Olaf Scholz - Thema Seite 135

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Subventionen für E-AutobauerXi hofft auf Scholz im Zoff mit der EU

Zwischen Brüssel und Peking knirscht es. Denn die EU-Kommission will Subventionen für chinesische E-Autohersteller unter die Lupe nehmen. Im Telefonat mit Bundeskanzler Scholz fordert Chinas Präsident Xi, dass Deutschland die EU umstimmen soll. Auch der Krieg in Nahost ist Thema.

03.11.2023

Die Grenzen des Luftkriegs"Kampfjets werden diesen Krieg nicht entscheiden"

Sowohl die Ukraine als auch Israel wurden überfallen und wehren sich gegen einen Aggressor, doch beide führen sehr unterschiedliche Kriege. Das gilt gerade mit Blick auf den Einsatz der Luftwaffe. Ein Interview.

03.11.2023

Sackgasse MigrationspolitikScholz hat sich verrannt - und Merz gefällt das

Olaf Scholz hat unter dem Druck schlechter Umfragewerte versprochen, die Flüchtlingszahlen zu senken - und sucht dafür den Schulterschluss mit der Union. Er liefert sich damit CDU-Chef Friedrich Merz aus, denn der kann in dieser Situation nur gewinnen. Was hat sich der Kanzler bloß dabei gedacht?

03.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheHabeck hat die redensmüden Deutschen geweckt

Ohne Pult, ohne Rahmen und im falschen Amt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck dem Land eine Stimme gegeben. Aber warum nur er - warum nicht auch andere?

03.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Wie diese Knollenmännchen"Hape Kerkeling vergleicht Kanzler mit Loriot-Figur

Mit der Serie "Club Las Piranjas" macht Hape Kerkeling gerade auf RTL+ Furore. Für Aufsehen sorgt er derzeit jedoch immer wieder auch mit bissigen Kommentaren zur politischen Lage. Nun knöpft er sich mit einem nur bedingt schmeichelhaften Vergleich Kanzler Olaf Scholz vor.

02.11.2023

Direkte Forderung an ScholzSpahn will Migrationspolitik auch "ohne die Grünen"

Jens Spahn will Sozialleistungen für Asylbewerber drastisch kürzen. Um dies zu erreichen, fordert der CDU-Politiker Bundeskanzler Scholz auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen aufzuheben. Nur mit Gesetzesänderungen ließe sich die Migration begrenzen.

02.11.2023

Präsenz im UN-SicherheitsratScholz ermutigt die afrikanischen Staaten

Obwohl sie mehr als ein Viertel der Mitglieder der UN-Generalversammlung stellen, haben afrikanische Staaten keinen einzigen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Bundeskanzler Scholz dringt deshalb auf eine Reform, die "überfällig" sei.

31.10.2023

Migrationsgipfel mit LändernBund werkelt an Flüchtlingspaket - schnellere Arbeitserlaubnis

Bund und Länder treffen sich kommende Woche erneut zum Thema Migration. Die Bundesregierung arbeitet dafür an mehreren Vorhaben. Kanzler Scholz strebt dabei die Zustimmung der Union an. Konkret geht es um die Themen Arbeitsmarkt, Mittel vom Bund und schnellere Verfahren.

31.10.2023

Vor Migrationsgipfel in BerlinBreite Mehrheit glaubt nicht an eine Einigung

Am 6. November treffen sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kanzler Scholz, um über die Zuwanderungspolitik zu sprechen. Auch CDU-Chef Merz soll in die Gespräche eingebunden werden. Dass es dort einen Durchbruch gibt, glaubt nur gut ein Viertel der Deutschen.

31.10.2023

Pistorius ganz vornScholz und Merz in Politiker-Ranking abgeschlagen

Auf die Frage, bei welchen Politikern die Deutschen das Land in guten Händen sehen, erhält Verteidigungsminister Pistorius weiter die meisten Punkte. Weiter hinten folgt der Kanzler, noch weiter hinter der CDU-Vorsitzende.

31.10.2023