vorSo will die Regierung das Haushaltsloch stopfen

Knapp vier Wochen hat es gedauert, jetzt präsentieren Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck einen neuen Haushalt für das kommende Jahr. 17 Milliarden Euro sparen sie ein, außerdem wird im Klima- und Transformationsfonds gekürzt und umgestellt. Dabei sind einige Überraschungen.

13.12.2023Von Volker Petersen

Detail zur HaushaltseinigungScholz: Ampel will Schuldenbremse 2024 nicht aussetzen

Es gibt eine Einigung im Haushaltsstreit der Ampelkoalition. Dazu gehört auch, dass 2024 die Schuldenbremse wieder eingehalten werden soll. Allerdings lässt sich die Regierung ein Hintertürchen offen.

13.12.2023

Durchbruch in NachtsitzungAmpel-Spitzen einigen sich auf Haushalt 2024

Eigentlich wollte die Bundesregierung mit der Praxis brechen, in nächtlichen Marathon-Sitzungen politische Einigungen zu erzwingen. Doch im Streit um den Haushalt 2024 müssen die Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP eine Ausnahme machen: Erst am frühen Morgen kommt der Durchbruch.

13.12.2023

Kiews Schicksal hängt an den USAWelche Waffen die Ukraine jetzt braucht

Die militärische Unterstützung der USA für die Ukraine bröckelt. Und auch in Europa sieht es nicht gut aus. Wenn die Ukraine im nächsten Jahr nicht kapitulieren soll, braucht sie neue Munition und Waffen. Ein Überblick.

12.12.2023Eine Analyse von Vivian Micks

RTL/ntv-TrendbarometerIm Ampel-Ranking steht Scholz auf dem letzten Platz

Fast alle Kabinettsmitglieder erhalten zum Jahresende schlechtere Noten von der Bevölkerung als im vergangenen Dezember. Auf dem letzten Platz im Ranking steht ausgerechnet der Kanzler. Eine breite Mehrheit hält das Andauern der Haushaltskrise für eine Blamage.

12.12.2023

"Scheinargumente" gegen TaurusKiesewetter: Scholz kann, aber er will nicht

Kanzler Scholz weigert sich, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Unter anderem mit Blick auf ungeklärte rechtliche Fragen, so heißt es seit Wochen aus Regierungskreisen. Nun stellt sich heraus: Die Bundesregierung unternimmt nichts, um solche Fragen zu klären.

12.12.2023Von Frauke Niemeyer

Wirtschaft dringt auf EinigungAmpel-Spitze unterbricht Haushaltsgespräche erneut

Die Haushaltskrise ist noch immer nicht gelöst, die Spitzen der Ampel-Koalition unterbrechen ihre Gespräche erneut. Das versetzt Wirtschaftsvertreter in Aufruhr, die Hängepartie bereitet große Sorge.

12.12.2023

Keine Einigung beim HaushaltAmpel vertagt "entscheidende Runde"

Dreieinhalb Wochen nach dem überraschenden Karlsruhe-Urteil sucht die Ampel-Koalition weiterhin nach Wegen aus der Haushaltskrise. Am späten Sonntagabend kommen Kanzler Scholz, sein Vize Habeck und Finanzminister Lindner in Berlin zusammen. Einen Durchbruch schaffen sie vorerst nicht.

11.12.2023