Olaf Scholz - Thema Seite 134

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Reaktionen zum MigrationspaktScholz lobt "historischen Moment", Söder ist nicht zufrieden

Stundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt über den Kurs in der Migrationspolitik. Sie einigen sich schließlich auf ein neues Finanzierungssystem zur Versorgung Geflüchteter und vereinbaren Leistungskürzungen für Asylbewerber. Ein Überblick über die Reaktionen.

07.11.2023

Es geht hoch her bei Asyl-GipfelScholz wirft CDU-Länderchefs "Intrige" gegen Merz vor

Spät am Abend wollen die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler eine Einigung beim Thema Migration finden. Doch der Ton ist rau. Olaf Scholz wittert Uneinigkeit in der Union - und unterstellt den Länderchefs der CDU eine "Intrige" gegen ihren Parteivorsitzenden.

06.11.2023

Erste Gipfel-ErgebnisseDeutschland-Ticket vertagt, Bürokratie-Abbau kommt

Der große Brocken Migration ist noch zu klären, doch in anderen Fragen kommen Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zu Vereinbarungen. Die künftige Finanzierung des Deutschland-Tickets soll erst 2024 besprochen werden. Scholz bejubelt den Abbau von Regelungen beim Bau von Häusern und Infrastrukturprojekten.

06.11.2023

Heftiger Zoff bei Asyl-GipfelUnion setzt Kanzler maximal unter Druck

Das wird eine lange Nacht: Vor dem Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler zerlegen sich die Länderchefs über zusätzliche Forderungen aus dem Unionslager. Mehr als drei Stunden lassen die Länder Olaf Scholz warten. Der erzielte Kompromiss erleichtert eine Einigung mit dem Bund nicht.

06.11.2023Von Sebastian Huld

Asylgipfel nach Zoff verzögertLänder lassen Scholz mehr als drei Stunden warten

Seit Monaten läuft die Bundespolitik auf diesen Showdown zu: Die Bundesländer wollen mit der Bundesregierung Maßnahmen zur Reduzierung der Zuwanderung sowie eine Einigung bei den Kosten der Flüchtlingsversorgung finden. Doch die Länderchefs finden vor ihrem Treffen mit Olaf Scholz lange keine gemeinsame Linie.

06.11.2023

Stephan Weil im "Frühstart"Was der Bund macht, "das geht nicht"

Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld für die Versorgung von Migranten, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Weil an die Adresse seines Parteifreundes im Kanzleramt. Sonst drohten etwa Schwimmbad-Schließungen. Er fordert eine Kopfpauschale für jeden Geflüchteten.

06.11.2023

Streit um FlüchtlingskostenAuch SPD-Länderchefs erhöhen Druck auf Scholz

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz diskutieren die Länderchefs mit dem Bund auch über Flüchtlinge in Deutschland. Der bayerische Ministerpräsident Söder verlangt eine "grundlegende Wende", also weniger Aufnahmen. Die Länderchefs der SPD sind genügsamer. Sie wollen lediglich mehr Geld.

06.11.2023

Holocaust-Überlebende wird 102Politiker gratulieren Margot Friedländer

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer feiert ihren 102. Geburtstag. Private Gäste empfängt sie in ihrer Seniorenresidenz, andere gratulieren der gebürtigen Berlinerin in den sozialen Medien. Unter ihnen sind Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner.

05.11.2023

"Debatten über Scheinlösungen"Integrationsbeauftragte hält Migrationsdebatte für gefährlich

Die hitzige Diskussion über Migration ist in vollem Gange. Während sich viele einen strengeren Umgang mit Migranten wünschen, ruft die Integrationsbeauftragte dazu auf, verstärkt am Integrationskonzept zu arbeiten, anstatt harte Maßnahmen einzuführen.

04.11.2023

Vor Migrationsgipfel ab MontagLänder fordern Geld und Klarheit vom Bund

Am Montag treffen sich Bund und Länder zum Thema Migration. Im Vorfeld machen die Länder Druck für mehr Geld vom Bund und eine stärkere Steuerung. Es geht nach Ansicht der Ministerpräsidenten allerdings nicht nur um Geld, sondern auch um die Klarheit vonseiten der Politik.

04.11.2023