Olaf Scholz - Thema Seite 134

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit um FlüchtlingskostenAuch SPD-Länderchefs erhöhen Druck auf Scholz

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz diskutieren die Länderchefs mit dem Bund auch über Flüchtlinge in Deutschland. Der bayerische Ministerpräsident Söder verlangt eine "grundlegende Wende", also weniger Aufnahmen. Die Länderchefs der SPD sind genügsamer. Sie wollen lediglich mehr Geld.

06.11.2023

Holocaust-Überlebende wird 102Politiker gratulieren Margot Friedländer

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer feiert ihren 102. Geburtstag. Private Gäste empfängt sie in ihrer Seniorenresidenz, andere gratulieren der gebürtigen Berlinerin in den sozialen Medien. Unter ihnen sind Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner.

05.11.2023

"Debatten über Scheinlösungen"Integrationsbeauftragte hält Migrationsdebatte für gefährlich

Die hitzige Diskussion über Migration ist in vollem Gange. Während sich viele einen strengeren Umgang mit Migranten wünschen, ruft die Integrationsbeauftragte dazu auf, verstärkt am Integrationskonzept zu arbeiten, anstatt harte Maßnahmen einzuführen.

04.11.2023

Vor Migrationsgipfel ab MontagLänder fordern Geld und Klarheit vom Bund

Am Montag treffen sich Bund und Länder zum Thema Migration. Im Vorfeld machen die Länder Druck für mehr Geld vom Bund und eine stärkere Steuerung. Es geht nach Ansicht der Ministerpräsidenten allerdings nicht nur um Geld, sondern auch um die Klarheit vonseiten der Politik.

04.11.2023

Subventionen für E-AutobauerXi hofft auf Scholz im Zoff mit der EU

Zwischen Brüssel und Peking knirscht es. Denn die EU-Kommission will Subventionen für chinesische E-Autohersteller unter die Lupe nehmen. Im Telefonat mit Bundeskanzler Scholz fordert Chinas Präsident Xi, dass Deutschland die EU umstimmen soll. Auch der Krieg in Nahost ist Thema.

03.11.2023

Die Grenzen des Luftkriegs"Kampfjets werden diesen Krieg nicht entscheiden"

Sowohl die Ukraine als auch Israel wurden überfallen und wehren sich gegen einen Aggressor, doch beide führen sehr unterschiedliche Kriege. Das gilt gerade mit Blick auf den Einsatz der Luftwaffe. Ein Interview.

03.11.2023

Sackgasse MigrationspolitikScholz hat sich verrannt - und Merz gefällt das

Olaf Scholz hat unter dem Druck schlechter Umfragewerte versprochen, die Flüchtlingszahlen zu senken - und sucht dafür den Schulterschluss mit der Union. Er liefert sich damit CDU-Chef Friedrich Merz aus, denn der kann in dieser Situation nur gewinnen. Was hat sich der Kanzler bloß dabei gedacht?

03.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Wieduwilts WocheHabeck hat die redensmüden Deutschen geweckt

Ohne Pult, ohne Rahmen und im falschen Amt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck dem Land eine Stimme gegeben. Aber warum nur er - warum nicht auch andere?

03.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Wie diese Knollenmännchen"Hape Kerkeling vergleicht Kanzler mit Loriot-Figur

Mit der Serie "Club Las Piranjas" macht Hape Kerkeling gerade auf RTL+ Furore. Für Aufsehen sorgt er derzeit jedoch immer wieder auch mit bissigen Kommentaren zur politischen Lage. Nun knöpft er sich mit einem nur bedingt schmeichelhaften Vergleich Kanzler Olaf Scholz vor.

02.11.2023

Direkte Forderung an ScholzSpahn will Migrationspolitik auch "ohne die Grünen"

Jens Spahn will Sozialleistungen für Asylbewerber drastisch kürzen. Um dies zu erreichen, fordert der CDU-Politiker Bundeskanzler Scholz auf, den Fraktionszwang bei Abstimmungen aufzuheben. Nur mit Gesetzesänderungen ließe sich die Migration begrenzen.

02.11.2023