Olaf Scholz - Thema Seite 124

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz bat Orban vor die TürEU nutzte Verfahrenstrick für Ukraine-Beschluss

Noch bei Beginn des EU-Gipfels überschattet ein Streit die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. 26 Staaten sind sich einig, nur Viktor Orban stellt sich quer. Dann unterbreitet Berichten zufolge Bundeskanzler Scholz dem ungarischen Regierungschef einen gesichtswahrenden Vorschlag.

15.12.2023

Nach dem Scheitern der OffensiveWenn die Ukraine verliert, liegt es an uns, nicht an ihr

Die Unterstützung der Ukraine lässt nach, eine Niederlage gegen die russischen Invasionstruppen wird zum realen Szenario. Das wäre nicht nur für die Ukraine dramatisch. Dabei ist klar, was zu tun ist.

14.12.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Merz-Forderung sei "Mackergeste"Scholz will Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen

Kanzler Scholz sieht die Ampel bei der Haushaltspolitik auf einem guten Weg und sich fest im Sattel sitzen. Die Vertrauensfrage zu stellen, wie Oppositionsführer Merz es fordert, komme daher nicht infrage. Stattdessen preist der Regierungschef den eigenen Erfolg. Bei einem Thema weicht er jedoch aus.

13.12.2023

"Die übliche Trickserei"Ampel steht, Merz schäumt

Nur Stunden nach der Ampel-Einigung diskutiert der Bundestag einen Haushaltsentwurf, dessen Details erst langsam durchsickern. Der Kanzler sagt kaum etwas dazu. CDU-Chef Merz liefert sich einen Schlagabtausch mit SPD-Chefin Esken.

13.12.2023Von Hubertus Volmer

CO2-Preis steigt So teuer werden jetzt Tanken, Heizen und der Strom

Rumms - der Anfang 2021 von der Bundesregierung eingeführte und sich schrittweise erhöhende CO2-Preis steigt nicht, wie ursprünglich geplant, von 30 auf 40 Euro pro Tonne, sondern auf 45 Euro. Wie sehr sich das Leben für Verbraucher nun verteuert, lesen Sie hier.

13.12.2023

Mehrkosten für BürgerUnion kritisiert Ampel-Haushalt 2024 als "oberfaul"

Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich die Spitzen der Ampel-Parteien schließlich auf einen neuen Haushalt. In der Opposition stoßen die Pläne der Regierung auf Skepsis. Die Einsparungen seien minimal, kritisiert die Union und beklagt "eine massive Abgabenerhöhung zulasten von Bürgern und Wirtschaft".

13.12.2023

Ukraine-Hilfen auf der KippeScholz erhöht Druck auf Orban

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel sollen Milliardenhilfen für die Ukraine zugesichert werden, da sind sich fast alle Mitgliedstaaten einig. Doch Ungarns Premier Orban ist dagegen. Auch Beitrittsgespräche mit Kiew hält er für eine schlechte Idee. Vor dem entscheidenden Gipfel versucht Kanzler Scholz noch, Orban umzustimmen.

13.12.2023

Ampel stellt neuen Haushalt vorÜberleben vorerst gesichert, Chance für lange vertan

Mit ihrer Einigung auf einen neuen Haushalt rettet sich die Ampel ins neue Jahr. Beeindruckend ist das Paket aber nicht. Die Bürger werden zur Kasse gebeten, statt ernsthaft zu sparen. Um neues Vertrauen aufzubauen, werden sich Scholz, Lindner und Habeck mehr anstrengen müssen.

13.12.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Ampel stellt Einigung vorSo will die Regierung das Haushaltsloch stopfen

Knapp vier Wochen hat es gedauert, jetzt präsentieren Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck einen neuen Haushalt für das kommende Jahr. 17 Milliarden Euro sparen sie ein, außerdem wird im Klima- und Transformationsfonds gekürzt und umgestellt. Dabei sind einige Überraschungen.

13.12.2023Von Volker Petersen

Detail zur HaushaltseinigungScholz: Ampel will Schuldenbremse 2024 nicht aussetzen

Es gibt eine Einigung im Haushaltsstreit der Ampelkoalition. Dazu gehört auch, dass 2024 die Schuldenbremse wieder eingehalten werden soll. Allerdings lässt sich die Regierung ein Hintertürchen offen.

13.12.2023