Olaf Scholz - Thema Seite 130

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Haushaltsdebatte im BundestagMerz schmeißt Scholz die Tür ins Gesicht

Die Koalition weiß noch nicht, wie sie einen verfassungskonformen Haushalt für 2024 aufstellen soll. Doch der Kanzler zählt schon mal Argumente auf, die in Karlsruhe eine Rolle spielen könnten. Und der CDU-Chef setzt auf Konfrontation.

28.11.2023Von Hubertus Volmer

Regierungschef ScholzOlaf, der Bräsige - ein Durchwurschtel-Kanzler

Die Ampelregierung wankt angeschlagen umher. Olaf Scholz verliert täglich an Rückhalt, und die FDP erwägt offen das Ende der Koalition. Die Opposition fordert bereits Neuwahlen für den Juni. Doch alle unterschätzen die größte Qualität des Kanzlers: seine gewaltige Bräsigkeit.

28.11.2023Von Wolfram Weimer

Merz: Wir reichen nicht die HandScholz verkündet früheres Ende der Energiepreisbremsen

Die vor dem Verfassungsgericht gescheiterte Haushaltspolitik trifft die Ampel hart, sagt Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung. Der Handlungsspielraum sei deutlich eingeschränkt, an den Zielen halte man aber fest. Oppositionschef Merz will dabei nicht mitspielen. Die Schuldenbremse bleibe.

28.11.2023

"Entscheidet über Kanzlerschaft"Ökonom legt Scholz auf Schuldenbremse fest

Fast zwei Wochen nach dem Urteil aus Karlsruhe tut sich die Ampel immer noch schwer mit den Sparvorschlägen. Der frühere Wirtschaftsweise Wieland fordert vom Kanzler klare Prioritäten. Daran hänge sein Amt. Sehr hart geht der Ökonom mit den Klimasubventionen der Grünen ins Gericht.

28.11.2023

Subventionen in GefahrHaushaltskrise kann Autohersteller empfindlich treffen

Mögliche Folgen des klammen Haushalts der Bundesregierung sorgen für Unmut beim Autogipfel im Kanzleramt. Denn der Klima- und Transformationsfonds, der industriepolitische Maßnahmen finanzieren sollte, steht auf der Kippe. Die Autobranche hat Angst, bei der E-Mobilität weiter ins Hintertreffen zu geraten.

27.11.2023

Kritik an Satire-AktionDeepfake-Video mit Scholz erzürnt Bundesregierung

Vor dem Bundeskanzleramt installiert ein Künstlerkollektiv Plakate, die AfD-Politiker hinter Gittern zeigen. Später veröffentlicht die Gruppe ein Video mit einer gefälschten Ansprache von Kanzler Scholz im Netz. Regierungssprecher Hebestreit kritisiert die Aktion und behält sich rechtliche Schritte vor.

27.11.2023

Schuldenbremse bei "Anne Will"Haseloff in Rage: "Haben wir den Schuss nicht gehört?"

Die politische Notlage angesichts des diesjährigen und zukünftigen Haushalts der Bundesregierung beschäftigt auch an diesem Sonntag die Gäste von Anne Will. Wo kann gespart werden? Fehlt es überhaupt an Geld? Und wie sieht die Zukunft der Schuldenbremse aus? Die Diskussion ist lebhaft.

27.11.2023Von Friederike Zörner

Grüne klären VertrauensfrageDiese Partei wird die Ampel nicht platzen lassen

Wie steht es um das Verhältnis der Grünen zu ihrer Führung? Diese Frage muss die Partei inmitten der schweren Regierungskrise klären. Der Parteitag gerät zum Kraftakt mit unerwartetem Eskalationspotenzial. Am Ende steht viel Selbstvergewisserung - und der einzige Koalitionspartner, dessen Ampeltreue nicht wackelt.

26.11.2023Von Sebastian Huld, Karlsruhe

Scholz "gefährlichster Gegner"Schäuble teilt Lob für Grüne und Jusos aus

Dass die Ampelregierung in einer tiefen Krise steckt, veranlasst CDU-Veteran Wolfgang Schäuble nicht dazu, sie zu unterschätzen. Insbesondere beim Bundeskanzler tut er dies nicht. Die Jugendorganisation der SPD und die Grünen lobt er gar. Nicht so eine Koalitionsentscheidung der hessischen CDU.

25.11.2023

Die fünf Prioritäten der AmpelScholz will schwierigen Haushalt 2024 rasch eintüten

Die Bundesregierung steht nach dem Haushaltsurteil des obersten deutschen Gerichts vor einer äußert komplexen Aufgabe, was den laufenden Haushalt aber auch die der kommenden Jahre angeht. Kanzler Scholz legt in einer Videobotschaft dar, wie er die Sache angehen will - und was die Leitlinien sind.

24.11.2023