Olaf Scholz - Thema Seite 135

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Präsenz im UN-SicherheitsratScholz ermutigt die afrikanischen Staaten

Obwohl sie mehr als ein Viertel der Mitglieder der UN-Generalversammlung stellen, haben afrikanische Staaten keinen einzigen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Bundeskanzler Scholz dringt deshalb auf eine Reform, die "überfällig" sei.

31.10.2023

Migrationsgipfel mit LändernBund werkelt an Flüchtlingspaket - schnellere Arbeitserlaubnis

Bund und Länder treffen sich kommende Woche erneut zum Thema Migration. Die Bundesregierung arbeitet dafür an mehreren Vorhaben. Kanzler Scholz strebt dabei die Zustimmung der Union an. Konkret geht es um die Themen Arbeitsmarkt, Mittel vom Bund und schnellere Verfahren.

31.10.2023

Vor Migrationsgipfel in BerlinBreite Mehrheit glaubt nicht an eine Einigung

Am 6. November treffen sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kanzler Scholz, um über die Zuwanderungspolitik zu sprechen. Auch CDU-Chef Merz soll in die Gespräche eingebunden werden. Dass es dort einen Durchbruch gibt, glaubt nur gut ein Viertel der Deutschen.

31.10.2023

Pistorius ganz vornScholz und Merz in Politiker-Ranking abgeschlagen

Auf die Frage, bei welchen Politikern die Deutschen das Land in guten Händen sehen, erhält Verteidigungsminister Pistorius weiter die meisten Punkte. Weiter hinten folgt der Kanzler, noch weiter hinter der CDU-Vorsitzende.

31.10.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion fällt schon wieder unter 30 Prozent

Der Höhenflug von CDU und CSU hat nicht lange angehalten: Im aktuellen Trendbarometer ist die Union zwar weiter klar stärkste Partei, liegt aber nur noch bei 29 Prozent. Die Ampel-Parteien zusammen erreichen 34 Prozent.

31.10.2023

"Bin auch nicht zufrieden"Industriestrompreis-Hängepartie nervt Habeck

Schon vor Monaten schlägt Wirtschaftsminister Habeck einen staatlich subventionierten Industriestrompreis vor. Das milliardenschwere Projekt ist in der Ampel umstritten. Dass es noch immer keine Entscheidung gibt, stört nicht nur ihn.

31.10.2023

Abschiebungen erleichternFaeser wirbt in Marokko für Ordnung bei der Migration

Mehrere Tausend in Deutschland lebende Marokkaner sind ausreisepflichtig, bei den meisten davon ist allerdings eine Abschiebung nicht möglich. Innenministerin Faeser macht sich bei ihrem Besuch in Rabat für eine bessere Kooperation bei den Rückführungen stark. Reguläre Migration soll dagegen erleichtert werden.

30.10.2023

Grüne spricht von SkandalScholz hofft auf Wasserstoff und Gas aus Nigeria

Auf dem Weg zur klimaneutralen Volkswirtschaft setzt die Bundesregierung verstärkt auf Wasserstoff. In Nigeria baut Deutschland ein eigenes Büro dafür auf. Doch auch Gas soll von dort importiert werden. Grünen-Energiepolitikerin Badum ist empört.

30.10.2023

Zur Steuerung der Migration Scholz wirbt für engere Zusammenarbeit mit Nigeria

Bundeskanzler Scholz will die Migrationszentren in Nigeria ausbauen. Nicht Geduldete in Deutschland sollen so leichter rückgeführt werden und Fachkräfte einwandern können. Der nigerianische Präsident zeigt sich offen dafür. Ein Problem gibt es aber.

30.10.2023

Nach Kritik an BaerbockScholz stellt sich hinter deutsche UN-Enthaltung

Im Zuge der UN-Resolution zum Krieg in Gaza kommt es zu Kritik am deutschen Abstimmungsverhalten. Finanzminister Lindner etwa kann sich die Enthaltung nicht erklären. Bundeskanzler Scholz hingegen schon.

30.10.2023