Olaf Scholz - Thema Seite 129

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kein "Stillstand" an OstgrenzeKiews Außenminister widerspricht eigener Armeeführung

Der ukrainische Außenminister Kuleba tritt Behauptungen entgegen, die Gegenoffensive seines Landes sei gescheitert. Im Osten sei die Lage demnach dynamisch. Das Ziel der vollständigen Befreiung bleibe weiterhin bestehen. Dafür brauche es aber mehr Waffen von den NATO-Partnern.

29.11.2023

US-Engagement in EuropaPistorius nennt mögliche Wiederwahl Trumps "Katastrophe"

Ex-US-Präsident Trump will sich zur Wiederwahl stellen. Im Falle eines Sieges sieht Verteidigungsminister Pistorius schwarz für die transatlantischen Beziehungen. Europa könne dann nicht mehr auf die USA zählen, wenn es etwa um die Abwehr des russischen Aggressors geht.

28.11.2023

Trendbarometer zur FinanzkriseDie meisten Deutschen wollen im Haushalt kürzen

Verzichten und sparen - so würde der Plan B zur Haushaltskrise lauten, wenn die Deutschen ihn selbst ausarbeiten könnten. Nur ganz wenige wollen Steuern erhöhen, um die geplanten Projekte dennoch an den Start zu bringen. Wem aber geben sie die Schuld am Finanz-Desaster?

28.11.2023

Haushaltsdebatte im BundestagMerz schmeißt Scholz die Tür ins Gesicht

Die Koalition weiß noch nicht, wie sie einen verfassungskonformen Haushalt für 2024 aufstellen soll. Doch der Kanzler zählt schon mal Argumente auf, die in Karlsruhe eine Rolle spielen könnten. Und der CDU-Chef setzt auf Konfrontation.

28.11.2023Von Hubertus Volmer

Regierungschef ScholzOlaf, der Bräsige - ein Durchwurschtel-Kanzler

Die Ampelregierung wankt angeschlagen umher. Olaf Scholz verliert täglich an Rückhalt, und die FDP erwägt offen das Ende der Koalition. Die Opposition fordert bereits Neuwahlen für den Juni. Doch alle unterschätzen die größte Qualität des Kanzlers: seine gewaltige Bräsigkeit.

28.11.2023Von Wolfram Weimer

Merz: Wir reichen nicht die HandScholz verkündet früheres Ende der Energiepreisbremsen

Die vor dem Verfassungsgericht gescheiterte Haushaltspolitik trifft die Ampel hart, sagt Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung. Der Handlungsspielraum sei deutlich eingeschränkt, an den Zielen halte man aber fest. Oppositionschef Merz will dabei nicht mitspielen. Die Schuldenbremse bleibe.

28.11.2023

"Entscheidet über Kanzlerschaft"Ökonom legt Scholz auf Schuldenbremse fest

Fast zwei Wochen nach dem Urteil aus Karlsruhe tut sich die Ampel immer noch schwer mit den Sparvorschlägen. Der frühere Wirtschaftsweise Wieland fordert vom Kanzler klare Prioritäten. Daran hänge sein Amt. Sehr hart geht der Ökonom mit den Klimasubventionen der Grünen ins Gericht.

28.11.2023

Subventionen in GefahrHaushaltskrise kann Autohersteller empfindlich treffen

Mögliche Folgen des klammen Haushalts der Bundesregierung sorgen für Unmut beim Autogipfel im Kanzleramt. Denn der Klima- und Transformationsfonds, der industriepolitische Maßnahmen finanzieren sollte, steht auf der Kippe. Die Autobranche hat Angst, bei der E-Mobilität weiter ins Hintertreffen zu geraten.

27.11.2023

Kritik an Satire-AktionDeepfake-Video mit Scholz erzürnt Bundesregierung

Vor dem Bundeskanzleramt installiert ein Künstlerkollektiv Plakate, die AfD-Politiker hinter Gittern zeigen. Später veröffentlicht die Gruppe ein Video mit einer gefälschten Ansprache von Kanzler Scholz im Netz. Regierungssprecher Hebestreit kritisiert die Aktion und behält sich rechtliche Schritte vor.

27.11.2023

Schuldenbremse bei "Anne Will"Haseloff in Rage: "Haben wir den Schuss nicht gehört?"

Die politische Notlage angesichts des diesjährigen und zukünftigen Haushalts der Bundesregierung beschäftigt auch an diesem Sonntag die Gäste von Anne Will. Wo kann gespart werden? Fehlt es überhaupt an Geld? Und wie sieht die Zukunft der Schuldenbremse aus? Die Diskussion ist lebhaft.

27.11.2023Von Friederike Zörner