Olaf Scholz - Thema Seite 130

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Grüne klären VertrauensfrageDiese Partei wird die Ampel nicht platzen lassen

Wie steht es um das Verhältnis der Grünen zu ihrer Führung? Diese Frage muss die Partei inmitten der schweren Regierungskrise klären. Der Parteitag gerät zum Kraftakt mit unerwartetem Eskalationspotenzial. Am Ende steht viel Selbstvergewisserung - und der einzige Koalitionspartner, dessen Ampeltreue nicht wackelt.

26.11.2023Von Sebastian Huld, Karlsruhe

Scholz "gefährlichster Gegner"Schäuble teilt Lob für Grüne und Jusos aus

Dass die Ampelregierung in einer tiefen Krise steckt, veranlasst CDU-Veteran Wolfgang Schäuble nicht dazu, sie zu unterschätzen. Insbesondere beim Bundeskanzler tut er dies nicht. Die Jugendorganisation der SPD und die Grünen lobt er gar. Nicht so eine Koalitionsentscheidung der hessischen CDU.

25.11.2023

Die fünf Prioritäten der AmpelScholz will schwierigen Haushalt 2024 rasch eintüten

Die Bundesregierung steht nach dem Haushaltsurteil des obersten deutschen Gerichts vor einer äußert komplexen Aufgabe, was den laufenden Haushalt aber auch die der kommenden Jahre angeht. Kanzler Scholz legt in einer Videobotschaft dar, wie er die Sache angehen will - und was die Leitlinien sind.

24.11.2023

Wieduwilts WocheIst das Ende der Ampel nah?

Das Bundesverfassungsgericht hat die ideologischen Gräben in der Ampel ausgeleuchtet. Gut so! Das kommende Jahr wird damit zum Härtetest für die Koalition.

24.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Finanzchaos versaut die Zukunft"Ausreichender Klimaschutz mit dieser Ampel nicht mehr möglich"

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts stürzt die Bundesregierung ins Chaos. Wie sieht die künftige Finanzierung der Energiewende aus? Ein langjähriger Experte empfiehlt im "Klima-Labor" eine weitere Notlage, um finanzielle Zügel zu lockern - und einen politischen Neustart.

23.11.2023

"Zügig, aber nicht überhastet"Kanzler Scholz dringt auf raschen Haushaltsabschluss

Nach der Verschiebung der abschließenden Haushaltsberatungen gibt sich Kanzler Scholz weiter betont gelassen. Er wolle dem Bundestag das Tempo nicht vorgeben. Dennoch sei bei der Ampel der Wille vorhanden, einen baldigen Beschluss zu erreichen. An den Zielen will er derweil keine Abstriche machen.

22.11.2023

Bankrott ist nicht in SichtWo ein Wille ist, sind auch 60 Milliarden

Die Haushaltssperre mag ein Signal sein, das dem Finanzminister gefällt. Aber die nach dem Karlsruher Richterspruch fehlenden Milliarden zaubert sie nicht herbei. Dafür müssen die Ampelparteien jetzt über ihre Schatten springen.

21.11.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

RTL/ntv-TrendbarometerLinke seit Wagenknecht-Abgang so schwach wie nie

Vergangene Woche löst sich die Linken-Fraktion im Bundestag auf, im Trendbarometer bekommt sie das nun zu spüren: Nur noch drei Prozent der Deutschen würde die Linke ohne Wagenknecht wählen. Die SPD verbessert sich leicht, doch der Ampel-Zuspruch bleibt schwach.

21.11.2023

Miersch im "ntv Frühstart"SPD-Fraktionsvize fordert neues Klima-Sondervermögen

60 Milliarden Euro fehlen der Bundesregierung, weil sie aus Sicht des Verfassungsgerichts das Grundgesetz umgangen hat. Vom SPD-Fraktionsvize Miersch kommt der Vorstoß, für Klimaschutz Schulden zu machen wie für die Bundeswehr. SPD-Generalsekretär Kühnert will die Schuldenbremse aussetzen.

21.11.2023

Sorge um VertrauensverlustNeubauer fürchtet "politischen Irrweg" bei Fridays for Future

Die umstrittenen Äußerungen von Fridays-for-Future-Gründerin Greta Thunberg wirken nach. Luisa Neubauer spricht über ihre irrige Annahme, dass sich die Bewegung weltweit mit Antisemitismus befasse. So bestehe die Möglichkeit, dass die Klimaschutzbewegung sich in eine falsche Richtung entwickle.

20.11.2023