Olaf Scholz - Thema Seite 129

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nachtragshaushalt im Bundestag"Packen Sie das Heizungsgesetz ein, dann haben Sie genug Geld"

Der Nachtragshaushalt der Ampelkoalition ist im Bundestag angekommen. Damit will Finanzminister Lindner den Verfassungsbruch "heilen", wie die Haushälter sagen. In der Debatte sind die Abgeordneten schon einen Schritt weiter.

01.12.2023Von Volker Petersen

Lieblingsprojekt "Klimaclub"Scholz reist mit "ungenügender" Bilanz nach Dubai

Die Weltklimakonferenz COP28 findet im Ölstaat Dubai statt. Zwei Wochen lang sprechen dort die Vertreter der Mitgliedstaaten über die Bekämpfung der Klimakrise. Auch Kanzler Olaf Scholz wird vor Ort sein - der "Climate Action Tracker" bescheinigt ihm eine gemischte Bilanz.

01.12.2023

CDU-Chef Merz im "ntv Frühstart""Klempner sind keine Baumeister"

Die Regierung habe keinen Plan, der Kanzler zeige keine Führung: Mit deutlichen Worten hat CDU-Chef Merz die Ampelkoalition kritisiert. Scholz habe offenbar keine Vorstellung davon, wie er aus dem Haushaltsdilemma herauskommen könne.

30.11.2023

Keine Lösung im KanzleramtKonkreter Sparplan fehlt: Die vier Probleme der Ampel

Wegen des Milliardenlochs im Bundeshaushalt reiht sich derzeit Krisensitzung an Krisensitzung. Lösungen liefert der nächtliche Austausch im Kanzleramt aber auch nicht. Die Ampel-Koalition ist sich weiter uneins über Sparmaßnahmen, Schuldenbremse und den geplanten Wirtschaftsumbau.

30.11.2023

Söder bei Maischberger"Wir haben eine Notlage der Ampel"

CSU-Chef Söder fordert erneut Neuwahlen. "Ich prognostiziere, dass diese Bundesregierung nicht mehr die Kraft finden wird", sagt er bei Maischberger. Schuld an der Haushaltskrise sei nicht die Schuldenbremse, "sondern die Trickserei der Ampel".

30.11.2023Von Marko Schlichting

Fehlbetrag im Etat 2024Ampel muss 17-Milliarden-Euro-Loch stopfen

Das Haushaltsurteil setzt die Regierung unter Druck. Es gilt eine Lücke im Etat zu füllen, die Finanzminister Lindner auf 17 Milliarden Euro beziffert. Sparen will er im Sozialen, bei der internationalen Unterstützung und durch Subventionsabbau. Von einer "Haushaltskrise" will er dennoch nichts wissen.

29.11.2023

SPD-Chef im "ntv Frühstart"Klingbeil macht Druck: Haushalt 2024 bis Weihnachten

Die Bundesregierung steht vor einer riesigen Herausforderung und enormen Bewährungsprobe, sagt SPD-Chef Klingbeil. Die Beratungen zum Haushalt 2024 laufen bereits auf Hochtouren. Bis Weihnachten sollen alle wissen, wie es im nächsten Jahr weitergeht.

29.11.2023

Kein "Stillstand" an OstgrenzeKiews Außenminister widerspricht eigener Armeeführung

Der ukrainische Außenminister Kuleba tritt Behauptungen entgegen, die Gegenoffensive seines Landes sei gescheitert. Im Osten sei die Lage demnach dynamisch. Das Ziel der vollständigen Befreiung bleibe weiterhin bestehen. Dafür brauche es aber mehr Waffen von den NATO-Partnern.

29.11.2023

US-Engagement in EuropaPistorius nennt mögliche Wiederwahl Trumps "Katastrophe"

Ex-US-Präsident Trump will sich zur Wiederwahl stellen. Im Falle eines Sieges sieht Verteidigungsminister Pistorius schwarz für die transatlantischen Beziehungen. Europa könne dann nicht mehr auf die USA zählen, wenn es etwa um die Abwehr des russischen Aggressors geht.

28.11.2023

Trendbarometer zur FinanzkriseDie meisten Deutschen wollen im Haushalt kürzen

Verzichten und sparen - so würde der Plan B zur Haushaltskrise lauten, wenn die Deutschen ihn selbst ausarbeiten könnten. Nur ganz wenige wollen Steuern erhöhen, um die geplanten Projekte dennoch an den Start zu bringen. Wem aber geben sie die Schuld am Finanz-Desaster?

28.11.2023