Olaf Scholz

Erst nimmt er sich Olaf Scholz vor, dann die deutschen Waffenlieferungen und schließlich Verteidigungsministerin Lambrecht. Doch der verbale Rundumschlag von CDU-Chef Merz kommt nicht gut an. Der Politiker präsentiert sich nach Ansicht der FDP als wenig informiert.

Vor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören.  Von Sebastian Huld

• Merz attackiert Scholz "Was treiben Sie für ein Spiel mit der Öffentlichkeit?"

Im Bundestag dämpft Bundeskanzler Scholz ukrainische Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt. Kurz danach äußert sich der ukrainische Außenminister Kuleba und fordert ein Ende "der strategischen Zweideutigkeit zur europäischen Perspektive der Ukraine".

Der Kanzler verteidigt die Lieferung schwerer Waffen im Bundestag. Unionsfraktionschef Merz hält ihm dagegen vor, in den vergangenen Wochen sei "so gut wie nichts an Waffen geliefert worden". Dabei hatte Scholz dem "lieben Herrn Merz" zuvor noch gedankt.

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit, dass Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert. CDU-Chef Merz ist mit der Umsetzung dieser Marschrichtung durch das Kanzleramt unzufrieden. Er unterstellt Scholz eine bewusste Verzögerungstaktik.

Der zuständige Bundestagsausschuss lädt Kanzler Scholz zur Befragung. Der Auftritt des Regierungschefs aber lässt Teile der FDP zürnen. Einer kann seinen Unmut nicht für sich behalten. Die Partei staucht ihn zusammen, er demissiert. Nun gibt es einen Nachfolger.

Ein Kanzler kann es nicht allen recht machen, er sollte es auch nicht versuchen. Wenn die Ampel die überfällige Modernisierung des Landes vorantreiben will, muss Scholz klarer für seine politischen Ziele kämpfen. Am Montag machte er einen Schritt in die richtige Richtung. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Die Gewinner im Trendbarometer dieser Woche sind die gleichen wie bei der Landtagswahl in NRW, mit dem Ergebnis, dass zwei Koalitionspartner verlieren und einer zulegt. Auch die Union gewinnt hinzu.

• Video Grüne holen SPD ein, Union zieht im Trendbarometer davon

Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Meinung, dass Deutschland aus seinen Schulden einfach "rauswachsen" könne. Dem widerspricht CDU-Vizechef Carsten Linnemann bei ntv und übt Kritik.

Angela Merkel hat mit der Parole "Weiter so" vier Amtszeiten bestritten, doch die Zeiten haben sich geändert. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist das kein gangbarer Weg. Ein Kommentar von Nikolaus Blome